Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur für den Wahlkreis Neckarsulm

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Isabell Huber MdL: knapp 100 Millionen Euro für die Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm und 71,3 Millionen Euro für den Landkreis Heilbronn.

Manuel Hagel: Die Kommunen sind die Visitenkarte des Staates. Investitionen in die Infrastruktur zeigen: Der Staat liefert.

„Die Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm erhalten knapp 100 Millionen Euro und der Landkreis Heilbronn 71,3 Millionen aus dem Infrastrukturprogramm für Länder und Kommunen des Bundes. Davon gehen über 54 Millionen Euro an die Städte und 45 Millionen Euro an die Gemeinden im Wahlkreis. Dieses Geld steht unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen zur freien Investition vor Ort zur Verfügung – etwa für Schulen und Kitas, Straßen und Brücken, Krankenhäuser, Sporthallen oder andere wichtige Infrastrukturprojekte. Die Kommunen wissen dabei selbst am besten, wo diese Gelder vor Ort investiert werden sollen“, erklärt Isabell Huber MdL.

Insgesamt stellt der Bund im Rahmen des Infrastrukturprogramms 100 Milliarden Euro für die Länder und deren Kommunen bereit. Baden-Württemberg erhält daraus rund 13,1 Milliarden Euro. Das Land hat entschieden, rund zwei Drittel dieser Summe direkt an seine Landkreise, Städte und Gemeinden weiterzugeben, insgesamt 8,76 Milliarden Euro auf zwölf Jahre. Bundesweit ist das einer der höchsten Quoten für die Kommunen.

Manuel Hagel, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: „In Baden-Württemberg wird angepackt – wir kommen voran, und wir tun das gemeinsam. Damit machen wir den Weg frei, um die Milliarden aus dem Infrastrukturprogramm des Bundes in unserem Land zu investieren. Zugleich stärken wir unsere Kommunen – dort, wo der Staat den Menschen am nächsten ist. Die Kommunen sind die Visitenkarte des Staates: Wenn die Kita gebaut, die Brücke saniert oder das Vereinsheim modernisiert wird, spüren die Menschen, dass der Staat funktioniert. Gerade in Zeiten, in denen Vertrauen in staatliches Handeln bröckelt, ist das ein starkes Signal: Der Staat liefert.“

Huber MdL betont: „Als CDU-Fraktion haben wir intensiv und verantwortungsvoll an dem Paket mit den Kommunen gearbeitet. Die jetzt verfügbaren Mittel geben unseren Kommunen Planungssicherheit und dringend benötigten Spielraum für Investitionen. Wichtig ist, dass das Geld schnell dort ankommt, wo es gebraucht wird – in konkreten Projekten vor Ort.“

Außerdem werden seitens des Landes zusätzlich 550 Millionen Euro im Jahr 2026 über den kommunalen Finanzausgleich bereitgestellt. Daneben erhalten die Kommunen mit Blick auf das Bundesteilhabegesetz, das Inklusionsausgleichsgesetz und die Schulbegleitungen an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren weitere 222 Millionen Euro einmalig in 2026.

Beim Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen wird das Land künftig 68 Prozent der Betriebskosten übernehmen. Bis 2030 unterstützen wir die Kommunen bei der Ganztagsbetreuung mit insgesamt über 600 Millionen Euro.

Das Parlament wird den Nachtrag zum Staatshaushaltsplan 2025/2026 mit der Umsetzung dieser Punkte am 11. Dezember 2025 abschließend beschließen. Bis dahin steht die Umsetzung noch unter dem Vorbehalt des abschließenden Beschlusses des Haushaltsgesetzgebers.

Weitere Informationen:

Die Gelder können innerhalb von zwölf Jahren eingesetzt werden. Kommunen können die Mittel aus ihrem Einzelbudget jedoch auch schneller abrufen, wenn Projekte umsetzungsreif sind. Förderfähig sind Investitionen, die nach dem 1. Januar 2025 begonnen wurden. Zudem können die Bundesmittel mit bestehenden Landesprogrammen kombiniert werden, sodass im Einzelfall eine Förderquote von bis zu 100 Prozent möglich ist.

Die Aufteilung der Gelder im Wahlkreis teilt sich, wie folgt auf:

Landkreis Heilbronn 71.328.579,36 €

Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm

Bad Friedrichshall, Stadt 12.368.386,28 €

Bad Wimpfen, Stadt 3.553.312,66 €

Eberstadt 2.163.168,40 €

Ellhofen 2.565.920,47 €

Erlenbach 3.384.416,63 €

Gundelsheim, Stadt 4.910.976,91 €

Jagsthausen 1.435.616,27 €

Lehrensteinsfeld 1.747.424,32 €

Löwenstein, Stadt 2.306.080,43 €

Möckmühl, Stadt 5.066.880,94 €

Neckarsulm, Stadt 11.212.098,07 €

Neudenau, Stadt 3.735.200,69 €

Neuenstadt am Kocher, Stadt 6.041.281,12 €

Oedheim 4.319.840,80 €

Offenau 2.007.264,37 €

Roigheim 1.000.384,18 €

Untereisesheim 3.072.608,57 €

Weinsberg, Stadt 8.594.209,59 €

Widdern, Stadt 1.188.768,22 €

Wüstenrot 4.410.784,81 €

Obersulm 8.678.657,60 €

Hardthausen am Kocher 2.981.664,55 €

Langenbrettach 2.539.936,47 €

Landwirtschaft und Weinbau im Wandel mit Minister Peter Hauk

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Gestern (24.11.) begrüßte die Landtagsabgeordnete Isabell Huber zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte sowie Winzerinnen und Winzer in der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt Weinsberg zur Veranstaltung „Landwirtschaft und Weinbau im Wandel“ mit Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL. Im Mittelpunkt standen der offene Austausch und die Diskussion über aktuelle Herausforderungen – insbesondere zur Brachflächenregelung, zum Mindestlohn und zur Bürokratie. Dabei wurde deutlich, wie wichtig das Engagement aller Betriebe ist, ob langjährig erfahren oder neu in der Verantwortung.

Minister Peter Hauk MdL unterstrich die Bedeutung des Dialogs: „Die aktuelle Situation in der Weinwirtschaft stellt viele Betriebe vor große Herausforderungen. Durch einen verantwortungsvollen, nachhaltigen und bewusst regionalen Weingenuss können die Verbraucherinnen und Verbraucher aktiv zum Erhalt unserer Kulturlandschaft beitragen. Denn wir verlieren dramatisch Marktanteile. Hier müssen wir weiter gemeinsam Lösungen suchen. Wir im Land sind bereit dafür und haben mit der Erweiterung des Förderprogramms Mehrgefahrenversicherung und dem bereits im Januar 2025 aufgelegten Sofortprogramms Weinbau einiges erreicht. Das Sofortprogramm Weinbau bündelt verschiedene Initiativen der Europäischen Union, der Bundesregierung sowie unserer Landesmaßnahmen.“

Isabell Huber betonte: „Besonders gefreut hat mich, dass so viele junge Winzerinnen und Winzer sowie Landwirtinnen und Landwirte gekommen sind. Denn sie alle leisten enorm viel – das wissen und schätzen wir sehr.“ Gleichzeitig hob sie hervor, dass die Branche insgesamt nur durch das gemeinsame Wirken aller Generationen stark bleibt.

Ein herzlicher Dank gilt Claudia Steinbrenner und dem CDU-Gemeindeverband Weinsberger Tal für die Organisation der Veranstaltung.

Migration und Gesellschaft – Chancen, Herausforderungen und Perspektiven

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Am vergangenen Montag (10.11.) standen der Austausch und die Diskussion zur aktuellen Migrationspolitik mit Marion Gentges MdL, Ministerin der Justiz und für Migration, im Vordergrund. Neben Bürgermeister Timo Frey, Bürgermeister Patrick Dillig und einigen Stadträte konnte die Landtagsabgeordnete Isabell Huber auch Staatssekretär a.D. Hermann Mühlbeyer in der gut besuchten Weinstube Fridauer in Bad Friedrichshall begrüßen. “Aufgrund der Grenzkontrollen konnten von September 2024 bis September 2025 unzählige illegal Einreisende gestoppt sowie über 200 Schleuser festgenommen werden”, betonte Abgeordnete Isabell Huber die Wichtigkeit der Maßnahmen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt MdB. Sowohl an den Außengrenzen als auch im Land handelt die CDU. Ministerin Marion Gentges hob hervor: “Die Möglichkeiten, die wir im Land haben, die setzen wir entschlossen und konsequent um: Vereinfachung und Beschleunigung von Justizverfahren, über 600 Personen, die momentan im Monat das Land verlassen, darunter rund 90 Straftäter, die wir aus Baden-Württemberg pro Monat abschieben.“ Auch die Notwendigkeit der Einwanderung in unseren Arbeitsmarkt wurde hervorgehoben. Eine ausgewogene und konstruktive Diskussions- und Fragerunde rundete einen informativen und sachlichen Abend ab.

Einladung zur Veranstaltung mit Ministerin Marion Gentges

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„Migration und Gesellschaft – Chancen, Herausforderungen und Perspektiven“

Ich lade Sie herzlich ein zur Veranstaltung mit
Marion Gentges MdL, Ministerin der Justiz und für Migration des Landes Baden-Württemberg,

am Montag, 10. November 2025,
um 19:00 Uhr,
im Weingut Andreas C. Friedauer, Riedweg 3, 74177 Bad Friedrichshall.

Gemeinsam möchten wir über aktuelle Fragen der Migrations- und Gesellschaftspolitik sprechen – über Herausforderungen, Chancen und die Perspektiven für unser Zusammenleben in Baden-Württemberg.

Ich freue mich auf einen offenen Austausch mit Ihnen!
Gerne können Sie die Einladung auch an interessierte Bürgerinnen und Bürger weitergeben.
Hinweis: An dem Abend wird ein Getränkeservice angeboten, die Küche bleibt geschlossen.

In Neudenau, OT Herbolzheim wird die 65 m lange Brücke über die Jagst (L 1096) bis 2030 saniert

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Isabell Huber steht hinter dem Brückenerhaltungsprogramm des Landes

In Neudenau, OT Herbolzheim wird die 65 m lange Brücke über die Jagst (L 1096) bis 2030 saniert

In einem landesweiten Programm hat das Verkehrsministerium von Baden-Württemberg seine Pläne für die Modernisierung von rund 180 Brücken im Land bis zum Jahr 2030 vorgestellt. Die Umsetzung des Brückenerhaltungsprogramms erfolgt in zwei Stufen. Rund 450 weitere Brücken sollen bis zum Jahr 2036 folgen.

In Baden-Württemberg steht demnächst jede zehnte Bundes- oder Landesstraßenbrücke vor einer Erhaltungsmaßnahme.

Isabell Huber MdL betont: „Brücken verbinden Menschen, Regionen und Wirtschaftsräume. Deshalb ist es entscheidend, dass wir ihre Sanierung und Erneuerung konsequent mit einer Priorisierung vorantreiben – für eine starke und zukunftsfähige Mobilität in Baden-Württemberg.“

Ziel des vom Ministerium entwickelten Konzepts zur Erhaltung der Brücken ist, Defizite im Bundes- und Landesstraßennetz zu beheben und dadurch sowohl hohe Folgekosten als auch ungeplante Einschränkungen im Straßenverkehr zu vermeiden.

Die Investitionskosten für die insgesamt 176 Brücken der Stufe I werden sich nach ersten Erkenntnissen auf deutlich über 500 Millionen Euro belaufen.

Daten und Fakten:

Anzahl Brücken im Bundesnetz: ca. 4.000

Anzahl Brücken im Landesnetz: ca. 3.300

Brücken mit Sanierungsbedarf: etwa jede zehnte Brücke

Brücken im Bundes- und Landesstraßennetz mit Spannungsrisskorrosionsgefahr: mehr als 80

LINK zu weiteren Informationen: https://rps.baden-wuerttemberg.de/abt4/unsere-bruecken/

 

Internationaler Tag gegen Prostitution

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CDU: Sexkaufverbot endlich einführen /

Internationaler Tag gegen Prostitution / Nordisches Modell zum Schutz Betroffener europaweit einführen /

 

Stuttgart, 2.10.2025

 

Angesichts des Internationalen Tages gegen Prostitution am 5. Oktober fordern die CDU-Abgeordneten Sabine Hartmann-Müller (Wahlkreis Waldshut), Isabell Huber (Wahlkreis Neckarsulm) und Christian Gehring (Wahlkreis Schorndorf) endlich das Sexkaufverbot einzuführen. Die Abgeordneten plädieren für die Einführung des sogenannten „Nordischen Modells“. Das Nordische Modell kriminalisiert nicht die Prostituierten, sondern die Sexkäufer und die Bordellbetreiber. Denn Prostitution ist strukturell mit Ungleichheit und Ausbeutung verbunden. Deshalb bestraft das Nordische Modell den Kauf von sexuellen Dienstleistungen, während die Personen, die diese anbieten, straffrei bleiben und im Idealfall Zugang zu Ausstiegs- und Unterstützungsprogrammen erhalten.

 

Sabine Hartmann-Müller, europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Ich setze mich seit Jahren für eine europaweit einheitliche Regelung ein, die den Kauf von Sex verbietet. Dafür braucht es einen grundlegenden Paradigmenwechsel in unserer nationalen Prostitutionsgesetzgebung. Das Nordische Modell ist in anderen Ländern ein Erfolg, deshalb sollten auch wir diesen Weg gehen. Im Mittelpunkt steht der Schutz der Betroffenen und der Ausbau von Präventions- und Ausstiegsangeboten, um den ausgebeuteten Menschen ihr Leben wieder zurück zu geben. Deutschland sollte den gleichen Weg gehen wie Schweden, Norwegen, Island und Frankreich und das Sexkaufverbot endlich einführen. Durch die Bestrafung der Nachfrage kann der Markt für Zwangsprostitution und Menschenhandel innerhalb Europas eingedämmt werden. Durch die Harmonisierung europäischer Politik wird mehr Rechtssicherheit erreicht und der ‚Prostitutionstourismus‘ zwischen Ländern reduziert. Deutschland ist das ‚Bordell Europas‘ – ein unerträglicher Zustand, der beendet werden muss.“

 

Isabell Huber, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Zeit des Wegschauens ist vorbei. Die Strukturen des Prostitutionsmilieus sind, bis auf wenige Ausnahmen, zutiefst menschen- und insbesondere frauenverachtend. Wenn Tausende Frauen und Mädchen verschleppt, erniedrigt und in schlimmsten hygienischen Bedingungen gezwungen werden, ihren Körper zu verkaufen, ist es an der Zeit, diesem Treiben ein Ende zu setzen. Ein Sexkaufverbot ist dringend erforderlich. Dabei ist uns wichtig, dass die Freier, die die Lage der Mädchen und Frauen ausnutzen, bestraft werden – und eben nicht die betroffenen Frauen. Wir brauchen in Baden-Württemberg, Deutschland und Europa eine kluge Umsetzung des Nordischen Modells, damit Beratungs- und Unterstützungsangebote weiterhin erfolgreich sein können.“

 

Christian Gehring, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir brauchen einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der nationalen Prostitutionsgesetzgebung. Das Nordische Modell mag Schwächen haben; es gibt aber keine Alternative, die erfolgversprechend ist, weshalb auch wir diesen Weg gehen sollten. Zentrale Säulen dieses Modells sind der Ausbau von Präventions- und Ausstiegsangeboten, die Einführung einer Strafbarkeit für den Kauf sexueller Dienstleistungen sowie die Stärkung der Durchsetzungsautorität der Verwaltungs- und Vollzugsorgane. Wir müssen eine Gesetzgebung erreichen, die die Betroffenen schützt und nicht die Bordellbesitzer.“

 

 

Blaulichtfamilie aus dem Wahlkreis Neckarsulm mit Isabell Huber MdL beim Blaulichtempfang der CDU-Landtagsfraktion im Neuen Schloss

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Pressemitteilung, 24.September 2025

CDU-Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel: „Ehrenamt macht glücklich – und es hält unser Land zusammen“

Stuttgart / Neckarsulm, 24. September 2025 – Großer Andrang beim gestrigen Blaulichtempfang der CDU-Landtagsfraktion: Mehr als 300 Vertreterinnen und Vertreter von Feuerwehr, Polizei, Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen aus ganz Baden-Württemberg folgten der Einladung von CDU-Fraktionschef Manuel Hagel in das Neue Schloss in Stuttgart. Auch Isabell Huber MdL hatte zahlreiche Gäste aus dem Wahlkreis Neckarsulm und Ihrem Betreuungswahlkreis Heilbronn eingeladen.

In seiner Ansprache machte Manuel Hagel deutlich: „Wer seine Zeit, seine Erfahrung und seine Talente mit anderen teilt, bekommt viel zurück – Ehrenamt macht glücklich. Unsere Gesellschaft lebt von diesem Miteinander. Verantwortung zu übernehmen heißt, unser Land zusammenzuhalten. Und genau deshalb ist es unsere Aufgabe in der Politik, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sich dieses Engagement entfalten kann.“

Neben den Reden von Manuel Hagel und Innenminister Thomas Strobl diskutierten Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion in einer Podiumsrunde aktuelle Herausforderungen für die innere Sicherheit, den Bevölkerungsschutz und das Gesundheitswesen. Auch die Landtagsabgeordnete Isabell Huber wirkte hier mit. Die Gäste nutzten die Gelegenheit, Fragen zu stellen und ihre Anliegen direkt einzubringen. Beim anschließenden Empfang im Foyer wurde dieser Austausch in vielen persönlichen Gesprächen vertieft.

Abgeordnete Huber zeigte sich dankbar für das Engagement: „Gerade in Zeiten, in denen der Umgang in der Gesellschaft rauer geworden ist, bin ich um das ehrenamtliche Engagement dankbar. Ob THW, ASB, DRK, DLRG oder Feuerwehr – unsere Ehrenamtlichen leisten enormes. Das gilt es wertzuschätzen. Und auch deshalb haben wir sie gestern eingeladen.”

Mit dem Blaulichtempfang setzt die CDU-Landtagsfraktion ein sichtbares Zeichen der Anerkennung und unterstreicht ihre feste Partnerschaft mit den Haupt- und Ehrenamtlichen der Blaulichtfamilie.

Foto: CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg / Hannes Griepentrog

Foto: CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg / Hannes Griepentrog

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Ladies Lunch von Isabell Huber mit Tijen Onaran

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Bei ihrem 4. Ladies Lunch durfte die Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Montag, 15.09.2025, in den Räumlichkeiten der Xeptum Consulting AG in Neckarsulm die erfolgreiche Unternehmerin und Bestseller-Autorin Tijen Onaran begrüßen. Mit ihrer Keynote „Die Macht der Sichtbarkeit: Der Weg zum Erfolg“ gab Onaran wertvolle und inspirierende Impulse an die über 50 Teilnehmerinnen. Sie betonte dabei auch die Wichtigkeit der inneren Haltung sowie der Solidarität untereinander und sagte: „Die wahre Freiheit beginnt dort, wo Frauen einander Brücken bauen – statt mauern.“ Tijen Onaran ist eine der wichtigsten Stimmen im Land für female Empowerment, Diversity und digitale Transformation. „Dieses Feuer, dieser Mut, diese Authentizität haben mich tief beeindruckt. Wir brauchen mehr solcher toller Frauen, die für uns alle einstehen, kämpfen und den Frauen Mut und Sichtbarkeit geben“, so Landtagsabgeordnete Huber zum Abschluss. Ein großer Dank geht auch an Herrn Tscherwitschke, Mitglied im Vorstand von Xeptum Consulting AG, für den herzlichen Empfang und die Gastfreundschaft.

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Sommertourabschluss „Huber packt an!“

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Den traditionellen Abschluss der Sommertour der Landtagsabgeordneten Isabell Huber bildete die Sommerwanderung. Diese fand am Freitag (12.09.) bei bestem Wetter mit dem Fraktions- und Parteivorsitzenden Manuel Hagel MdL und rund 70 Gästen am Scheuerberg in Neckarsulm statt. Zuvor besuchte Huber unter dem Motto „Huber packt an“ verschiedene Betriebe, Einrichtungen und Unternehmen und half mit: von der Schreinerei über die Pflege, die Rettungswache, die Gastronomie und die Herstellung von Eis und Backwaren, das Radio, die Gärtnerei und der Gartenbau sowie ein klassischer Einzelhändler. Dabei stand für Isabell Huber das direkte Erleben des klassischen Arbeitsalltags der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den verschiedenen Berufen im Fokus. „Der Fleiß, das Engagement und die Leidenschaft der Menschen haben mich tief beeindruckt und mir wieder einmal gezeigt: wir sind ein starkes Land mit starken Menschen, die ganz unterschiedliche Fähigkeiten haben. Viele dieser Menschen arbeiten in mittelständischen, oft familiengeführten Betrieben. Und genau diese Unternehmen halten unser Land und unsere Wirtschaft am Laufen. Für uns in der Politik ist deshalb der Auftrag: Fleiß und Arbeit in unserem Land wertzuschätzen und zu fördern.“, resümiert Huber.

Sommertour „Huber packt an!“ in der Bäckerei Hirth

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Während ihrer Sommertour 2025 „Huber packt an!“ ging es für die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber auch zu der traditionsreichen Bäckerei Hirth in 4. Generation nach Bad Friedrichshall. Der Arbeitstag begann bereits um 4 Uhr morgens in der Backstube in Jagstfeld, wo Huber gemeinsam mit dem Inhaber des Familienbetriebes Johannes Hirth tatkräftig bei der Herstellung der vielfältigen Backwaren unterstützte. Neben Baguettes, Hefezöpfen, verschiedenen Schneckennudeln standen auch Brezeln auf dem Plan. Dabei lernte Huber den typischen Brezel-Knoten und schwang zahlreiche Teigrollen zur klassischen Brezeln. „Das Bäckerhandwerk wird hier noch richtig gelebt und hat mich sehr beeindruckt. Dabei stehen für die Familie Hirth vor allem Qualität, Regionalität und Kreativität im Vordergrund. Das muss für uns alle Vorbild sein“, sagte Huber sichtlich beeindruckt. Ab 9 Uhr ging es für Isabell Huber dann in das BrotCafé am Rathaus in Bad Friedrichshall, wo sie beim Verkauf und Zubereiten von Butterbrezeln und belegten Brötchen helfen konnte. „Der Gang zum Bäcker vor Ort ist für viele Menschen ein Stück Heimat und fester Bestandteil ihres Lebens, oft über viele Jahre. Diese Wertschätzung für regionale und qualitativ hochwertige Produkte gilt es unbedingt aufrecht zu erhalten“, betonte Huber zum Abschluss.