Schritt für Schritt zur weiteren Digitalisierung
Eine vielschichtige Unterhaltung zu den Themen Digitalisierung und Sicherheit haben Innenminister Thomas Strobl und Isabell Huber MdL im Rahmen des Formats Huber Live geführt. Ganz oben auf der Agenda stand die Digitalisierung. Strobl machte hier deutlich: „Ein Milliardenbetrag an Fördergeldern des Landes ist für den Ausbau der Breibandförderung bereitgestellt werden. Mein Ziel ist nach wie vor: Jeder Schwarzwaldhof braucht schnelles Internet.,“ so Innenminister Thoms Strobl. Huber ergänzt: „Es darf niemand abgehängt sein, das hat nicht zuletzt Corona noch einmal richtig gezeigt.“ Je schneller die Digitalisierung fortschreite, desto mehr gehe es auch darum, die Sicherheit im Netz zu garantieren. Mit der neu gegründeten Cyber-Sicherheitsagentur sollen Informationen und Maßnahmen bestehender Akteure zur aktuellen Cybersicherheitslage und zu Angriffsszenarien im Land gebündelt werden.
Auch im realen Leben, auf der Straße, stärkt Innenminister Strobl die Sicherheit. Ausstattung der Polizistinnen und Polizisten mit Bodycams und deren Benutzung auch in Räumen. 9.000 neue Polizisten hat Baden-Württemberg deshalb in den letzten fünf Jahren im Rahmen der Einstellungsoffensive in die Ausbildung aufgenommen. Strobl betonte deutlich: „Das muss auch nach der Landtagswahl fortgeführt werden. 1.400 junge Menschen sollen auch in Zukunft jedes Jahr eine Ausbildung für den Polizeidienst beginnen können.“
Mit den Zuschauern des Facebook Live entspann sich im Anschluss noch eine rege Diskussion zu verschiedenen Fragen der Sicherheit, unter anderem zur Videoüberwachung öffentlicher Plätze sowie auch zum Abschiebeschutz von syrischen Straftätern. Thomas Strobl berichtete: „Der bundesweite Abschiebestopp ist zwischenzeitlich aufgehoben werden. Denn es gibt sichere Gebiete in Syrien. Gefährder und Intensivstraftäter müssen abgeschoben worden.“ In der Praxis sei das nicht immer einfach, aber ein wichtiges Signal.
Verfolgte, die Schutz suchen, da gebietet es unser christliches Verständnis, dass wir diesen Menschen Schutz bieten. Diejenigen jedoch, die unsere Gesetze und unsere Werte mit Füßen treten, müssen unser Land verlassen.“