Thomas Strobl hat heute dem CDU-Landesvorstand Isabell Huber als neue Generalsekretärin vorgeschlagen. Auf dem 76. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg wurde Isabell Huber MdL der Partei vorgestellt. Zur Berufung von Isabell Huber erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Minister Thomas Strobl: „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Isabell Huber. Sie ist eine überzeugte Europäerin mit klarer Haltung, welche Sie auch dann vertritt, wenn es mal ungemütlich wird. Sie kennt das Land, sie kennt die Partei und steht mit beiden Beinen fest im Leben. Mit ihr haben wir eine tolle, junge Frau in der Mannschaft der CDU Baden-Württemberg, die unsere Parteiarbeit noch weiter voranbringen wird.

Isabell Huber vertritt seit 2019 den Wahlkreis Neckarsulm, sie ist verheiratet und Mutter einer Tochter. „Ich will in den nächsten Wochen und Monaten viel in der Partei unterwegs sein, um zuzuhören und anzupacken. Das wird aufgrund der Corona-Pandemie erst einmal auf digitalem Wege sein. Aber die persönlichen Begegnungen stehen hoffentlich bald wieder im Mittelpunkt. Uns zeichnet als große Volkspartei der Mitte aus, mit den Menschen und nicht nur über sie zu sprechen – und daraus gute Politik zu machen. Ich freue mich sehr auf meine neue, verantwortungsvolle Aufgabe.“

Zuvor dankte der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl dem scheidenden Generalsekretär Manuel Hagel MdL. Der Ehinger Landtagsabgeordnete wurde am vergangenen Dienstag zum neuen Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die Wahl der Generalsekretärin folgt auf dem nächsten Landesparteitag mit Vorstandswahlen.

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Manuel Hagel MdL, sagt in diesem Zusammenhang: „Isabell Huber ist eine klasse Wahl als Generalsekretärin für unsere CDU. Sie ist eine echte Powerfrau und eine tolle Kollegin in der Fraktion. Isabell Huber packt an, sie hört zu, sie wird unsere Partei in der neuen Funktion sehr bereichern.“

Letzte Woche hat sich die Landtagsabgeordnete Isabell Huber über die aktuelle Situation im Seniorenzentrum Martha-Maria informiert und mit Einrichtungsleiter Matthias Thalhofer über die aktuelle Situation sowie die herausfordernde Zeit um den Corona-Ausbruch Anfang des Jahres gesprochen. „Ich bin tief beeindruckt von dem Zusammenhalt und der Solidarität der gesamten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie haben sich weiterhin voller Einsatz um die Gesundheit der zu Pflegenden gekümmert“, würdigt Isabell Huber die Arbeit vor Ort. Gleichzeitig haben sich die Angehörigen in ihrer Sorge und Trauer verständnisvoll gezeigt. Auch der veränderte Alltag im Seniorenzentrum mit festen Besuchszeiten, Beschränkungen bei der Anzahl der Besucher sowie Testungen beim Betreten werden akzeptiert und von allen verantwortungsbewusst gelebt. „Das stimmt mich zuversichtlich für die kommenden Wochen“, so Huber.

 

In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen im Jahr 2021 insgesamt rund 400 Millionen Euro investiert werden. Davon profitiert auch der Wahlkreis Neckarsulm, in dem die Lärmschutzwand in Weinsberg sowie die DB-Brücke an der L1095 bei Züttlingen instandgesetzt werden sollen. Weiter sind folgende Fahrbahnerneuerungen vorgesehen:

 

  • B39 an der Ortsdurchfahrt Hirrweiler,
  • L527 an der Ortsdurchfahrt Bittelbronn
  • L720 zwischen Neudenau und Stein am Kocher,
  • L 1090 an den Ortsdurchfahrten Wüstenrot und Oberheimbach – Unterheimbach
  • sowie die L 1100 an der Ortsdurchfahrt Untereisesheim – Bad Wimpfen.

 

„Die Investition in den Erhalt von Straßen und Brücken sind mir ein ganz wichtiges Anliegen, insbesondere da das Auto sowie auch der ÖPNV in Form von Bussen in vielen Gegenden sehr wichtige Fortbewegungsmittel sind“, sagt die Landtagsabgeordnete Isabell Huber (CDU).

Im Sanierungsprogramm 2021 werden landesweit rund 437 Kilometer Fahrbahndecken erneuert und 100 Bauwerkssanierungen vorgenommen. Für Maßnahmen an Landesstraßen stellt das Land rund 150 Millionen Euro bereit, für die Erhaltung von Bundesfernstraßen stellt der Bund voraussichtlich 250 Millionen Euro zur Verfügung. Zum Programm gehören neben Fahrbahndeckenerneuerungen und Lärmschutzwänden die Ertüchtigung kommunaler Brücken sowie Belagserneuerungen an Geh- und Radwegen.

Die frisch gewählte Landtagsabgeordnete Isabell Huber nutzt die sitzungsfreie Zeit im Landtag für Besuche in ihrer Heimat Wüstenrot.

Zunächst besuchte die Landtagsabgeordnete das Vorsorge-Center Wüstenrot und tauschte sich mit dem Geschäftsführer Alexander Schmid über die verschiedenen Versicherungen und vor allem deren Zukunftsfähigkeit aus. Dabei war vor allem auch der Aufbau der Versicherungslandschaft im Allgemeinen ein großes Thema sowie auch deren Ausgestaltung, insbesondere bzgl. freiwilliger Leistungen und Pflichtversicherungen, wie bspw. der KfZ-Versicherung. „Ich freue mich, dass wir hier vor Ort einen kompetenten und vertraulichen Ansprechpartner für die äußerst komplexen Themenfelder der Versicherungen haben“, sagt Isabell Huber MdL nach dem Gespräch.

 

Ein weiterer sehr interessanter Besuch führte Huber zum Pflegedienst Sonnenschein in Maienfels. Nachdem die Pflegedienstleiterin und Gemeinderätin Alissa Horer-Biro im Februar mit einem emotionalen Post auf den Rettungsschirm der Tagespflege aufmerksam machte, nahm Huber sofort Kontakt auf, um sich über das sehr wichtige Thema auszutauschen. Denn Isabell Huber ist auch Mitglied im Sozialausschuss des Landtages von Baden-Württemberg. In dem jetzigen persönlichen Austausch ging es vor allem um die aktuelle Situation der ambulanten Pflegedienste, die auf Bundesebene geplanten Veränderung der Tagespflegesätze sowie das fehlende Angebot für ältere Menschen, die psychisch erkrankt sind. „Mein Dank geht an Frau Horer-Biro für den offenen Austausch, um auf Ihre Anliegen in der ambulanten Pflege und die Auswirkungen geplanter Pflegereformentwürfe des Bundes hinzuweisen. Nur so kann sich auch etwas ändern! Die angesprochenen Anliegen sind bereits wichtige Themen in der CDU-Fraktion und selbstverständlich werde ich mich weiter für Verbesserungen einsetzen.“, so Isabell Huber abschließend.

Teil des Verhandlungsteams der CDU bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen sind die Landtagsabgeordneten Isabell Huber (WK Neckarsulm) als stellvertretende Vorsitzende und Fabian Gramling (WK Bietigheim-Bissingen) als Mitglied der übergeordneten Koordinierungsgruppe „Digitalcheck“ sowie Dr. Michael Preusch (WK Eppingen) als Mitglied in der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Soziales“.

Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL: „Wir werden in den kommenden Wochen sehr, sehr hart arbeiten, um Baden-Württemberg eine gute Grundlage für eine innovative und kreative Regierung zu geben. Mit unserem Regierungsprogramm ‚Neue Ideen für eine neue Zeit‘ haben wir bereits die Melodie für dieses neue Kapitel in Baden-Württemberg gesetzt. Wir formulieren unsere Ideen für Baden-Württemberg jetzt in den Koalitionsverhandlungen weiter aus. Dafür haben wir eine tolle Mannschaft, die breit und stark in unserer Partei verwurzelt ist. Junge Starter und erfahrene Köpfe. Erfahrung aus Europa, dem Bund, dem Land und unseren Kommunen. Jede und jeder Einzelne wird in den kommenden Tagen und Wochen seinen Erfahrungsschatz einbringen. Es ist wirklich großartig, dass wir mit Isabell Huber, Fabian Gramling und Dr. Michael Preusch solch kluge und engagierte Verhandler in unserem Team dabei haben. Und ich bin mir sicher, dass mit dem Einsatz unserer Verhandlerinnen und Verhandler am Ende etwas richtig Gutes fürs Land entsteht. Wir Christdemokraten gehen mit unserer Mannschaft voll motiviert ans Werk!“

 

Isabell Huber MdL, Fabian Gramling MdL und Dr. Michael Preusch MdL sagen: „Wir freuen uns, Teil des Verhandlungsteams der CDU zu sein. Wir haben mit dem Sondierungsergebnis ein wirklich gutes Fundament für die Koalitionsverhandlungen. In den kommenden Wochen werden wir das in unseren Arbeits- und Koordinierungsgruppen gemeinsam und vertrauensvoll mit den Grünen ausbuchstabieren.“

Im Rahmen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten“ fördert das Umweltministerium Projekte im Wahlkreis Neckarsulm mit insgesamt 789.700 Euro.

So erhalten die Gemeinden Obersulm und Löwenstein 155.000 Euro für das Rückhaltebecken „Breitenauer See“ im Bereich Wasserbau und Gewässerökologie. Weiter erhalten die Kommunen Ellhofen, Lehrensteinsfeld, Löwenstein und Obersulm Förderungen in Höhe von insgesamt 634.700 Euro für den Zweckverband Gruppenkläranlage Sulmtal. „Als Rückhaltebecken ist der Breitenauer See für das komplette Sulmtal von hoher Bedeutung. Es freut mich deshalb, dass der Breitenauer See und der damit verbundene Zweckverband die volle Unterstützung des Landes erhält“, gibt Isabell Huber MdL bekannt.

Im Bereich Altlasten gibt es eine Vormerkung vom Umweltministerium für die Stadt Neckarsulm, bei der die Untersuchung des Standorts „Gaswerk“ voraussichtlich mit fast 60.000 Euro förderfähig ist. Über die finale Verwendung der Fördermittel im Bereich entscheidet ein Verteilungsausschuss Mitte des Jahres.

Hintergrund

In den drei Förderbereichen Wasserwirtschaft (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Wasserbau und Gewässerökologie) stehen im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von rund 181,4 Mio. Euro zur Verfügung. Im Bereich Altlasten sind es rund 7,1 Mio. Euro – insgesamt also rund 188,5 Mio. Euro.

Die im „Förderprogramm 2021 gemäß den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft und Altlasten“ enthaltenen Maßnahmen sind von den Kommunen beabsichtigt, aber noch nicht bewilligt. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.

 

Zum sportlichen Gespräch lud Isabell Huber MdL im Rahmen eines Facebook Live ein: gemeinsam mit Leistungsschwimmer Henning Mühlleitner und seinem Trainer und Manager Christian Hirschmann sprach Huber über den Leistungssport, besonders unter den aktuellen Bedingungen, die finanzielle Unterstützung seitens des Landes und die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung. Huber betonte zu Beginn: „Sport begeistert nicht nur Millionen von Menschen, er trägt auch zur Gesundheit, Mobilität und vor allem zum Zusammenhalt der Gesellschaft bei.“

Das junge Nachwuchstalent Henning Mühlleitner, der bereits Europameister und aussichtsreicher Kandidat für die Olympischen Spiele ist, trainiert bei der Neckarsulmer Sport-Union. Als Teil des Perspektivteams 2024 kann sich Mühlleitner über Unterstützung und Förderung nicht beklagen. “Wir haben sehr gute Wege gefunden, mir ein ideales Umfeld zu schaffen. Neben dem Sport kann ich auch ein duales Studium absolvieren, alles ist sehr gut organisiert.” Das Training findet gerade ausschließlich im Aquatoll in Neckarsulm statt. Die Erleichterung, dass dies möglich ist, ist sehr groß.

Christian Hirschmann und Isabell Huber ist es ein großes Anliegen, die Nachwuchsförderung zu stärken und vor allem die Schwimmfähigkeit der Kinder zu verbessern. “Angebote zum Erlernen des Schwimmens sind absolut unverzichtbar, es gibt viel zu viele Kinder und Jugendliche, die nicht mehr schwimmen können”, so Christian Hirschmann. Huber ergänzt: „Deshalb hat die CDU bereits im letzten Doppelhaushalt 2020/2021 insgesamt 2,2 Mio. Euro zur Stärkung der Schwimmfähigkeit von Vorschulkindern bereitgestellt.“ Insgesamt sind sich alle einig: Die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft ist enorm. Teamfähigkeit, Fairness, Respekt und den integrativen Charakter sind essentiell für das Miteinander.

 

Um die Arbeit der Landwirte zu würdigen, haben Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL und Isabell Huber MdL gemeinsam die Süßkirsche “Regina” mit Josef Wanner, Landwirt und Unternehmer eines Lohn- und Fuhrbetriebs, gepflanzt. Die wertschätzende Geste zollt der Arbeit aller Landwirte Respekt, die unsere Landschaft erhalten, bewirtschaften und leidenschaftlich pflegen – ob im Weinbau, Obstbau oder in der Landwirtschaft und Tierhaltung. 

Isabell Huber sagte: “Die Arbeit der Landwirte ist heute immer noch eine harte Arbeit, die unser aller Respekt verdient. Das betrifft nicht nur die Arbeit selbst, die bei jedem Wetter zu tätigen ist, sondern auch die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung.” Peter Hauk betonte die Bedeutung der Landwirtschaft: „Gerade für unsere regionale und nachhaltige Versorgung tragen unsere Landwirte einen wichtigen großen Beitrag, den wir alle mit unserem Einkaufsverhalten mit beeinflussen können.“  Josef Wanner aus Offenau freute sich über die Süßkirsche und wird Regina mit viel Leidenschaft pflegen. 

Schulträger sollen bei der Sanierung von Schulgebäuden dauerhaft unterstützt werden. Das hat die Landesregierung auf Initiative von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann im vergangenen Jahr entschieden und die Sanierung von Schulgebäuden in den Doppelhaushalt 2020/2021 als Regelförderung aufgenommen. Nun steht fest, welche Sanierungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2020 gefördert werden.

Isabell Huber MdL: “Ich freue mich sehr, dass zwei Schulen in meinem Wahlkreis von diesem Förderprogramm profitieren: In Bad Friedrichshall erhält die Otto-Klenert-Schule Realschule und Werkrealschule 122.000 Euro, die Grundschule Gochsen in Hardthausen am Kocher 128.000 Euro.”

Insgesamt fördert das Land 127 Sanierungsmaßnahmen mit den im Haushalt dafür vorgesehenen 100 Millionen Euro.

Schulträger, die bei der aktuellen Förderung für das Jahr 2020 nicht berücksichtigt wurden, können ihren Förderantrag für das Haushaltsjahr 2021 erneut stellen, sofern kein vorzeitiger Baubeginn vorliegt. Die Antragsfrist dafür endet am 15. April 2021.

 

 

Im Rahmen eines Facebook Live Events war Andreas Jung, Klimaschutzexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast bei Isabell Huber.

Jung stieg mit einem präganten Zitat in die Diskussion ein: „Man soll nicht auf dem Ast sägen, auf dem man sitzt, deshalb ist Nachhaltigkeit die Grundlage für alles. In unserem Regierungsprogramm steht die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie an erster Stelle.” Isabell Huber MdL ergänzte: „Wir als CDU verfolgen den Klimaschutz mit dem nötigen Nachdruck, setzen dabei auf Anreize anstelle auf Verbote. Jeder Einzelne von uns wird benötigt, sich für eine nachhaltige Zukunft zu engagieren – die Politik schafft die Rahmenbedingungen dafür.”

Für die Umsetzung der wichtigen Ziele im Klimaschutzgesetzt werden deshalb effiziente Programme aufgesetzt: Fördergelder für Innovationen und die Mobilität, für Gebäudesanierung, für nachhaltige Mobilität auf der Schiene und viele weitere Maßnahmenpakete schaffen den richtigen Rahmen.

Huber betonte noch einmal die Notwendigkeit, eng mit der Wirtschaft zusammenzuarbeiten.: “Wir brauchen dafür einen Schulterschluss mit den Unternehmen, wir müssen diesen Weg in eine nachhaltige Zukunft gemeinsam gehen.”

Weitere Gesprächspunkte waren die Photovoltaikpflicht für neue Gewerbeimmobilien, die Stärkung der Energieberatung und neben den neuen ehrgeizigen Standards für Neubauprojekte auch eine Förderung der energieeffizienten Aufrüstung von Bestandsbauten.

Bezüglich der verwendeten Technologien waren sich Jung und Huber einig: “Wir müssen technologieoffen an alle Themen heran gehen. Die Wasserstoff-Strategie hat für uns dabei eine wichtige Bedeutung. Es gilt, das Bestmögliche im Sinne der Nachhaltigkeit rauszuholen und sich dabei nicht ideologisch einschränken zu lassen.”

Jung sprach sich in diesem Zusammenhang auch für ein Wasserstoffnetz durch ganz Deutschland und ganz Europa aus.

Huber fasste zusammen: “Nachhaltigkeit ist ein europäisches, ja ein globales Projekt. Nur zusammen können wir eine nachhaltige Zukunft für uns alle schaffen und dafür brauchen wir jeden.”