Teil des Verhandlungsteams der CDU bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen sind die Landtagsabgeordneten Isabell Huber (WK Neckarsulm) als stellvertretende Vorsitzende und Fabian Gramling (WK Bietigheim-Bissingen) als Mitglied der übergeordneten Koordinierungsgruppe „Digitalcheck“ sowie Dr. Michael Preusch (WK Eppingen) als Mitglied in der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Soziales“.

Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL: „Wir werden in den kommenden Wochen sehr, sehr hart arbeiten, um Baden-Württemberg eine gute Grundlage für eine innovative und kreative Regierung zu geben. Mit unserem Regierungsprogramm ‚Neue Ideen für eine neue Zeit‘ haben wir bereits die Melodie für dieses neue Kapitel in Baden-Württemberg gesetzt. Wir formulieren unsere Ideen für Baden-Württemberg jetzt in den Koalitionsverhandlungen weiter aus. Dafür haben wir eine tolle Mannschaft, die breit und stark in unserer Partei verwurzelt ist. Junge Starter und erfahrene Köpfe. Erfahrung aus Europa, dem Bund, dem Land und unseren Kommunen. Jede und jeder Einzelne wird in den kommenden Tagen und Wochen seinen Erfahrungsschatz einbringen. Es ist wirklich großartig, dass wir mit Isabell Huber, Fabian Gramling und Dr. Michael Preusch solch kluge und engagierte Verhandler in unserem Team dabei haben. Und ich bin mir sicher, dass mit dem Einsatz unserer Verhandlerinnen und Verhandler am Ende etwas richtig Gutes fürs Land entsteht. Wir Christdemokraten gehen mit unserer Mannschaft voll motiviert ans Werk!“

 

Isabell Huber MdL, Fabian Gramling MdL und Dr. Michael Preusch MdL sagen: „Wir freuen uns, Teil des Verhandlungsteams der CDU zu sein. Wir haben mit dem Sondierungsergebnis ein wirklich gutes Fundament für die Koalitionsverhandlungen. In den kommenden Wochen werden wir das in unseren Arbeits- und Koordinierungsgruppen gemeinsam und vertrauensvoll mit den Grünen ausbuchstabieren.“

Im Rahmen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten“ fördert das Umweltministerium Projekte im Wahlkreis Neckarsulm mit insgesamt 789.700 Euro.

So erhalten die Gemeinden Obersulm und Löwenstein 155.000 Euro für das Rückhaltebecken „Breitenauer See“ im Bereich Wasserbau und Gewässerökologie. Weiter erhalten die Kommunen Ellhofen, Lehrensteinsfeld, Löwenstein und Obersulm Förderungen in Höhe von insgesamt 634.700 Euro für den Zweckverband Gruppenkläranlage Sulmtal. „Als Rückhaltebecken ist der Breitenauer See für das komplette Sulmtal von hoher Bedeutung. Es freut mich deshalb, dass der Breitenauer See und der damit verbundene Zweckverband die volle Unterstützung des Landes erhält“, gibt Isabell Huber MdL bekannt.

Im Bereich Altlasten gibt es eine Vormerkung vom Umweltministerium für die Stadt Neckarsulm, bei der die Untersuchung des Standorts „Gaswerk“ voraussichtlich mit fast 60.000 Euro förderfähig ist. Über die finale Verwendung der Fördermittel im Bereich entscheidet ein Verteilungsausschuss Mitte des Jahres.

Hintergrund

In den drei Förderbereichen Wasserwirtschaft (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Wasserbau und Gewässerökologie) stehen im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von rund 181,4 Mio. Euro zur Verfügung. Im Bereich Altlasten sind es rund 7,1 Mio. Euro – insgesamt also rund 188,5 Mio. Euro.

Die im „Förderprogramm 2021 gemäß den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft und Altlasten“ enthaltenen Maßnahmen sind von den Kommunen beabsichtigt, aber noch nicht bewilligt. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.

 

Zum sportlichen Gespräch lud Isabell Huber MdL im Rahmen eines Facebook Live ein: gemeinsam mit Leistungsschwimmer Henning Mühlleitner und seinem Trainer und Manager Christian Hirschmann sprach Huber über den Leistungssport, besonders unter den aktuellen Bedingungen, die finanzielle Unterstützung seitens des Landes und die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung. Huber betonte zu Beginn: „Sport begeistert nicht nur Millionen von Menschen, er trägt auch zur Gesundheit, Mobilität und vor allem zum Zusammenhalt der Gesellschaft bei.“

Das junge Nachwuchstalent Henning Mühlleitner, der bereits Europameister und aussichtsreicher Kandidat für die Olympischen Spiele ist, trainiert bei der Neckarsulmer Sport-Union. Als Teil des Perspektivteams 2024 kann sich Mühlleitner über Unterstützung und Förderung nicht beklagen. “Wir haben sehr gute Wege gefunden, mir ein ideales Umfeld zu schaffen. Neben dem Sport kann ich auch ein duales Studium absolvieren, alles ist sehr gut organisiert.” Das Training findet gerade ausschließlich im Aquatoll in Neckarsulm statt. Die Erleichterung, dass dies möglich ist, ist sehr groß.

Christian Hirschmann und Isabell Huber ist es ein großes Anliegen, die Nachwuchsförderung zu stärken und vor allem die Schwimmfähigkeit der Kinder zu verbessern. “Angebote zum Erlernen des Schwimmens sind absolut unverzichtbar, es gibt viel zu viele Kinder und Jugendliche, die nicht mehr schwimmen können”, so Christian Hirschmann. Huber ergänzt: „Deshalb hat die CDU bereits im letzten Doppelhaushalt 2020/2021 insgesamt 2,2 Mio. Euro zur Stärkung der Schwimmfähigkeit von Vorschulkindern bereitgestellt.“ Insgesamt sind sich alle einig: Die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft ist enorm. Teamfähigkeit, Fairness, Respekt und den integrativen Charakter sind essentiell für das Miteinander.

 

Um die Arbeit der Landwirte zu würdigen, haben Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL und Isabell Huber MdL gemeinsam die Süßkirsche “Regina” mit Josef Wanner, Landwirt und Unternehmer eines Lohn- und Fuhrbetriebs, gepflanzt. Die wertschätzende Geste zollt der Arbeit aller Landwirte Respekt, die unsere Landschaft erhalten, bewirtschaften und leidenschaftlich pflegen – ob im Weinbau, Obstbau oder in der Landwirtschaft und Tierhaltung. 

Isabell Huber sagte: “Die Arbeit der Landwirte ist heute immer noch eine harte Arbeit, die unser aller Respekt verdient. Das betrifft nicht nur die Arbeit selbst, die bei jedem Wetter zu tätigen ist, sondern auch die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung.” Peter Hauk betonte die Bedeutung der Landwirtschaft: „Gerade für unsere regionale und nachhaltige Versorgung tragen unsere Landwirte einen wichtigen großen Beitrag, den wir alle mit unserem Einkaufsverhalten mit beeinflussen können.“  Josef Wanner aus Offenau freute sich über die Süßkirsche und wird Regina mit viel Leidenschaft pflegen. 

Schulträger sollen bei der Sanierung von Schulgebäuden dauerhaft unterstützt werden. Das hat die Landesregierung auf Initiative von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann im vergangenen Jahr entschieden und die Sanierung von Schulgebäuden in den Doppelhaushalt 2020/2021 als Regelförderung aufgenommen. Nun steht fest, welche Sanierungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2020 gefördert werden.

Isabell Huber MdL: “Ich freue mich sehr, dass zwei Schulen in meinem Wahlkreis von diesem Förderprogramm profitieren: In Bad Friedrichshall erhält die Otto-Klenert-Schule Realschule und Werkrealschule 122.000 Euro, die Grundschule Gochsen in Hardthausen am Kocher 128.000 Euro.”

Insgesamt fördert das Land 127 Sanierungsmaßnahmen mit den im Haushalt dafür vorgesehenen 100 Millionen Euro.

Schulträger, die bei der aktuellen Förderung für das Jahr 2020 nicht berücksichtigt wurden, können ihren Förderantrag für das Haushaltsjahr 2021 erneut stellen, sofern kein vorzeitiger Baubeginn vorliegt. Die Antragsfrist dafür endet am 15. April 2021.

 

 

Im Rahmen eines Facebook Live Events war Andreas Jung, Klimaschutzexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast bei Isabell Huber.

Jung stieg mit einem präganten Zitat in die Diskussion ein: „Man soll nicht auf dem Ast sägen, auf dem man sitzt, deshalb ist Nachhaltigkeit die Grundlage für alles. In unserem Regierungsprogramm steht die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie an erster Stelle.” Isabell Huber MdL ergänzte: „Wir als CDU verfolgen den Klimaschutz mit dem nötigen Nachdruck, setzen dabei auf Anreize anstelle auf Verbote. Jeder Einzelne von uns wird benötigt, sich für eine nachhaltige Zukunft zu engagieren – die Politik schafft die Rahmenbedingungen dafür.”

Für die Umsetzung der wichtigen Ziele im Klimaschutzgesetzt werden deshalb effiziente Programme aufgesetzt: Fördergelder für Innovationen und die Mobilität, für Gebäudesanierung, für nachhaltige Mobilität auf der Schiene und viele weitere Maßnahmenpakete schaffen den richtigen Rahmen.

Huber betonte noch einmal die Notwendigkeit, eng mit der Wirtschaft zusammenzuarbeiten.: “Wir brauchen dafür einen Schulterschluss mit den Unternehmen, wir müssen diesen Weg in eine nachhaltige Zukunft gemeinsam gehen.”

Weitere Gesprächspunkte waren die Photovoltaikpflicht für neue Gewerbeimmobilien, die Stärkung der Energieberatung und neben den neuen ehrgeizigen Standards für Neubauprojekte auch eine Förderung der energieeffizienten Aufrüstung von Bestandsbauten.

Bezüglich der verwendeten Technologien waren sich Jung und Huber einig: “Wir müssen technologieoffen an alle Themen heran gehen. Die Wasserstoff-Strategie hat für uns dabei eine wichtige Bedeutung. Es gilt, das Bestmögliche im Sinne der Nachhaltigkeit rauszuholen und sich dabei nicht ideologisch einschränken zu lassen.”

Jung sprach sich in diesem Zusammenhang auch für ein Wasserstoffnetz durch ganz Deutschland und ganz Europa aus.

Huber fasste zusammen: “Nachhaltigkeit ist ein europäisches, ja ein globales Projekt. Nur zusammen können wir eine nachhaltige Zukunft für uns alle schaffen und dafür brauchen wir jeden.”

 

Die Kirche steht in diesen Zeiten vor besonderen Herausforderungen. Einschränkungen bei Gottesdiensten und zugleich eine hohe Nachfrage nach Austausch, Halt und Perspektiven. Isabell Huber MdL sprach mit Pfarrer Stauffert von der Christusgemeinde Erlenbach über neue Wege in der Kommunikation. Stauffert hatte zum Beispiel in der Pandemie begonnen, seine Predigten über Facebook, You Tube und Spotify zum Abruf bereit zu stellen.

Zunächst sprachen Stauffert und Huber über den Begriff der “besten Politik”, wie sie in der aktuellen Enzyklika des Papstes definiert ist. Pfarrer Stauffert zitierte hierzu das Gleichnis vom barmherzigen Samariter in der Auflegung des Papstes und leitet beste Politik daraus ab: Sich um das Gemeinwohl zu kümmern, sich um die zu kümmern, die Hilfe brauchen, die aufgemuntert werden müssen. Stauffert: “Nicht die Interessen der Stärksten sollen sich durchsetzen, sondern es muss ein Ausgleich geschaffen werden, mit dem jeder berücksichtigt wird”. Auch der Begriff der politischen Liebe wurde angesprochen. Hier geht es darum, dass Politiker sich überlegen, wie sie die Umwelt der Menschen zum Besten gestaltet. Huber meinte dazu: “Politik ist für mich eine Herzenssache: ich stelle mich in den Dienst der Gesellschaft, bin für die Menschen da und versuche Brücken zu bauen.”

Ein weiteres wichtiges Thema war die Frage nach der Zukunft und Gerechtigkeit. Pfarrer Stauffert sieht hier große Chancen, dass die Kirche für die Menschen wieder bedeutsamer wird. “Die Kirche muss bei dieser Neugestaltung dabei sein und soll eine Erzählung finden, der sich die Menschen, auch junge Menschen, anschließen können.”

Hinsichtlich der Digitalisierung und neuen Lernformen in den Schulen betonte Huber, dass bei den gezielte Unterstützungsangebote gerade für Kinder keine Lücken entstehen dürfen. “Die Ausstattung wird in den nächsten Monaten weiterhin eine wichtige Aufgabe bleiben. Pfarrer Stauffert ergänzte, wie wichtig es ist, alle mitzunehmen – ganz im Sinne des Gleichnisses vom barmherzigen Samariter. Der Bildungsweg darf nicht durch äußere Umstände unterbrochen werden. Jedes Kind sollte die Chance haben, sich gemäß seinen Begabungen zu entwickeln und zu lernen.

Isabell Huber ergänzt: “Unser Schulsystem ist hierbei sehr gut: Kein Abschluss ohne Anschluss. Jeder Abschluss ist für sich wertvoll und anschlussfähig für weitere Bildungsangebote. Darauf bin ich stolz. “

Zwei junge Köpfe aus der Landespolitik haben mit weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern über Politikinteresse bei Jugendlichen, die aktuelle Situation von Familien und drängende politische Themen für Jugendliche und Erwachsene diskutiert: Isabell Huber MdL hatte ihren Landtagskollegen und Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg Manuel Hagel im Rahmen eines Facebook Live zu Gast.

Hagel und Huber sind sich als junge Politiker einig: “Jugendliche sind hochinteressiert an der aktuellen Politik. Wichtig ist ein offener und ehrlicher Dialog – auf allen Ebenen und vor allem wollen wir alle mitnehmen, gerade die Jungen.”

Das Thema Nachhaltigkeit ist für viele Jugendliche das bestimmende Thema. „Für die CDU ist dies mit dem christlichen Menschenbild, der Bewahrung der Schöpfung und der Vermittlung von Werten ein ureigenes Anliegen. Gleichwohl müssen wir dies vielmehr in den Vordergrund rücken und darüber reden, was wir in diesem Bereich bereits alles leisten. Die Klimaschutzstiftung ist ein gelungenes Beispiel hierfür – hier gehen wir weiter voran“, so Huber. Die aktuelle Situation von Familien war ebenfalls ein sehr wichtiges Thema. „Familien leisten nicht nur in Zeiten von Corona Außerordentliches“, sind sich Hagel und Huber einig. „Diese gesellschaftliche Aufgabe muss weiter unterstützt werden.“ Deshalb fordern beide die Einführung eines Landesfamiliengeldes sowie die Verlängerung des Baukindergeldes. Daneben wurden auch die Wohnungssituation, die Betreuungsmöglichkeiten sowie die Gesundheitsversorgung thematisiert. Hagel zu letzterem: „Die Landarztquote ist auf mittlere Sicht ein wichtiger Impuls. Zwei Drittel aller angehenden Ärzte sind Frauen. Das ist großartig, zeigt uns aber zugleich, wie wichtig das Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist. “

Wie Isabell Huber heute in Stuttgart erfahren hat, werden die Burgfestspiele Jagsthausen vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit bis zu 622.000 Euro aus dem Corona-Nothilfefonds der Landesregierung für Kunst- und Kultureinrichtungen gefördert. Die Zuwendung soll den Fortbestand der Einrichtung sichern, die durch die Pandemie in eine existenzielle wirtschaftliche Notlage geraten ist.

Die Landtagsabgeordnete Isabell Huber zeigt sich erfreut über die bewilligte Förderung: „Ich freue mich sehr! Denn die Burgfestspiele Jagsthausen sind weit über unsere Region hinaus bekannt und beliebt. Sie stellt eine herausragende kulturelle Institution mit einer einzigartigen Spielstätte dar. Es war mir deshalb persönlich besonders wichtig, mich für die Unterstützung über den Corona-Nothilfefonds einzusetzen.“

Die Burgfestspiele Jagsthausen bereichern als eine der traditionsreichsten Freilichtbühnen Deutschlands seit über sechzig Jahren sehr erfolgreich das Kulturleben im Städtedreieck Stuttgart, Mannheim und Würzburg. Die historische Spielstätte, die Burg des Ritters Götz von Berlichingen, ist dabei einzigartig. Bereits Johann Wolfgang von Goethe hatte dem Ritter Gottfried „Götz“ von Berlichingen 1773 ein eigenes Drama gewidmet.

Corona-Nothilfe Fonds

Mit dem Corona-Hilfsprogramm für Kunst und Kultur im Umfang von 32,5 Mio. Euro sollen Corona-bedingte existenzielle Notlagen bei Kultureinrichtungen abgewendet und ein Betrieb auch unter den Einschränkungen der Corona-Pandemie ermöglicht werden. Die Hilfen sollen dazu beitragen, die finanzielle Situation der Kultureinrichtungen zu stabilisieren und die Durchführung eines Kulturprogramms trotz Corona-Pandemie-bedingten Einnahmeverlusten und Mehrkosten in den Jahren 2020 und 2021 zu gewährleisten.

Gemeinsam mit Sabine Kurtz, Sprecherin für frühkindliche Bildung in der CDU-Landtagsfraktion, sprach Isabell Huber MdL im Rahmen eines Facebook Live über frühkindliche Bildung und die Bedingungen für einen guten Start in die Zukunft. 

Kinderbetreuung bedarf höchster Qualität 

Isabell Huber MdL betonte eingangs, welche Konstanten essentiell für eine gute frühkindliche Bildung sind: “Eine gute Qualität in der Kinderbetreuung zeichnet sich aus durch sprachliche und elementare Förderung bei konsequenter Orientierung an den individuellen Bedürfnissen der Kinder, Wertevermittlung und der Gewährleistung eines guten Übergangs zur Schule – das ist die Messlatte, daran arbeiten wir weiter.” 

Zum Thema Kinderbetreuung formulierte Sabine Kurtz deutlich: “Kinder sind das Beste, was wir haben. Deshalb muss in der Betreuung auf hohe Qualität geachtet werden.” Gerade die ersten Jahre prägen extrem und es muss sichergestellt sein, dass die beste Ausgangslage für die weitere Bildungsbiografie gelegt wird. 

Huber ergänzte: “Wir setzen deshalb auf flexible, bedarfsgerechte und zugleich qualitativ hochwertige Betreuungsangebote – orientiert an dem, was Familien wirklich wollen und brauchen.” Die Angebote in der Kindertages­betreuung wolle man auch quantitativ weiter ausbauen.   

Auch finanziell ist die Kinderbetreuung für viele Eltern ein Thema. Huber führt aus: “Für uns ist bei allen Überlegungen die Qualität vorrangig vor der Beitragsfreiheit.” Gebührenfreiheit führe weder zu mehr KiTa-Plätzen noch zu einer qualitätsvollen Betreuung. Die gezielte Entlastung von Alleinerziehenden und Familien mit geringem Einkommen sei sozial gerechter als eine generelle Gebührenfreiheit. 

Bilanz nach 5 Jahren: Deutliche Qualitätssteigerung 

Die beiden Politikerinnen zogen gemeinsam eine Bilanz der letzten fünf Jahre, in denen bereits viel bezüglich der Qualitätssteigerung in der Kinderbetreuung erreicht wurde.  So werden derzeit mit den Geldern aus dem Pakt für gute Bildung über 1.000 neue Erzieherinnen und Erzieher gefördert. Damit wird der empfohlene Betreuungsschlüssel für Kinder von unter drei Jahren von 1:3 erreicht. Weiter wurde mit den Mitteln aus dem Gute-KiTa-Gesetz des Bundes erstmals eine besondere Leitungszeit von zehn bzw. ab dem Jahr 2021 von 12 Stunden pro Woche eingeführt. Es gibt im letzten Kindergarten-Jahr eine verbindliche Kooperation zwischen Kindergarten und Grundschulen und einen mobilen Fachdienst Inklusion.  Zudem hat die Landesregierung ein Qualifizierungsprogramm für Tageseltern aufgesetzt.  

Weiter wurde das Forum Frühkindliche Bildung eingerichtet, das zum 1. Januar 2020 seine Arbeit aufgenommen hat. Es ist zuständig für den Transfer zwischen Wissenschaft, Politik, Praxis und Trägerverantwortung zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität im frühkindlichen Bereich.