Isabell Huber MdL zu den Ermittlungserfolgen beim Kampf gegen Kinderpornografie

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Zu den Ermittlungserfolgen beim Kampf gegen Kinderpornografie erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Isabell Huber MdL:

„Das ist ein klares Signal und ein Erfolg der Ermittlungsbehörden: es gibt keinen rechtsfreien Raum, erst Recht nicht im Internet! Entschlossen und Hand in Hand arbeiten wir international und länderübergreifend im Bereich der Kinderpornografie zusammen. Mein Dank geht an alle Beteiligten, die zu diesem Erfolg beigetragen haben. Denn es geht um die Schwächsten unserer Gesellschaft. Und genau sie brauchen den größten und bestmöglichen Schutz. Deshalb brauchen wir auch dringend eine längere Speicherung von IP-Adressen. Das ist ein weiterer wichtiger Baustein im Kampf gegen Kinderpornografie, die widerwärtig und abscheulich ist.“

Politik trifft Praxis: Landtagsabgeordnete Isabell Huber besucht Fröbel-Kindergarten am Plattenwald

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Ein Vormittag am Plattenwald

Politik trifft Praxis: Landtagsabgeordnete Isabell Huber besucht Fröbel-Kindergarten am Plattenwald.

 Am 8. Mai erhielt der Fröbel-KiB-Kindergarten Plattenwald in Bad Friedrichshall besonderen Besuch: Isabell Huber, direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm, machte sich vor Ort ein Bild von der Kita. „Mit tiergestützter Pädagogik und einem Wäldchen in direkter Umgebung hat sich unser Kita-Team stark der naturnahen Bildung verschrieben“, so die Einrichtungsleiterin Jennifer Hauck.

Im Mittelpunkt des Besuchs standen darüber hinaus das pädagogische Konzept des Hauses und die Herausforderungen in der frühen Bildung. Ganz besonderen Stellenwert hat neben der Naturpädagogik die alltagsintegrierte Sprachbildung der Kinder. Bei einem gemeinsamen Rundgang durch die hellen, liebevoll gestalteten Räume des Kindergartens erhielt die Abgeordnete Einblicke in die gelebte Pädagogik und den Tagesablauf der Kinder. Halt machte die Gruppe auf ihrem Rundgang an besonderen Bildungsorten, wie der Ausleihstation der Bücher aus der Kinderbuchreihe „Vorlesen in allen Sprachen“. Besonders beeindruckt zeigte sich die Abgeordnete vom Engagement des Teams und der konsequenten Ausrichtung an den Bedürfnissen der Kinder. „Hier wird frühkindliche Bildung auf hohem Niveau gelebt“, so Isabell Huber.

Im anschließenden Gespräch standen zentrale politische Fragen im Vordergrund – vor allem die wünschenswerte Verbesserung der Kita-Finanzierung in Baden-Württemberg. Eleni Efstratiou, Fröbel-Geschäftsleitung für die Region Baden-Württemberg, machte deutlich, dass gute Qualität in der frühkindlichen Bildung verlässliche und auskömmliche Rahmenbedingungen braucht. „Wir stehen vor großen Herausforderungen: stark variierende Elternbeiträge, hoher Fachkräftemangel und ein wachsender Betreuungsbedarf. Diese Spannungen lassen sich nicht allein durch Engagement und Innovation auffangen“, betonte Efstratiou.

Die Herausforderungen sind für Isabell Huber nicht unbekannt: „Fachkräftemangel, gesteigerter Bedarf an Ganztagesbetreuung, größer gewordene pädagogische Herausforderungen und damit einhergehend der erhöhte Finanzbedarf – die Aufgaben im Bereich der frühkindlichen Bildung sind enorm. Im Land tun wir viel, um dem entgegen zu treten: Ausbau der PiA-Plätze, Direkteinstieg Kita, Erprobungsparagraph, Sprachförderung als zentraler Schwerpunkt mit dreistelligen Millionenbeträge jeweils für die Haushaltsjahre 2025 und 2026. Diese Schritte müssen wir konsequent weiter gehen. Mein großer Dank gilt allen Erzieherinnen und Erziehern, die mit so viel Herz mit und für unsere Kleinsten arbeiten.“

 

Der Besuch verdeutlichte: Frühkindliche Bildung braucht politische Aufmerksamkeit und eine verlässliche, zukunftsfähige Finanzierung. Ein Träger wie Fröbel, der bundesweit für innovative pädagogische Konzepte steht, ist dankbar für politische Partnerinnen und Partner, die bereit sind, sich für gute Rahmenbedingungen stark zu machen.

Mit dem Besuch von Isabell Huber wurde ein wichtiger Dialog angestoßen. Fröbel setzt weiterhin auf den Austausch mit der Politik – für eine starke frühkindliche Bildung in Baden-Württemberg.

Bericht @froebel

Drei Kommunen im Wahlkreis profitieren vom Förderprogramm für Städtebau

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Ellhofen (1.100.000 €), Neckarsulm (900.000 €) und Jagsthausen (600.000 €) erhalten in diesem Jahr Finanzmittel aus der Städtebauförderung 2025 des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen. Die Förderung sieht unter anderem vor, Lebensräume aufzuwerten – durch Begrünung oder Sanierung maroder Infrastrukturen.

Landtagsabgeordnete Isabell Huber dazu: „Bezahlbarer Wohnraum und die Attraktivität unserer Ortskerne gehören zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Mit der Städtebauförderung unterstützt das Land die Kommunen dabei, neuen Wohnraum zu schaffen und Ortskerne zu sanieren. Ziel ist es, die Lebensqualität der Menschen vor Ort zu verbessern und unsere Kommunen zukunftsfest zu gestalten. Ich freue mich sehr, dass der Wahlkreis Neckarsulm im Rahmen der Fördermaßnahme insgesamt 2,6 Mio. Euro erhält. Das ist eine großartige Nachricht für die drei Kommunen.“

In Ellhofen profitiert mit 1.100.000 €. Das Geld wird im Rahmen der Maßnahme „Ortskern III“ für die Schaffung und Gestaltung der neuen Ortsmitte mit Modernisierung und Erweiterung des Rathauses verwendet.

Für das Quartier „Viktorshöhe“ erhält Neckarsulm 900.000 € zur Bewahrung und Stärkung der Wohnfunktion im Stadtbereich, Aufwertung des öffentlichen Raumes sowie Begleitung klimabezogener Vorhaben der Stadt.

600.000 € fließen nach Jagsthausen für die Neumaßnahme „Ortskern IV“ zur Stärkung und Erhalt der örtlichen Funktionen, Modernisierungs- und Ordnungsmaßnahmen sowie Freiflächen- und Straßengestaltung.

Hintergrund 

Das Land stellt in diesem Jahr rund 247,52 Millionen Euro für 307 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen in 275 Städten und Gemeinden Baden-Württembergs bereit. Darunter befinden sich 52 neue Maßnahmen und 255 Sanierungsgebiete, für die weitere Mittel bewilligt werden. Der Anteil des Bundes am gesamten Fördervolumen von rund 247,52 Millionen Euro beträgt rund 76,74 Millionen Euro.

Die Städtebauförderung ist seit 1971 als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen organisiert. Sie ist ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung und unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. So werden zum Beispiel die Errichtung von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen, die Schaffung von Grünanlagen sowie barrierearmen Zugängen oder die Sanierung auf den aktuellen Stand der Technik gefördert. Mit Hilfe der Städtebauförderung konnten in Baden-Württemberg bereits mehr als 900 Kommunen in über 3.400 Sanierungs- und Entwicklungsgebieten ihre städtebauliche Entwicklung voranbringen, Missstände beseitigen und Orte der Begegnung schaffen. Mehr als neun Milliarden Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen wurden den Kommunen dafür in den vergangenen Jahrzehnten zur Verfügung gestellt.

 

 

165.000 Euro für Neubau einer Kalthalle in Obersulm-Willsbach

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Obersulm-Willsbach – Mit 165.000 Euro fördert das Land den Neubau einer Kalthalle in Willsbach. Insgesamt werden in diesem Jahr 112 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von rund 17,3 Mio. Euro unterstützt, teilt MdL Armin Waldbüßer mit (Grüne) mit. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Alle eingereichten Anträge konnten bewilligt werden.

„Sport ist gesund, fördert den Teamgeist und schafft einen Begegnungsort. Dass in Obersulm der Neubau einer Kalthalle gefördert wird, ist ein wichtiges Signal und erweitert das Sportstättenangebot vor Ort. Damit geben wir unseren Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen mehr Raum zur sportlichen Entwicklung und Abwechslung. Dabei ist es ein großer Erfolg, dass das Land Baden-Württemberg alle beantragten Projekte berücksichtigen konnte,“ so Isabell Huber MdL.

 

212,2 Millionen Euro für die kommunale Wasserwirtschaft

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Die Abgeordneten Isabell Huber (CDU) freut sich, dass davon über 16 Mio Euro in den Wahlkreis Neckarsulm fließen.

Isabell Huber MdL (CDU): „Lange Trockenperioden, Starkregen und Hochwasser – die Folgen des Klimawandels machen sich auch bei uns immer deutlicher bemerkbar. Deshalb investieren wir gezielt, damit auch künftig ausreichend Wasser in guter Qualität zur Verfügung steht. Dazu gehört auch die Abwasserentsorgung und -aufbereitung sowie die Wasseraufbereitung, die ein elementarer Baustein in der Gewässerökologie darstellt. Dass in so elementaren Bereichen die Kommune Oedheim, der Abwasserzweckverband Unteres Sulmtal, der Verbund Neuenstadt-Hardthausen-Langenbrettach und Wüstenrot profitieren, ist spitze.“

Folgende Maßnahmen aus dem WK sind dabei:

 

20 Abwasser Kommunal Interkommunale Strukturmaßnahme der Gemeinden Löwenstein, Beilstein u. Wüstenrot; Funktionsabschnitt 3a: Erweiterung KA Neulautern Stufe 2 Gemeinde Wüstenrot LK Heilbronn                                         4.267.600
20 Abwasser Kommunal Neubau 4. Reinigungsstufe zur Spurenstoffelimination und erweiterten Phosphorelimination auf der Kläranlage Neckarsulm Abwasserzweckverband Unteres Sulmtal; Mitglieder sind:
Stadt Neckarsulm
Stadt Weinsberg
Gemeinde Erlenbach
Stadt Bad Friedrichshall
Gemeinde Eberstadt
Stadt Bad Wimpfen
Gemeinde Offenau		 LK Heilbronn                                         5.738.400
20 Wasserversorgung Sicherung der Wasserversorgung Oedheim, 1. Funktionsabschnitt, Teilmaßnahme: Erweiterung Sammelbehälter „Au“ inkl. Aufbereitung Gemeinde Oedheim LK Heilbronn                                         2.291.100
20 Wasserversorgung Verbundlösung Trinkwasserversorgung Neuenstadt-Hardthausen- Langenbrettach, 1. FA (WV) Neuenstadt-Hardthausen-Langenbrettach LK Heilbronn                                         3.741.800

 

 

Hintergrund

In diesem Jahr fließen rund 96,2 Millionen Euro in Maßnahmen im Abwasserbereich. Mit fast 52 Millionen Euro bezuschusst das Umweltministerium Maßnahmen für den Hochwasserschutz und die Gewässerökologie. Für die Wasserversorgung sind knapp 64 Millionen Euro vorgesehen. Die Mittel verteilen sich über alle vier Regierungsbezirke.

Die im „Förderprogramm 2025 gemäß der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft“ ent­haltenen Maßnahmen sind von den Kommunen beabsichtigt, aber noch nicht bewilligt. Sie sind deshalb noch mit Unsicherheiten behaftet. Weitere Maßnahmen werden im Laufe des Jahres folgen. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.

 

LGVFG: Das größte Förderprogramm für Rad- und Fußwege in Baden-Württemberg

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Das Land investiert in viele kommunale Verkehrsprojekte und unterstützt die Kommunen dabei, Lücken im Rad- und Fußwegenetz systematisch zu schließen. Davon profitiert auch der Wahlkreis Neckarsulm

Systematischer Ausbau kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur – Baus eines Radwegs an der K 2113 zwischen Ellhofen und Grantschen wird in das Förderprogramm für Radwege aufgenommen.

Die Abgeordnete Isabell Huber erklärt zur Aufnahme in das Programm:

„Auch für Radfahrer und Fußgänger ist eine sichere und zuverlässige Infrastruktur unerlässlich. Nur so können wir den Anteil des Radverkehrs spürbar erhöhen. Daher ist es wichtig, dass auch zwischen Ellhofen und Grantschen der Radweg gebaut wird. So entsteht Sicherheit und auch Attraktivität für ein Vorankommen an der frischen Luft.“

Hintergrund

Insgesamt wollen die Kommunen mit Hilfe der Landesförderung des LGVFG in den Jahren 2025 bis 2029 rund 650 Kilometer neue Radwege und 30.000 zusätzliche Fahrradabstellplätze schaffen. Darüber hinaus umfasst das Programm über 160 Maßnahmen aus dem RadNETZ Baden-Württemberg. Das RadNETZ erleichtert den schnellen Ausbau der Fahrradinfrastruktur in Baden-Württemberg, verbindet zentrale Knotenpunkte im Land und sorgt für einheitliche Qualitätsstandards. Ein Drittel aller Maßnahmen im aktuellen Förderprogramm zielen besonders auf die Verbesserung der Verkehrssicherheit ab.

Girls‘ Day 2025: Mädchen-Macht-Politik im Landtag von Baden-Württemberg

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Stuttgart, 3. April 2025 – Am diesjährigen Girls‘ Day hatten 25 Mädchen im Alter von 13 bis 18 Jahren die Gelegenheit, hinter die Kulissen der CDU Landtagsfraktion sowie des Landtags von Baden-Württemberg zu blicken. Organisiert von der frauenpolitischen Sprecherin Isabell Huber MdL bot dieser Tag wertvolle Einblicke in die politische Arbeit sowie in die Arbeit der Polizei. Mit dabei waren der Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel MdL, der Innenminister und stv. Ministerpräsident Thomas Strobl sowie eine Polizeibeamtin aus dem Polizeipräsidium Stuttgart.

Isabell Huber MdL betont: „Der Girls‘ Day ist eine Chance, Mädchen zu stärken und ihnen Perspektiven zu eröffnen. Er begeistert sie für Berufe, die die Mädchen oft nicht so auf dem Schirm haben und fördert ihr Interesse und ihr Selbstvertrauen. Denn auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen.“

So gab es an diesem Tag viele Möglichkeiten mit den Abgeordneten, dem Minister sowie dem Fraktionsvorsitzenden Manuel Hagel MdL ins Gespräch zu kommen. Dabei wurden auch viele persönliche Fragen gestellt, allen voran an den Fraktionsvorsitzenden Manuel Hagel MdL.

© CDU-Landtagsfraktion/Marcel Ditrich

Foto: CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg / Hannes Griepentrog

Grün-Schwarz unterstützt mit Startchancen-Programm Schüler in Baden-Württemberg

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Bessere Bildungschancen durch bessere Basiskompetenzen: Darauf zielt das „Startchancen-Programm“ von Land und Bund. Das Programm hat zum Ziel, Bildung unabhängig von der Herkunft der Kinder für alle zu ermöglichen.

Isabell Huber MdL hierzu: „Das Startchancen-Programm ist ein entscheidender Schritt, um gezielt Kinder und Jugendliche zu unterstützen und ihnen die nötigen Ressourcen an die Hand zu geben, um ihre Bildungschancen zu verbessern. Damit unterstützen wir genau dort, wo die Unterstützung am meisten benötigt wird. Das ist ein Meilenstein für mehr Bildungsgerechtigkeit im ganzen Land.“

Aus dem Wahlkreis sind in der zweiten Tranche der teilnehmenden Schulen, die jetzt vom Kultusministerium bekannt gegeben wurden, auch die Grundschule Züttlingen (Möckmühl) und die Grundschule Plattenwald (Bad Friedrichshall) dabei.

Nach den 226 Startchancen-BW-Schulen der ersten Tranche sind nun auch weitere 314 Schulen mit dabei. Sie profitieren direkt von der Schubkraft des Bund-Länder-Programms und können zudem als Vorbilder für andere Schulen dienen, sodass die gesamte Schullandschaft durchs Startchancen-Programm positiv beeinflusst wird.

Nach Baden-Württemberg fließen pro Programmjahr etwa 134 Millionen Euro (nicht nach Königsteiner Schlüssel, sondern nach sozialen Kriterien), die auf 540 Schulen verteilt werden. Die Länder haben sich jeweils mit derselben Summe zu beteiligen.

Kräftige Investition in den Erhalt von Bundes- und Landesstraßen

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In den Erhalt des Straßennetzes und die Sanierung von Brücken im Südwesten sollen 2025 mehr als 425 Millionen Euro investiert werden. Davon profitierten auch folgende Projekte im Wahlkreis Neckarsulm:

 

  • Fahrbahndeckenerneuerung der B 39 im Bereich der Ortsdurchfahrt von Löwenstein-Hirrweiler (3,878 km)
  • Fahrbahndeckenerneuerung der L1047 in Züttlingen auf einer Länge von 2,035 km
  • Böschungssanierung und Instandsetzung von 7 Stützmauern in Jagsthausen und Möckmühl über eine Gesamtlänge von 1,566 km

 

Isabell Huber MdL äußert sich zur Sanierungsoffensive wie folgt: „Die Sanierung von Straßen und Brücken ist für eine gute Infrastruktur unerlässlich. Damit stellen wir unsere Straßen und Brücken für die Zukunft auf, denn die Belastungen sind auch durch den Schwerlastverkehr sehr groß. Insbesondere die Fahrbahndeckenerneuerung in Züttlingen und Hirrweiler sind notwendige und dringend erforderliche Maßnahmen.“

Im Sanierungsprogramm 2025 werden landesweit insgesamt mehr als 250 neue Maßnahmen begonnen: Für den Erhalt von Bundesstraßen stehen voraussichtlich 241 Millionen Euro zur Verfügung, für Landesstraßen rund 184 Millionen Euro. Zum Programm gehören vor allem die Ertüchtigung von Brücken sowie Fahrbahn-Erneuerungen.

Land fördert die Instantsetzung des Alten Spitals in Bad Wimpfen

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Die Abgeordnete Isabell Huber (CDU): „Denkmalschutz bewahrt die Erinnerung an unsere Geschichte“

Das Land Baden-Württemberg fördert den Erhalt und die Sanierung von Denkmalen – auch Bad Wimpfen profitiert: 104.160 Euro fließen in die Instandsetzung von Fenstern, Fassade und Dach des Alten Spitals.

In der aktuellen ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2025 unterstützt das Land mit 6,6 Millionen Euro den Erhalt und die Sanierung von 56 Kulturdenkmalen – darunter 23 private Vorhaben, 17 kommunale Projekte und 16 Vorhaben in Kirchen.

„Die Förderung der Instandsetzung des Alten Spitals in Bad Wimpfen ist ein bedeutender Schritt, um unsere kulturelle Identität zu bewahren.

Mit 104.160 Euro aus dem Denkmalförderprogramm 2025 setzen wir ein Zeichen für den Denkmalschutz, der nicht nur die Erinnerung

an unsere Geschichte bewahrt, sondern auch die Lebensqualität in unserer Region stärkt.

Gemeinsam investieren wir in die Zukunft unserer historischen Stätten und sichern deren Erhalt für kommende Generationen“ , so Isabell Huber MdL.

Generell unterstützt das Land alte Kirchen und Klöster, Burgruinen, historische Ortskerne oder Mühlen und alte Industrieanlagen durch staatliche Zuschüsse. Das Land erhält das Geld überwiegend aus Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto Baden-Württemberg.