Unter dem Motto „durch´s Land und Ländle“ startete Isabell Huber, Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm und kommissarische Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg  in ihre diesjährige Sommertour.

„Mein Ziel ist es, mit vielen Unternehmen, Vereinen und Verbänden ins Gespräch zu kommen und deren Anliegen mit in meine Arbeit in Stuttgart einfließen zu lassen.“, sagt Huber.

Zum Auftakt der Sommertour besuchte sie die Erlenbacher Ölmühle. Die Ölmühle baut ihre Rohstoffe auf eigenen Feldern rund um die Gemeinde Erlenbach an, die Verarbeitung der Ernte findet auf dem Gelände der Ölmühle statt. Das Unternehmen stellt seine Öle und Essige ausschließlich umwelt-, klima-, und ressourcenschonend her.

Der Inhaber der Erlenbacher Ölmühle, Stefan Kerner, erläuterte ihr in einem Rundgang die einzelnen Schritte der Wertschöpfungskette.  „Ich bin fasziniert, dass die gesamte Verarbeitung vor Ort stattfindet: vom Anbau über die Ernte bis zum fertigen Produkt. Die Ölmühle Erlenbach ist ein tolles Beispiel für regionale und nachhaltige Lebensmittelproduktion. “, meint Huber im Anschluss des Besuchs. Die Coronapandemie machte sich vor allem im Bereich des Marketings und der Kundenaquise bemerkbar. Umso schöner ist es, dass Events und Veranstaltungen, wie der Erlebnispfad wieder stattfinden können.

Ein Schwerpunkt der Sommertour wird in der Funktion als familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion liegen. Des Weiteren sind beispielsweise ein Besuch der Kreishandwerkerschaft Heilbronn und eine Weinwanderung mit Patrick Rapp, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus in Gundelsheim geplant.

Als kommissarische Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg reist Isabell Huber zudem durch das ganze Land, um die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkampf zu unterstützen sowie die Verbände persönlich kennenzulernen .

Eine vollständige Auflistung der Termine im Wahlkreis kann unter www.isabell-huber.de eingesehen werden.

Die Landtagsabgeordnete Isabell Huber für den Wahlkreis Neckarsulm wurde in den Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen und in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration gewählt. Dies hat der Landtag von Baden-Württemberg in seiner Sitzung am Mittwoch (9. Juni) entschieden. Huber war bereits in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied in den beiden Ausschüssen.

“Ich bedanke mich für das in mich gesetzte Vertrauen. Mit viel Engagement werde ich meine Fraktion auch weiterhin in diesen beiden Ausschüssen vertreten. Die anstehenden Aufgaben für Baden-Württemberg und unsere Region sind groß. Jetzt gilt es, die im Koalitionsvertrag aufgeführten Maßnahmen zielgerichtet in der parlamentarischen Arbeit umzusetzen!”, sagte Huber.

Die Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg Isabell Huber MdL hat im Rahmen des bundesweiten CDU-Aktionstags gegen Antisemitismus den Freudenkreis der ehemaligen Synagoge Affaltrach e.V. mit ihrem Vorsitzenden Heinz Deininger sowie deren Museum und Gedenkstätte im Landkreis Heilbronn besucht. Dazu erklärt die Generalsekretärin der Südwest-CDU Isabell Huber MdL: „Jüdisches Leben und jüdische Traditionen gehören untrennbar zu unserem Land. Wer Menschen jüdischen Glaubens ausgrenzt oder gar angreift, stellt sich gegen unser Land und unsere Demokratie. Antisemitismus, egal in welcher Form und welchen Ursprungs, hat in unserer Gesellschaft keinen Platz und darf auch nie wieder einen Platz haben!

“Leider ist Antisemitismus augenblicklich wieder allgegenwärtig. Viele Deutsche jüdischen Glaubens und viele bei uns lebende Bürgerinnen und Bürger Israels werden beleidigt und bedroht, angefeindet und angegriffen. Auf der Straße und im Netz erleben sie Hass und Hetze. Das ist unerträglich. Es ist aber auch eine gesellschaftliche und politische Herausforderung für uns als Christdemokratinnen und Christdemokraten.“

Die CDU hat daher in dieser Woche auch zu einem bundesweiten Aktionstag gegen Antisemitismus aufgerufen. „Wir wollen gemeinsam gerade jetzt Haltung zeigen und die Stimme erheben. Der Aktionstag ist mehr als nur ein Zeichen der Solidarität. Wir wollen Aufmerksamkeit schaffen: Judenhass geht von Rechtextremisten aus, von Linksextremisten oder muslimischen Extremisten – aber er richtet sich immer gegen Menschen, gegen unser Land und unsere Werte, unsere Demokratie und unser Leben in Freiheit“, betonte die CDU-Generalsekretärin Isabell Huber MdL bei ihrem Besuch.

„Mein herzlicher Dank geht an den Freundeskreis der ehemaligen Synagoge in Affaltrach für ihre unschätzbare Arbeit für den Austausch der Kulturen und ihren Einsatz für die Sichtbarkeit jüdischen Lebens in unserem Land. Wir brauchen Orte und Institutionen der Begegnung und Erinnerung wie diese hier in Affaltrach für einen lebendigen Dialog“, so Isabell Huber MdL abschließend.

Auf dem Dach der Verkehrspolizeiinspektion in Weinsberg wird eine rund 320 Quadratmeter große Photovoltaikanlage in Betrieb genommen. Das ist ein weiterer Schritt, um auch hier in der Region beim Klimaschutz weiter Tempo zu machen. Die Landesverwaltung geht in der klimaneutralen Energiegewinnung auf öffentlichen Gebäuden als gutes Beispiel voran. Mehr Infos HIER.

Thomas Strobl hat heute dem CDU-Landesvorstand Isabell Huber als neue Generalsekretärin vorgeschlagen. Auf dem 76. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg wurde Isabell Huber MdL der Partei vorgestellt. Zur Berufung von Isabell Huber erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Minister Thomas Strobl: „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Isabell Huber. Sie ist eine überzeugte Europäerin mit klarer Haltung, welche Sie auch dann vertritt, wenn es mal ungemütlich wird. Sie kennt das Land, sie kennt die Partei und steht mit beiden Beinen fest im Leben. Mit ihr haben wir eine tolle, junge Frau in der Mannschaft der CDU Baden-Württemberg, die unsere Parteiarbeit noch weiter voranbringen wird.

Isabell Huber vertritt seit 2019 den Wahlkreis Neckarsulm, sie ist verheiratet und Mutter einer Tochter. „Ich will in den nächsten Wochen und Monaten viel in der Partei unterwegs sein, um zuzuhören und anzupacken. Das wird aufgrund der Corona-Pandemie erst einmal auf digitalem Wege sein. Aber die persönlichen Begegnungen stehen hoffentlich bald wieder im Mittelpunkt. Uns zeichnet als große Volkspartei der Mitte aus, mit den Menschen und nicht nur über sie zu sprechen – und daraus gute Politik zu machen. Ich freue mich sehr auf meine neue, verantwortungsvolle Aufgabe.“

Zuvor dankte der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl dem scheidenden Generalsekretär Manuel Hagel MdL. Der Ehinger Landtagsabgeordnete wurde am vergangenen Dienstag zum neuen Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die Wahl der Generalsekretärin folgt auf dem nächsten Landesparteitag mit Vorstandswahlen.

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Manuel Hagel MdL, sagt in diesem Zusammenhang: „Isabell Huber ist eine klasse Wahl als Generalsekretärin für unsere CDU. Sie ist eine echte Powerfrau und eine tolle Kollegin in der Fraktion. Isabell Huber packt an, sie hört zu, sie wird unsere Partei in der neuen Funktion sehr bereichern.“

Letzte Woche hat sich die Landtagsabgeordnete Isabell Huber über die aktuelle Situation im Seniorenzentrum Martha-Maria informiert und mit Einrichtungsleiter Matthias Thalhofer über die aktuelle Situation sowie die herausfordernde Zeit um den Corona-Ausbruch Anfang des Jahres gesprochen. „Ich bin tief beeindruckt von dem Zusammenhalt und der Solidarität der gesamten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie haben sich weiterhin voller Einsatz um die Gesundheit der zu Pflegenden gekümmert“, würdigt Isabell Huber die Arbeit vor Ort. Gleichzeitig haben sich die Angehörigen in ihrer Sorge und Trauer verständnisvoll gezeigt. Auch der veränderte Alltag im Seniorenzentrum mit festen Besuchszeiten, Beschränkungen bei der Anzahl der Besucher sowie Testungen beim Betreten werden akzeptiert und von allen verantwortungsbewusst gelebt. „Das stimmt mich zuversichtlich für die kommenden Wochen“, so Huber.

 

In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen im Jahr 2021 insgesamt rund 400 Millionen Euro investiert werden. Davon profitiert auch der Wahlkreis Neckarsulm, in dem die Lärmschutzwand in Weinsberg sowie die DB-Brücke an der L1095 bei Züttlingen instandgesetzt werden sollen. Weiter sind folgende Fahrbahnerneuerungen vorgesehen:

 

  • B39 an der Ortsdurchfahrt Hirrweiler,
  • L527 an der Ortsdurchfahrt Bittelbronn
  • L720 zwischen Neudenau und Stein am Kocher,
  • L 1090 an den Ortsdurchfahrten Wüstenrot und Oberheimbach – Unterheimbach
  • sowie die L 1100 an der Ortsdurchfahrt Untereisesheim – Bad Wimpfen.

 

„Die Investition in den Erhalt von Straßen und Brücken sind mir ein ganz wichtiges Anliegen, insbesondere da das Auto sowie auch der ÖPNV in Form von Bussen in vielen Gegenden sehr wichtige Fortbewegungsmittel sind“, sagt die Landtagsabgeordnete Isabell Huber (CDU).

Im Sanierungsprogramm 2021 werden landesweit rund 437 Kilometer Fahrbahndecken erneuert und 100 Bauwerkssanierungen vorgenommen. Für Maßnahmen an Landesstraßen stellt das Land rund 150 Millionen Euro bereit, für die Erhaltung von Bundesfernstraßen stellt der Bund voraussichtlich 250 Millionen Euro zur Verfügung. Zum Programm gehören neben Fahrbahndeckenerneuerungen und Lärmschutzwänden die Ertüchtigung kommunaler Brücken sowie Belagserneuerungen an Geh- und Radwegen.

Die frisch gewählte Landtagsabgeordnete Isabell Huber nutzt die sitzungsfreie Zeit im Landtag für Besuche in ihrer Heimat Wüstenrot.

Zunächst besuchte die Landtagsabgeordnete das Vorsorge-Center Wüstenrot und tauschte sich mit dem Geschäftsführer Alexander Schmid über die verschiedenen Versicherungen und vor allem deren Zukunftsfähigkeit aus. Dabei war vor allem auch der Aufbau der Versicherungslandschaft im Allgemeinen ein großes Thema sowie auch deren Ausgestaltung, insbesondere bzgl. freiwilliger Leistungen und Pflichtversicherungen, wie bspw. der KfZ-Versicherung. „Ich freue mich, dass wir hier vor Ort einen kompetenten und vertraulichen Ansprechpartner für die äußerst komplexen Themenfelder der Versicherungen haben“, sagt Isabell Huber MdL nach dem Gespräch.

 

Ein weiterer sehr interessanter Besuch führte Huber zum Pflegedienst Sonnenschein in Maienfels. Nachdem die Pflegedienstleiterin und Gemeinderätin Alissa Horer-Biro im Februar mit einem emotionalen Post auf den Rettungsschirm der Tagespflege aufmerksam machte, nahm Huber sofort Kontakt auf, um sich über das sehr wichtige Thema auszutauschen. Denn Isabell Huber ist auch Mitglied im Sozialausschuss des Landtages von Baden-Württemberg. In dem jetzigen persönlichen Austausch ging es vor allem um die aktuelle Situation der ambulanten Pflegedienste, die auf Bundesebene geplanten Veränderung der Tagespflegesätze sowie das fehlende Angebot für ältere Menschen, die psychisch erkrankt sind. „Mein Dank geht an Frau Horer-Biro für den offenen Austausch, um auf Ihre Anliegen in der ambulanten Pflege und die Auswirkungen geplanter Pflegereformentwürfe des Bundes hinzuweisen. Nur so kann sich auch etwas ändern! Die angesprochenen Anliegen sind bereits wichtige Themen in der CDU-Fraktion und selbstverständlich werde ich mich weiter für Verbesserungen einsetzen.“, so Isabell Huber abschließend.

Teil des Verhandlungsteams der CDU bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen sind die Landtagsabgeordneten Isabell Huber (WK Neckarsulm) als stellvertretende Vorsitzende und Fabian Gramling (WK Bietigheim-Bissingen) als Mitglied der übergeordneten Koordinierungsgruppe „Digitalcheck“ sowie Dr. Michael Preusch (WK Eppingen) als Mitglied in der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Soziales“.

Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL: „Wir werden in den kommenden Wochen sehr, sehr hart arbeiten, um Baden-Württemberg eine gute Grundlage für eine innovative und kreative Regierung zu geben. Mit unserem Regierungsprogramm ‚Neue Ideen für eine neue Zeit‘ haben wir bereits die Melodie für dieses neue Kapitel in Baden-Württemberg gesetzt. Wir formulieren unsere Ideen für Baden-Württemberg jetzt in den Koalitionsverhandlungen weiter aus. Dafür haben wir eine tolle Mannschaft, die breit und stark in unserer Partei verwurzelt ist. Junge Starter und erfahrene Köpfe. Erfahrung aus Europa, dem Bund, dem Land und unseren Kommunen. Jede und jeder Einzelne wird in den kommenden Tagen und Wochen seinen Erfahrungsschatz einbringen. Es ist wirklich großartig, dass wir mit Isabell Huber, Fabian Gramling und Dr. Michael Preusch solch kluge und engagierte Verhandler in unserem Team dabei haben. Und ich bin mir sicher, dass mit dem Einsatz unserer Verhandlerinnen und Verhandler am Ende etwas richtig Gutes fürs Land entsteht. Wir Christdemokraten gehen mit unserer Mannschaft voll motiviert ans Werk!“

 

Isabell Huber MdL, Fabian Gramling MdL und Dr. Michael Preusch MdL sagen: „Wir freuen uns, Teil des Verhandlungsteams der CDU zu sein. Wir haben mit dem Sondierungsergebnis ein wirklich gutes Fundament für die Koalitionsverhandlungen. In den kommenden Wochen werden wir das in unseren Arbeits- und Koordinierungsgruppen gemeinsam und vertrauensvoll mit den Grünen ausbuchstabieren.“

Im Rahmen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten“ fördert das Umweltministerium Projekte im Wahlkreis Neckarsulm mit insgesamt 789.700 Euro.

So erhalten die Gemeinden Obersulm und Löwenstein 155.000 Euro für das Rückhaltebecken „Breitenauer See“ im Bereich Wasserbau und Gewässerökologie. Weiter erhalten die Kommunen Ellhofen, Lehrensteinsfeld, Löwenstein und Obersulm Förderungen in Höhe von insgesamt 634.700 Euro für den Zweckverband Gruppenkläranlage Sulmtal. „Als Rückhaltebecken ist der Breitenauer See für das komplette Sulmtal von hoher Bedeutung. Es freut mich deshalb, dass der Breitenauer See und der damit verbundene Zweckverband die volle Unterstützung des Landes erhält“, gibt Isabell Huber MdL bekannt.

Im Bereich Altlasten gibt es eine Vormerkung vom Umweltministerium für die Stadt Neckarsulm, bei der die Untersuchung des Standorts „Gaswerk“ voraussichtlich mit fast 60.000 Euro förderfähig ist. Über die finale Verwendung der Fördermittel im Bereich entscheidet ein Verteilungsausschuss Mitte des Jahres.

Hintergrund

In den drei Förderbereichen Wasserwirtschaft (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Wasserbau und Gewässerökologie) stehen im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von rund 181,4 Mio. Euro zur Verfügung. Im Bereich Altlasten sind es rund 7,1 Mio. Euro – insgesamt also rund 188,5 Mio. Euro.

Die im „Förderprogramm 2021 gemäß den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft und Altlasten“ enthaltenen Maßnahmen sind von den Kommunen beabsichtigt, aber noch nicht bewilligt. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.