Breitbandförderung für Neuenstadt am Kocher
Neuenstadt am Kocher erhält 35.205 Euro für die Breitbandförderung. Das gaben die beiden Landtagsabgeordneten Isabell Huber MdL (CDU) und Armin Waldbüßer MdL (Grüne) am heutigen Montag (21. März) bekannt. Mit der Fördersumme wird die Breitbandinfrastruktur im Rahmen der Erneuerung von Wasserleitungen zwischen Stein am Kocher und Kochertürn in der Stadt Neuenstadt am Kocher verlegt.
Die CDU-Abgeordnete Isabell Huber MdL betont die Notwendigkeit der Förderung: „Es ist ein wichtiges Signal, dass das Land den Breitbandausbau weiter vorantreibt. Eine stabile und schnelle Breitbandverbindung ist die Basis für eine erfolgreiche Digitalisierung der Arbeitswelt, der Schulen und der Verwaltung. Die Breitbandversorgung ist für unsere Kommunen nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie ein wichtiger Standortfaktor, auch in Neuenstadt.”
Der Grünen-Abgeordnete Armin Waldbüßer MdL ergänzt: “Gerade der ländliche Raum in unserer Region ist auf eine schnelle Internetverbindung angewiesen. Hier wohnen immer mehr Menschen, die im Ballungsraum Heilbronn/Neckarsulm als hochqualifizierte Arbeitskräfte, sehr oft auch im digitalen Bereich, ihr Geld verdienen. Diesen Menschen muss die Möglichkeit gegeben werden, auch von zu Hause aus zu arbeiten, an Videokonferenzen teilzunehmen und große Datenmengen auszutauschen. Das gleiche gilt natürlich für die Schülerinnen und Schüler, falls sie wieder ins Homeschooling müssen.”
Digitalisierungsminister und Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl betonte: „Die kommunale Breitbandförderung in Baden-Württemberg ist eine Erfolgsgeschichte. Für Baden-Württemberg schaffen wir eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur auf höchstem Niveau. Bis 2025 wollen wir den Ausbau einer flächendeckenden gigabitfähigen Breitbandinfrastruktur auf den Weg gebracht haben – dieses Ziel können wir nur mithilfe einer Ausweitung der Förderung erreichen, wofür ich mich hartnäckig und erfolgreich in Brüssel und Berlin eingesetzt habe. Mit der Ausweitung unserer Förderung auf die sogenannten grauen Flecken schlagen wir ein neues Kapitel unserer Breitbandförderung auf und investieren als verlässlicher Partner der Kommunen zielgerichtet in eine gigabitfähige Zukunftstechnologie.“
20 Zuwendungsempfänger aus 13 Landkreisen haben in Summe mehr als 7,7 Millionen Euro für den kommunalen Breitbandausbau erhalten. Bei dieser Übergaberunde wurde auch der erste Graue-Flecken-Förderantrag in Baden-Württemberg an die Gemeinde Ebhausen im Landkreis Calw bewilligt und übergeben. Mit der Ausweitung der Förderung sind nun sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen (= graue Flecken). Bislang waren nur Gebiete mit weniger als 30 Mbit/s im Download förderfähig. Die Übergabe fand pandemiebedingt durch den Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnologie, CIO/CDO Stefan Krebs, in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der geförderten Landkreise und Kommunen statt.
Mit der jetzt bewilligten Förderung werden insgesamt 2.236 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen vier Schulanschlüsse, 219 Anschlüsse für Gewerbebetriebe und 21 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen.
Die Förderrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und beinhaltet die Kofinanzierung des Graue-Flecken-Förderprogramms des Bundes. Wie bereits bei der Weiße-Flecken-Förderung findet auch hier eine Förderung von bis zu 90 Prozent (50 Prozent Bund, 40 Prozent Land) der förderfähigen Kosten für den Ausbau dieser Gebiete statt. Mit der Erhöhung der Aufgreifschwelle, sind nun sämtliche Gebiete mit weniger als 100 Mbit/s im Download förderfähig.
Seit 2016 haben das Land Baden-Württemberg (1,69 Mrd. Euro) und der Bund (1,62 Mrd. Euro) für den Aufbau von Glasfasernetzen zusammen rund 3,31 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Inzwischen befindet sich Baden-Württemberg bei seiner Breitbandversorgung in der Spitzengruppe der Flächenländer. Laut den aktuellen Zahlen (Stand Mitte 2021) verfügen in Baden-Württemberg 94,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Das bedeutet einen Anstieg von über 22 Prozentpunkten im Vergleich zu Mitte 2016. Damals hatten nur 72,8 Prozent der Haushalte 50 Mbit/s Download. Im Gigabit-Bereich verzeichnet Baden-Württemberg einen Anstieg von 1,4 Prozent der Haushalte Mitte 2016 auf 59,5 Prozent Mitte 2021 – also insgesamt eine Steigerung um 58,1 Prozentpunkte.
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Der Breitbandausbau ist eingebettet in die Digitalisierungsstrategie digital@bw des Landes Baden-Württemberg. Seit dem Start von digital@bw sind bisher rund eine Milliarde Euro in Projekte der Digitalisierungsstrategie des Landes investiert worden. Zudem wurden mehr als drei Milliarden Euro seit 2016 an Landes- und Bundesmitteln für den kommunalen Breitbandausbau verwendet. Mehr Informationen erhalten Sie auf der Webseite von digital@bw.