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212,2 Millionen Euro für die kommunale Wasserwirtschaft

Die Abgeordneten Isabell Huber (CDU) freut sich, dass davon über 16 Mio Euro in den Wahlkreis Neckarsulm fließen.

Isabell Huber MdL (CDU): „Lange Trockenperioden, Starkregen und Hochwasser – die Folgen des Klimawandels machen sich auch bei uns immer deutlicher bemerkbar. Deshalb investieren wir gezielt, damit auch künftig ausreichend Wasser in guter Qualität zur Verfügung steht. Dazu gehört auch die Abwasserentsorgung und -aufbereitung sowie die Wasseraufbereitung, die ein elementarer Baustein in der Gewässerökologie darstellt. Dass in so elementaren Bereichen die Kommune Oedheim, der Abwasserzweckverband Unteres Sulmtal, der Verbund Neuenstadt-Hardthausen-Langenbrettach und Wüstenrot profitieren, ist spitze.“

Folgende Maßnahmen aus dem WK sind dabei:

 

20 Abwasser Kommunal Interkommunale Strukturmaßnahme der Gemeinden Löwenstein, Beilstein u. Wüstenrot; Funktionsabschnitt 3a: Erweiterung KA Neulautern Stufe 2 Gemeinde Wüstenrot LK Heilbronn                                         4.267.600
20 Abwasser Kommunal Neubau 4. Reinigungsstufe zur Spurenstoffelimination und erweiterten Phosphorelimination auf der Kläranlage Neckarsulm Abwasserzweckverband Unteres Sulmtal; Mitglieder sind:
Stadt Neckarsulm
Stadt Weinsberg
Gemeinde Erlenbach
Stadt Bad Friedrichshall
Gemeinde Eberstadt
Stadt Bad Wimpfen
Gemeinde Offenau		 LK Heilbronn                                         5.738.400
20 Wasserversorgung Sicherung der Wasserversorgung Oedheim, 1. Funktionsabschnitt, Teilmaßnahme: Erweiterung Sammelbehälter „Au“ inkl. Aufbereitung Gemeinde Oedheim LK Heilbronn                                         2.291.100
20 Wasserversorgung Verbundlösung Trinkwasserversorgung Neuenstadt-Hardthausen- Langenbrettach, 1. FA (WV) Neuenstadt-Hardthausen-Langenbrettach LK Heilbronn                                         3.741.800

 

 

Hintergrund

In diesem Jahr fließen rund 96,2 Millionen Euro in Maßnahmen im Abwasserbereich. Mit fast 52 Millionen Euro bezuschusst das Umweltministerium Maßnahmen für den Hochwasserschutz und die Gewässerökologie. Für die Wasserversorgung sind knapp 64 Millionen Euro vorgesehen. Die Mittel verteilen sich über alle vier Regierungsbezirke.

Die im „Förderprogramm 2025 gemäß der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft“ ent­haltenen Maßnahmen sind von den Kommunen beabsichtigt, aber noch nicht bewilligt. Sie sind deshalb noch mit Unsicherheiten behaftet. Weitere Maßnahmen werden im Laufe des Jahres folgen. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.

 

LGVFG: Das größte Förderprogramm für Rad- und Fußwege in Baden-Württemberg

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Das Land investiert in viele kommunale Verkehrsprojekte und unterstützt die Kommunen dabei, Lücken im Rad- und Fußwegenetz systematisch zu schließen. Davon profitiert auch der Wahlkreis Neckarsulm

Systematischer Ausbau kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur – Baus eines Radwegs an der K 2113 zwischen Ellhofen und Grantschen wird in das Förderprogramm für Radwege aufgenommen.

Die Abgeordnete Isabell Huber erklärt zur Aufnahme in das Programm:

„Auch für Radfahrer und Fußgänger ist eine sichere und zuverlässige Infrastruktur unerlässlich. Nur so können wir den Anteil des Radverkehrs spürbar erhöhen. Daher ist es wichtig, dass auch zwischen Ellhofen und Grantschen der Radweg gebaut wird. So entsteht Sicherheit und auch Attraktivität für ein Vorankommen an der frischen Luft.“

Hintergrund

Insgesamt wollen die Kommunen mit Hilfe der Landesförderung des LGVFG in den Jahren 2025 bis 2029 rund 650 Kilometer neue Radwege und 30.000 zusätzliche Fahrradabstellplätze schaffen. Darüber hinaus umfasst das Programm über 160 Maßnahmen aus dem RadNETZ Baden-Württemberg. Das RadNETZ erleichtert den schnellen Ausbau der Fahrradinfrastruktur in Baden-Württemberg, verbindet zentrale Knotenpunkte im Land und sorgt für einheitliche Qualitätsstandards. Ein Drittel aller Maßnahmen im aktuellen Förderprogramm zielen besonders auf die Verbesserung der Verkehrssicherheit ab.

Girls‘ Day 2025: Mädchen-Macht-Politik im Landtag von Baden-Württemberg

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Stuttgart, 3. April 2025 – Am diesjährigen Girls‘ Day hatten 25 Mädchen im Alter von 13 bis 18 Jahren die Gelegenheit, hinter die Kulissen der CDU Landtagsfraktion sowie des Landtags von Baden-Württemberg zu blicken. Organisiert von der frauenpolitischen Sprecherin Isabell Huber MdL bot dieser Tag wertvolle Einblicke in die politische Arbeit sowie in die Arbeit der Polizei. Mit dabei waren der Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel MdL, der Innenminister und stv. Ministerpräsident Thomas Strobl sowie eine Polizeibeamtin aus dem Polizeipräsidium Stuttgart.

Isabell Huber MdL betont: „Der Girls‘ Day ist eine Chance, Mädchen zu stärken und ihnen Perspektiven zu eröffnen. Er begeistert sie für Berufe, die die Mädchen oft nicht so auf dem Schirm haben und fördert ihr Interesse und ihr Selbstvertrauen. Denn auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen.“

So gab es an diesem Tag viele Möglichkeiten mit den Abgeordneten, dem Minister sowie dem Fraktionsvorsitzenden Manuel Hagel MdL ins Gespräch zu kommen. Dabei wurden auch viele persönliche Fragen gestellt, allen voran an den Fraktionsvorsitzenden Manuel Hagel MdL.

© CDU-Landtagsfraktion/Marcel Ditrich

Foto: CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg / Hannes Griepentrog

Grün-Schwarz unterstützt mit Startchancen-Programm Schüler in Baden-Württemberg

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Bessere Bildungschancen durch bessere Basiskompetenzen: Darauf zielt das „Startchancen-Programm“ von Land und Bund. Das Programm hat zum Ziel, Bildung unabhängig von der Herkunft der Kinder für alle zu ermöglichen.

Isabell Huber MdL hierzu: „Das Startchancen-Programm ist ein entscheidender Schritt, um gezielt Kinder und Jugendliche zu unterstützen und ihnen die nötigen Ressourcen an die Hand zu geben, um ihre Bildungschancen zu verbessern. Damit unterstützen wir genau dort, wo die Unterstützung am meisten benötigt wird. Das ist ein Meilenstein für mehr Bildungsgerechtigkeit im ganzen Land.“

Aus dem Wahlkreis sind in der zweiten Tranche der teilnehmenden Schulen, die jetzt vom Kultusministerium bekannt gegeben wurden, auch die Grundschule Züttlingen (Möckmühl) und die Grundschule Plattenwald (Bad Friedrichshall) dabei.

Nach den 226 Startchancen-BW-Schulen der ersten Tranche sind nun auch weitere 314 Schulen mit dabei. Sie profitieren direkt von der Schubkraft des Bund-Länder-Programms und können zudem als Vorbilder für andere Schulen dienen, sodass die gesamte Schullandschaft durchs Startchancen-Programm positiv beeinflusst wird.

Nach Baden-Württemberg fließen pro Programmjahr etwa 134 Millionen Euro (nicht nach Königsteiner Schlüssel, sondern nach sozialen Kriterien), die auf 540 Schulen verteilt werden. Die Länder haben sich jeweils mit derselben Summe zu beteiligen.

Kräftige Investition in den Erhalt von Bundes- und Landesstraßen

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In den Erhalt des Straßennetzes und die Sanierung von Brücken im Südwesten sollen 2025 mehr als 425 Millionen Euro investiert werden. Davon profitierten auch folgende Projekte im Wahlkreis Neckarsulm:

 

  • Fahrbahndeckenerneuerung der B 39 im Bereich der Ortsdurchfahrt von Löwenstein-Hirrweiler (3,878 km)
  • Fahrbahndeckenerneuerung der L1047 in Züttlingen auf einer Länge von 2,035 km
  • Böschungssanierung und Instandsetzung von 7 Stützmauern in Jagsthausen und Möckmühl über eine Gesamtlänge von 1,566 km

 

Isabell Huber MdL äußert sich zur Sanierungsoffensive wie folgt: „Die Sanierung von Straßen und Brücken ist für eine gute Infrastruktur unerlässlich. Damit stellen wir unsere Straßen und Brücken für die Zukunft auf, denn die Belastungen sind auch durch den Schwerlastverkehr sehr groß. Insbesondere die Fahrbahndeckenerneuerung in Züttlingen und Hirrweiler sind notwendige und dringend erforderliche Maßnahmen.“

Im Sanierungsprogramm 2025 werden landesweit insgesamt mehr als 250 neue Maßnahmen begonnen: Für den Erhalt von Bundesstraßen stehen voraussichtlich 241 Millionen Euro zur Verfügung, für Landesstraßen rund 184 Millionen Euro. Zum Programm gehören vor allem die Ertüchtigung von Brücken sowie Fahrbahn-Erneuerungen.

Land fördert die Instantsetzung des Alten Spitals in Bad Wimpfen

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Die Abgeordnete Isabell Huber (CDU): „Denkmalschutz bewahrt die Erinnerung an unsere Geschichte“

Das Land Baden-Württemberg fördert den Erhalt und die Sanierung von Denkmalen – auch Bad Wimpfen profitiert: 104.160 Euro fließen in die Instandsetzung von Fenstern, Fassade und Dach des Alten Spitals.

In der aktuellen ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2025 unterstützt das Land mit 6,6 Millionen Euro den Erhalt und die Sanierung von 56 Kulturdenkmalen – darunter 23 private Vorhaben, 17 kommunale Projekte und 16 Vorhaben in Kirchen.

„Die Förderung der Instandsetzung des Alten Spitals in Bad Wimpfen ist ein bedeutender Schritt, um unsere kulturelle Identität zu bewahren.

Mit 104.160 Euro aus dem Denkmalförderprogramm 2025 setzen wir ein Zeichen für den Denkmalschutz, der nicht nur die Erinnerung

an unsere Geschichte bewahrt, sondern auch die Lebensqualität in unserer Region stärkt.

Gemeinsam investieren wir in die Zukunft unserer historischen Stätten und sichern deren Erhalt für kommende Generationen“ , so Isabell Huber MdL.

Generell unterstützt das Land alte Kirchen und Klöster, Burgruinen, historische Ortskerne oder Mühlen und alte Industrieanlagen durch staatliche Zuschüsse. Das Land erhält das Geld überwiegend aus Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto Baden-Württemberg.

 

Isabell Huber erneut zur Landtagskandidatin nominiert 

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  Auf der Wahlkreismitgliederversammlung wurde die Landtagsabgeordnete Isabell Huber mit 96,4 % erneut zur Kandidatin für den Wahlkreis Neckarsulm (20) gewählt. Die anwesenden Mitglieder gaben Huber im Neckarsulmer Brauhaus damit ein klares Signal der Geschlossenheit und Unterstützung mit auf den Weg. Isabell Huber ist seit 2019 im Landtag von Baden-Württemberg, ist im Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen sowie im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration und seit dieser Legislaturperiode die familien- und frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion. Bei den Kommunalwahlen letztes Jahr wurde Huber in den Kreistag gewählt und wieder zur Ortsvorsteherin von Wüstenrot. In Ihrer Rede rückte Huber die Themenschwerpunkte Wirtschaft, Sicherheit und frühkindliche Bildung in den Fokus. Dabei betonte sie: “Es ist für mich ein großes Privileg, meine Heimat mit all Ihren Interessen im Landtag vertreten zu dürfen. Es ist für mich eine Ehre und große Freude, mit vielen unterschiedlichen Menschen tagtäglich im Kontakt zu sein. Und dazu gehört ganz klar, Probleme zu benennen, Verbesserungen entschlossen anzugehen und vorhandene Chancen in Erfolge umzumünzen.“ 

Mit ihrer in der Kommunalpolitik Neckarsulm und Landwirtschaft verankerten Zweitkandidatin Sandra Berthold geht das Team engagiert in Richtung Landtagswahlkampf. Ihrem bisherigen Zweitkandidaten Kevin Pukat dankte Huber von ganzem Herzen. 

Isabell Huber MdL zu Besuch in Weinsberg

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Frauen in der Politik

Anlässlich des Weltfrauentags am 8.März hat unsere örtliche Landtagsabgeordnete Isabell Huber gemeinsam mit Martina Susset, Vorsitzende der Frauen-Union Kreisverband Heilbronn, Primeln der Weinsberger Rosenkulturen an alle Frauen auf dem Weinsberger Wochenmarkt verteilt. Ebenso konnte Isabell Huber Bürgermeisterin Birgit Hannemann begrüßen und gemeinsam mit ihr und den Besucherinnen des Wochenmarktes ins Gespräch kommen. Isabell Huber macht deutlich: „Wir haben überall tolle Frauen, sei es in der Wirtschaft, in den Unternehmen, in der Politik und im Ehrenamt. Wir brauchen Frauen dringender denn je, auch in der Politik, auch bei uns in der CDU. Jede Frau ist herzlich willkommen mitzumachen und mitzuarbeiten – für eine bessere und gerechtere Welt. Denn die Herausforderungen sind groß: faire und gleiche Bezahlung, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gleiche Chancen für alle. Daran arbeiten wir – Tag für Tag und Schritt für Schritt.
Ein herzlicher Dank geht an Julia Kutofsky und die Weinsberger Rosenkulturen für die wunderschöne Blumenspende.

ELR: Wahlkreis Neckarsulm erhält insgesamt knapp 470.000 Euro 

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Land fördert Projekte für einen starken Ländlichen Raum

 Stuttgart – Die Förderungen fließen in die Umsetzung für Innenraum/Wohnen in den Gemeinden Hardthausen (77.400 Euro), Langenbrettach (140.385 Euro), Neudenau (105.040 Euro), Oedheim (50.000 Euro), Roigheim (50.000 Euro) und Wüstenrot (46.540 Euro). Die CDU-Abgeordnete Isabell Huber macht deutlich: „Der starke Ländliche Raum gehört fest zu Baden-Württemberg. Unser Land ist eben überall lebenswert – ob in der Metropole oder in den ländlichen Regionen. Deshalb freue ich mich sehr über die Förderung von 8 Projekten in meinem Wahlkreis. Die Unterstützung solcher Projekte tragen dazu bei, dass der Ländliche Raum auch weiterhin ein attraktiver Ort für Familien und wirtschaftliche Akteure bleibt.“

Seit 1995 investiert das Land in die Ländlichen Räume

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) besteht seit 1995. Damals wurde aus dem ,Dorfentwicklungsprogramm‘ und dem vorwiegend gewerblich orientierten ,Strukturprogramm Ländlicher Raum‘ ein umfassendes Förderangebot für Gemeinden im Ländlichen Raum konzipiert. Das ELR wird als zentrales Förderinstrument für den Ländlichen Raum stetig weiterentwickelt, um auf aktuell relevante Fragestellungen reagieren zu können. Mit der diesjährigen Programmentscheidung fördert das Land 1.042 Projekte mit 101,4 Millionen Euro in 410 Gemeinden.

Gemeinden, die Entwicklungskonzepte mit klaren Vorstellungen und Zielen zur Gestaltung des demografischen Wandels, zu einer flächensparenden Siedlungsentwicklung sowie zu Maßnahmen zum Schutz von Natur und Landschaft vorlegen, können Schwerpunktgemeinde werden. Schwerpunktgemeinden werden mehrjährig in das ELR aufgenommen, erhalten Fördervorrang und profitieren bei kommunalen Projekten von einem höheren Fördersatz.

Einen Überblick über das Antragsverfahren und die vielfältigen Möglichkeiten des ELR bekommen Sie im Erklärfilm unter https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unser-service/media/mid/elr-erklaerfilm.

 

Land fördert Ehrenamtsprojekt „Engagiert für Integration – Vielfalt gestalten“ des Landkreises Heilbronn

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Heilbronner Ehrenamtsprojekt Engagiert für Integration: 12 000 € Projektförderung

250.000 Euro standen dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration insgesamt zur Verfügung, um 24 Ehrenamtsprojekte im Land zu fördern, die freiwilliges Engagement unterstützen und dem Gemeinwohl dienen.

Isabell Huber MdL dazu: „Baden-Württemberg ist das Ehrenamtsland Nummer 1. Das große Engagement bereichert unser Zusammenleben enorm. Ohne die Projekte unserer Ehrenamtlichen würde im Land einfach etwas fehlen. Deshalb tun wir gut daran, das Ehrenamt nach Kräften zu unterstützen. Dazu gehört die Ehrenamtskarte als Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung. Dazu gehören aber auch Projekte, die das Ehrenamt zukunftsorientiert weiterentwickeln und damit einen Beitrag leisten, auch künftig Menschen für dieses wichtige Engagement zu gewinnen. Umso mehr freut es mich, dass mit dem Ziel das Engagement nachhaltig im Bereich Integration wieder zu erhöhen, der Landkreis Heilbronn mit 12.000 Euro gefördert wird.“

Dass bei der Auswahl der geförderten Projekte das Heilbronner Ehrenamtsprojekt Engagiert für Integration – Vielfalt gestalten überzeugte. Das zukunftsweisende und pragmatische Konzept sieht vor dem Hintergrund sinkender Zahlen der Engagierten im Bereich Integration vor, erst eine Online-Befragung von Ehren- und Hauptamtlichen durchzuführen und anhand der Ergebnisse entsprechende Gegenmaßnahmen einzuleiten.

Hintergrund:

Innerhalb des Förderprogramms „Gemeinsam engagiert in BW III“ wurden aktuell 24 Projekte ausgewählt, die freiwilliges Engagement fördern und unterstützen. Dafür stellt die Landesregierung knapp 250.000 Euro zur Verfügung. Förderfähig sind Projekte, die dem Gemeinwohl dienen, innovativ sind und vielversprechende Elemente der Engagementförderung beinhalten. Die Umsetzung kann durch Beratung und Informationsvermittlung, durch Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen oder durch Austausch und Vernetzung erfolgen.