Wirtschaft – Was jetzt wichtig ist

Auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Isabell Huber haben zahlreiche Unternehmerinnen und Unternehmer die Gelegenheit zum direkten Austausch mit Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut genutzt. Isabell Huber betonte zu Beginn: „Der direkte Austausch mit Unternehmerinnen und Unternehmern ist mir gerade in diesen Zeiten besonders wichtig. Die Schließungen schmerzen uns dabei alle und es ist mir wichtig zu betonen, dass es hierbei darum geht, Kontakte zu reduzieren und nicht um Schuldzuweisungen.“ Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL machte in ihrem Statement deutlich: „Wir stehen an der Seite der Wirtschaft und haben zahlreiche Unterstützungsprogramme initiiert, um unseren Unternehmen den Rücken zu stärken – und zwar zielgerichtet“.  Die Wirtschaftsministerin sprach hierbei u.a. die Soforthilfen, die branchenspezifischen Programme für besonders hart getroffene Bereiche, Beratungsangebote und den fiktiven Unternehmerlohn an: „Baden-Württemberg hat den fiktiven Unternehmerlohn gleich zu Beginn der Pandemie eingeführt, der Bund zieht jetzt mit seiner Neustarthilfe nach. Mit Invest BW, dem größten einzelbetrieblichen Förderprogramm in der Geschichte des Landes, hat Baden-Württemberg sogar ein eigenes Konjunkturprogramm eingeführt.“

Die Diskussion im Anschluss mit den beteiligten Unternehmen machte deutlich, wie sehr sich alle eine Perspektive wünschen. Isabell Huber machte deutlich: „Das Verständnis seitens der Politik dafür ist groß, die dynamische Infektionslage erschwert dies. Deshalb müssen wir immer wieder neu justieren, wie wir weiter vorgehen.“ Dr. Hoffmeister-Kraut betonte: „Wir haben in der CDU konkrete Perspektiven, wie die Öffnung der Blumengeschäfte und Gartencenter, initiiert. Die schrittweise Öffnung ist dabei eng verbunden mit Testen und natürlich Impfen. Denn die Gesundheit und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger haben weiterhin oberste Priorität.“

An diesem Freitag, den 19. Februar 2021, feiert der Fernsehspot der CDU zur Landtagswahl seine Premiere. Mit dabei ist auch Kevin Denz aus Erlenbach. Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sagen im Wahlspot, was ihnen wichtig ist und was sie sich für die Zukunft wünschen. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann zur Spot-Premiere: „Der Spot rückt bewusst die Menschen und ihre Wünsche in den Mittelpunkt. Denn als CDU machen wir Politik für die Menschen und nicht gegen sie. Wir nehmen ihre Anliegen ernst und wollen die Rahmenbedingungen so gestalten, dass wir nicht irgendwie, sondern gestärkt aus der Krise kommen und sich jede und jeder bestmöglich entfalten kann. Lassen Sie uns Baden-Württemberg gemeinsam entfesseln. Mit neuer Kraft und neuer Energie für eine neue Zeit.“

Die CDU-Kandidatin im Wahlkreis Neckarsulm, Isabell Huber sagt: „Ich freue mich sehr, dass Kevin Denz aus Erlenbach im TV-Sport der CDU für die Landtagswahl mitwirkt! Es ist ein wirklich toller Film entstanden, der Baden-Württemberg, seine Menschen und ihre Bedürfnisse in den Fokus rückt. Das ist CDU pur. Politik nah am Menschen – dafür stehen wir als CDU mit unserer Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann.“

Der Wahlwerbespot der CDU Baden-Württemberg wird zum ersten Mal am 19. Februar 2021 um 17.58 Uhr im SWR Fernsehen gezeigt. Weitere Auskopplungen aus dem TV-Spot wie beispielsweise ein Video mit Einblicken hinter die Kulissen des Drehs veröffentlicht die CDU Baden-Württemberg auch auf ihren Social-Media-Kanälen.

Echte Wünsche von echten Menschen für Baden-Württemberg

„Was ist Ihr Wunsch?“ – fragt die CDU Baden-Württemberg in Anlehnung an ihren TV-Spot auch alle Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger auf einer eigens angelegten Website. Auf deinwunsch.cdu-bw.de/ können Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche und Ambitionen für Baden-Württemberg formulieren. Gemeinsam mit den Menschen im Land und ihren konkreten Wünschen will die CDU die Zukunft gestalten.

Der TV-Spot wird insgesamt sieben Mal im SWR-Fernsehen ausgestrahlt. Die weiteren Sendetermine sind

  • Montag, 22.02.2021 um ca. 19.58 Uhr
  • Mittwoch, 24.02.2021 um ca. 17.58 Uhr
  • Montag, 1.03.2021 um ca. 21.58 Uhr
  • Dienstag, 2.03.2021 um ca. 19.58 Uhr
  • Freitag, 5.03.2021 um ca. 17.58 Uhr
  • Freitag, 12.03.2021 um ca. 21.58

Auch wenn es ungewohnt war vergangenen Mittwochabend nicht im Saalbau Hitzfelder in Neckarsulm, sondern vor dem heimischen Computer zu sitzen, so folgten doch zahlreiche Interessierte der Einladung der CDU Neckarsulm zum erstmals online stattfindenden Politischen Aschermittwoch.
Klare Worte gab es für die Zuhörer aber auch virtuell: Nach einer kurzen Rede des kommissarischen Co-Vorsitzenden der CDU Neckarsulm Christian Saup, übernahm Isabell Huber das Mikrofon und führte launig und kämpferisch durch alle landespolitischen Themen. Ob Corona, Wirtschaft, Bildung oder Verkehr, Isabell Huber zeigte ihre Positionen und ihren Einsatz in Stuttgart auf und motivierte die Zuhörer für die anstehende heiße Phase des Landtagswahlkampfs: „Ich bin vor Ort, höre zu, packe die Dinge an und gestalte gemeinsam mit Ihnen unsere Zukunft. Unterstützen Sie mich dabei. Denn es kommt auf jede einzelne Stimme an“, so Huber.
Anschließend führte der Mitgliederreferent der CDU Neckarsulm Stephan Schluchter, der den Abend moderierte, in eine Fragerunde über, die die Anwesenden nur zu gerne nutzten um der Landtagsabgeordneten ihre Fragen zu stellen und die Probleme vor Ort zu schildern.
So war auch der erste online stattfindende Politische Aschermittwoch der CDU Neckarsulm ein voller Erfolg, wenn auch verbunden mit der Hoffnung, sich im kommenden Jahr wieder bei kalten Getränken und leckeren Fischgerichten gemeinsam in Neckarsulm treffen zu können.

 

Der Solidarpakt Sport wird fortgesetzt. Das Land Baden-Württemberg und der organisierte Sport haben sich auf die Eckpunkte für den Solidarpakt IV für die Jahre 2022 bis 2026 geeinigt. Demnach wird die finanzielle Förderung von bislang 87,5 Millionen Euro strukturell um 18 Millionen Euro auf 105,5 Millionen Euro pro Jahr aufgestockt. Diese Erhöhung kommt unter anderem dem Leistungssport, aber auch den Übungsleiterinnen und Übungsleitern im Breitensport und der Förderung der Schwimmfähigkeit zugute. Mit einem einmaligen Sonderprogramm in Höhe von 40 Millionen Euro, auf das sich das Land und der LSV geeinigt haben, soll der Antragsstau bei den Vereinssportstätten reduziert werden. Das Land wird zudem eine Erhöhung beim kommunalen Sportstättenbau in die Gemeinsame Finanzkommission mit den Kommunen einbringen. Bei den überregional bedeutsamen Sportstätten wurde vereinbart, dass diese im Rahmen künftiger Haushaltsberatungen berücksichtigt werden sollen.

 

„Sport ist ein wichtiges Bindeglied unserer Gesellschaft und schafft Zusammenhalt und Integration. Dieses starke Verhandlungsergebnis für den Sport in unserem Land ist vor allem der Verdienst unserer Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann. Als Sportministerin hat sie sich für die Belange unserer Sportvereine und unserer Ehrenamtlichen eingesetzt“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete und -kandidat Isabell Huber. „Ich freue mich besonders, dass es gelungen ist, das Thema Schwimmfähigkeit dauerhaft zu berücksichtigen. Denn es ist mir ein persönliches Anliegen, dass unsere Kinder und Jugendlichen gut schwimmen können.“

Eine vielschichtige Unterhaltung zu den Themen Digitalisierung und Sicherheit haben Innenminister Thomas Strobl und Isabell Huber MdL im Rahmen des Formats Huber Live geführt. Ganz oben auf der Agenda stand die Digitalisierung. Strobl machte hier deutlich: “Ein Milliardenbetrag an Fördergeldern des Landes ist für den Ausbau der Breibandförderung bereitgestellt werden. Mein Ziel ist nach wie vor: Jeder Schwarzwaldhof braucht schnelles Internet.,” so Innenminister Thoms Strobl. Huber ergänzt: „Es darf niemand abgehängt sein, das hat nicht zuletzt Corona noch einmal richtig gezeigt.“ Je schneller die Digitalisierung fortschreite, desto mehr gehe es auch darum, die Sicherheit im Netz zu garantieren. Mit der neu gegründeten Cyber-Sicherheitsagentur sollen Informationen und Maßnahmen bestehender Akteure zur aktuellen Cybersicherheitslage und zu Angriffsszenarien im Land gebündelt werden.

Auch im realen Leben, auf der Straße, stärkt Innenminister Strobl die Sicherheit. Ausstattung der Polizistinnen und Polizisten mit Bodycams und deren Benutzung auch in Räumen. 9.000 neue Polizisten hat Baden-Württemberg deshalb in den letzten fünf Jahren im Rahmen der Einstellungsoffensive in die Ausbildung aufgenommen. Strobl betonte deutlich: “Das muss auch nach der Landtagswahl fortgeführt werden. 1.400 junge Menschen sollen auch in Zukunft jedes Jahr eine Ausbildung für den Polizeidienst beginnen können.“

Mit den Zuschauern des Facebook Live entspann sich im Anschluss noch eine rege Diskussion zu verschiedenen Fragen der Sicherheit, unter anderem zur Videoüberwachung öffentlicher Plätze sowie auch zum Abschiebeschutz von syrischen Straftätern. Thomas Strobl berichtete: “Der bundesweite Abschiebestopp ist zwischenzeitlich aufgehoben werden. Denn es gibt sichere Gebiete in Syrien. Gefährder und Intensivstraftäter müssen abgeschoben worden.” In der Praxis sei das nicht immer einfach, aber ein wichtiges Signal.

Verfolgte, die Schutz suchen, da gebietet es unser christliches Verständnis, dass wir diesen Menschen Schutz bieten. Diejenigen jedoch, die unsere Gesetze und unsere Werte mit Füßen treten, müssen unser Land verlassen.”

Gemeinsam haben sich Isabell Huber MdL und Steffen Bilger, Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein Bild von der Situation der Frankenbahn in Möckmühl gemacht. Im direkten Gespräch mit Pendlern haben sich die Abgeordneten unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln die aktuelle Situation schildern lassen: „Die Situation ist nach wie vor nicht zufriedenstellend. Deshalb wollten wir mit den betroffenen Pendlern in direkten Austausch treten“, so Huber zum Anlass des vor Ort Termins. Steffen Bilger betont die Wichtigkeit der Frankenbahn: „Der Bund stellt jährlich mehr als 9 Mrd. € für den Ausbau des ÖPNV und Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zur Verfügung. Die konkrete Umsetzung liegt bei den Ländern. Baden-Württemberg muss die zur Verfügung stehenden Mittel so einsetzen, dass gerade die Pendler profitieren.“ Isabell Huber ergänzt: „Jahrelang setzen wir uns in der CDU schon für Verbesserungen ein, insbesondere die Engstellen bei Züttlingen ist schon zu lange ein Nadelöhr. Hier muss der grüne Verkehrsminister Hermann das Planungsbeschleunigungsgesetz endlich auch anwenden.”

 

Steffen Bilger und Isabell Huber sind sich einig: „Wir brauchen schnellstmöglich ausreichende Kapazitäten, eine gute Vertaktung und vor allem Zuverlässigkeit, dass die Züge auch kommen. Sonst wird der Umstieg auf den ÖPNV unattraktiv!“

Über unser Gesundheitssystem während und nach der Pandemie sprach Isabell Huber MdL mit Karin Maag, der gesundheitspolitischen Sprecherin der CDU/CSU Fraktion im Bundestag, im Rahmen eines Facebook Live Events.

Corona-Mutationen Anlass zur besonderen Vorsicht

Zunächst war die aktuelle Lage ein Thema: Die Ansteckungszahlen sinken, die Lage auf den Intensivstationen verbessert sich wieder. Dennoch ist Vorsicht geboten. Denn die weitere Ausbreitung der verschiedenen Virusmutationen gilt es zu verhindern. Beide Varianten sind deutlich ansteckender und bergen das Risiko eines rapiden Anstiegs der Infektionszahlen und somit einer schnellen Überlastung des Gesundheitssystems.

Die Folgen für Kinder und ihre Familien thematisierten Karin Maag und Isabell Huber ebenfalls. Hier sind sich Huber und Maag einig: „Gerade für Familien ist die aktuelle Situation eine große Herausforderung, viele Kinder leiden.“ Das zeigen auch aktuelle Studien. Dennoch sei Vorsicht geboten. „Die Öffnung von Kindergärten und Grundschulen geht nur mit der zur Verfügungstellung von Testmöglichkeiten sowie ausreichend Schutzmasken für die Beschäftigten“, so Huber

Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum

Ein weiteres wichtiges Thema der Diskussion war die ärztliche Versorgung, insbesondere im  ländlichen Raum. Huber machte klar, dass im Landkreis Heilbronn ein großer Teil der niedergelassenen Hausärzte über 55 Jahre alt seien. „Dies müssen wir im Blick haben und mit entsprechenden Maßnahmen flankieren. Die Landarztquote sowie Fördermöglichkeiten für Niederlassungen von Ärzten müssen deshalb unbedingt fortgeführt werden“, fordert Huber. Maag betont die Wichtigkeit der flächendeckenden ärztlichen Versorgung und ergänzt: „Wir haben uns in der Fraktion vorgenommen neue Medizinstudienplätze zu schaffen. Wir sehen die Herausforderung und handeln – auf allen Ebenen.“ Dazu gehört auch der Ausbau der medizinischen Infrastruktur durch digitalisierte Angebote wie telemedizinische Leistungen.

Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Steffen Bilger MdB sprach Isabell Huber MdL in ihrem Facebook Live über die Zukunft der Mobilität.

Die Gesprächsthemen waren vielfältig und reichten von der Frankenbahn über dringend benötigte Straßensanierungen bis hin zur Wasserstoffstrategie des Bundes. Schließlich kam auch das Thema autonomes Fahren zur Sprache.

Bilger führte aus, dass der Bund schon seit Jahren Wasserstoffmobilität unterstützt. Fast 100 Tankstellen, mehr als in jedem anderen Land in Europa, sind seither entstanden. Ziel ist es, im Zuge der Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie ein deutschlandweites Wasserstoff-Tankstellennetz für LKWs aufzubauen.

Die Sanierung von Straßen kommt voran, was vor allem an der Mittelaufstockung sowie am zusätzlich geschaffenen Personal liegt, betonte Isabell Huber. Die Sparmaßnahmen der grün-roten Vorgängerregierung hat die CDU im Land beendet. Genau aus diesem Grund ist aber auch ein gewisser Sanierungsstau entstanden, der dringend weiter angegangen werden muss.

Mit Blick auf die Frankenbahn betonte Isabell Huber, wie wichtig es ist, das Nadelöhr bei Züttlingen endlich zu beseitigen. Denn der Umstieg auf die Schiene kann nur dann erfolgreich gelingen, wenn das Angebot reibungslos und ohne Verspätungen aufgestellt ist.

Autonomes Fahren wird laut Steffen Bilger immer größere Bedeutung gewinnen. Im Gegensatz zu Ländern wie Amerika, wird in Deutschland aber sehr genau abgewogen und alle relevanten Themen möglichst umfassend geregelt. Dazu gehören etwa auch versicherungsrechtliche oder Datenschutz Fragen.

Isabell Huber versprach, sich auch in den nächsten Jahren als Landtagsabgeordnete dafür einzusetzen, dass Technologieoffenheit und damit ein gelungener Mobilitätsmix für alle eine zentrale Rolle spielen werden. Insgesamt setzt sich die Abgeordnete für ein ganzheitliches Mobilitätskonzept ein, das die Straße mit der Schiene nutzenbringend verbindet, ohne das eine oder andere Verkehrsmittel zu verteufeln. Der Mobilitätspakt Heilbronn-Neckarsulm muss unbedingt fortgeführt und weiter unterstützt werden.

 

„Ich freue mich, dass sieben Kommunen aus meinem Wahlkreis vom Land im Rahmen der Städtebauförderung einen Zuschuss in Höhe von insgesamt über 4 Mio. Euro erhalten. Die Projekte in Bad Wimpfen, Eberstadt, Erlenbach, Lehrensteinsfeld, Offenau, Widdern und Wüstenrot, sollen dazu beitragen, dass städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Zum größten Teil werden die Ortskerne saniert und damit die Attraktivität der Ortskerne gesteigert“, sagte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber. Zudem erhalten Bad Friedrichshall für die Erneuerung der Glück-Auf-Halle und Oedheim für die lang ersehnte Erneuerung des Hallenbades insgesamt fast 3. Mio. Euro aus dem Bund-Länder-Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten. „Ich bin stolz, dass sich meine intensiven Bemühungen für die beiden wichtigen Projekte gelohnt haben, insbesondere das Hallenbad in Oedheim trägt wesentlich zur Schwimmfähigkeit der Kinder bei, sowohl was den Schwimmunterricht an Schulen angeht als auch durch zahlreiche dort angebotenen Schwimmkurse“, ist Huber von der Wichtigkeit der Förderungen überzeugt.

 

Seit 1971 leistet die Städtebauförderung in Baden-Württemberg einen bedeutenden Beitrag zur Behebung städtebaulicher Missstände und damit zur Entwicklung von Städten und Gemeinden. Die Städtebauförderung hat sich in den vergangenen Jahrzehnten in Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zu einer kommunalen Schwerpunktaufgabe entwickelt.  „Wir wollen lebendige und lebenswerte Städte und Gemeinden im Land erhalten“, so Huber.

 

Mit Finanzhilfen auf Rekordniveau in Höhe von 265 Mio. Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau auch in diesem Jahr städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Davon kommen rund 90,7 Millionen Euro vom Bund. Gefördert werden im Städtebauförderprogramm 2021 insgesamt 361 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen: 49 neue und 289 laufende Maßnahmen, für die die Mittel aufgestockt werden, sowie 23 Einzelvorhaben, die im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts „Sportstätten“ gefördert werden.

 

Mit dieser Zuwendung aus dem Fonds der Landesregierung soll der Fortbestand der Einrichtung gesichert werden, die Corona-bedingt in eine existenzielle wirtschaftliche Notlage geraten ist. „Hinter den Freilichtspielen Neuenstadt steht eine traditionsreiche Geschichte, die mit der Gründung im Jahr 1958 beginnt“, berichtete Petra Olschowski. „Seitdem hat sich die Institution in Neuenstadt am Kocher zu einer der erfolgreichsten Amateurbühnen im Land entwickelt und verbuchte vor Ausbruch der Pandemie pro Saison durchschnittlich 18.000 Besucher.“

 

Das künstlerische Ensemble der Freilichtspiele Neuenstadt im Landkreis Heilbronn besteht in der Mehrzahl aus Amateurschauspielern und wurde über die Jahre immer wieder mit Preisen geehrt. Die Einrichtung engagiert sich zusätzlich in der Kinder- und Jugendarbeit. Die Gruppen proben wöchentlich, werden in Stimmbildung und Improvisation geschult und lernen die Arbeit hinter den Kulissen kennen.

 

Weitere Informationen

 

Mit dem Corona-Hilfsprogramm für Kunst und Kultur im Umfang von 32,5 Mio. Euro sollen Corona-bedingte existenzielle Notlagen bei Kultureinrichtungen abgewendet und ein Betrieb auch unter den Einschränkungen der Corona-Pandemie ermöglicht werden. Die Hilfen sollen dazu beitragen, die finanzielle Situation der Kultureinrichtungen zu stabilisieren und die Durchführung eines Kulturprogramms trotz Corona-Pandemie-bedingten Einnahmeverlusten und Mehrkosten in den Jahren 2020 und 2021 zu gewährleisten.

 

Mehr unter

 

https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/kunst-kultur/corona-unterstuetzung-kultur/