Schulsanierungen in Hardthausen und Neudenau gefördert

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Ob neuer Anbau oder sanierte Dächer: Mit einem großen Sanierungs- und Bauprogramm hilft die Landesregierung Schulen, ihre Gebäude, Heizungen oder Technik zu erneuern. Auch die Grundschulen in Kochersteinsfeld, Lampoldshausen (je 92.000 Euro) und Siglingen (132.000 Euro) profitieren in diesem Jahr von den dringend benötigten Mitteln. Dies gab das Kultusministerium bekannt, das am Freitag Bilanz zu den landesweit bewilligten Bescheiden zog.

MdL Isabell Huber sagt: „Als Land Baden-Württemberg investieren wir in die Bildungsinfrastruktur und schaffen damit optimale Lernbedingungen für unsere Schülerinnen und Schüler. Das Sanierungsprogramm ist ein wichtiger Schritt hin zu zeitgemäßen und zukunftsorientierten Schulgebäuden. Denn pädagogisch wertvolle Lernumgebungen sind für unsere Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler eine wesentliche Voraussetzung. Zudem tragen sanierte Schulgebäude zu einer besseren Energiebilanz bei.“

Für die Sanierung und den Bau von Schulen unterstützt das Land die Schulträger dieses Jahr mit insgesamt 172 Millionen Euro. Davon kommen 60,477 Euro allein Schulen im Regierungspräsidium Stuttgart zugute. Das Land und der Bund unterstützen die Kommunen bei dieser gewaltigen Herausforderung.

Genießerland braucht Gastwirtschaft – für eine starke Gastronomie

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29. November 2023

Stuttgart – Die von der CDU-Landtagsfraktion beantragte Aktuelle Debatte im Landtag von Baden-Württemberg stand ganz im Zeichen der Gastronomie. Dabei setzte die CDU-Fraktion ein deutliches Zeichen für eine starke Gastronomiebranche in Baden-Württemberg.

„Unsere Gastronomie ist Herz und Seele des Landes. Gastwirtschaften sind Begegnungsstätten, Orte der Geselligkeit, des Zusammenhalts, des gemeinsamen Gesprächs. Unsere Gastwirtinnen und Gastwirte schaffen mit ihren Wirtschaften ein wichtiges Stück Kultur im Land“, macht die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber im Nachgang der Landtagsdebatte deutlich.

Jedoch gefährden die Pläne der Ampel-Bundesregierung die Zukunft vieler Gastwirtschaften. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer von sieben auf 19 Prozent ist ein harter Schlag für die Branche. Isabell Huber MdL stellt heraus: „In diesen besonderen Zeiten ist es wichtig, die Menschen nicht noch weiterhin zu belasten. Die Bundesregierung macht genau das Gegenteil. Die geplante Ampel-Steuer auf Speisen und Getränke in der Gastronomie ist eine Katastrophe für die vielen Betriebe und Gäste. Deshalb rufe ich nochmals die Bundesregierung auf: Lassen Sie die Finger von den sieben Prozent für unsere Gastronomie!“

 

Denkmalförderungen für Hardthausen und Oedheim-Degmarn

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Das Land Baden-Württemberg hat am heutigen Mittwoch (29. November) die dritte Tranche der Denkmalförderung freigegeben. Insgesamt werden 6,2 Millionen Euro für den Erhalt und die Instandsetzung von Kulturdenkmalen bereitgestellt. Unter den geförderten Projekten sind auch Maßnahmen in Hardthausen am Kocher und Oedheim-Degmarn, wie die Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm, Isabell Huber (CDU) bekannt gibt.

„Historische Gebäude stehen für die unzähligen Geschichten unserer Städte und Gemeinden. Sie sind Historie zum Anfassen. Die Gebäude sind fest verankert in unseren Stadtbildern und machen auch für unsere zukünftigen Generationen die Geschichte des Ortes lebendig“, sagte Isabell Huber.

In Hardthausen am Kocher wird die Instandsetzung der Fachwerkfassaden und des Natursteinsockels der Fassaden des Rathauses mit einer Summe in Höhe von 92.230 Euro gefördert. Zudem erhält die Katholische Kirche St. Pankratius eine Förderung in Höhe von 44.500 Euro für die Innenrenovierung.

Hintergrund:
Das Land fördert 2023 Projekte im Bereich der Denkmalförderung mit insgesamt 19,8 Mio. Euro. In der dritten und letzten Tranche wurden nun zur Sanierung von 55 Kulturdenkmalen insgesamt rund 6,2 Millionen an Fördermitteln freigegeben. Gefördert werden 22 private, 22 kirchliche und elf kommunale Denkmale

Als eines von nur wenigen Ländern unterstützt Baden-Württemberg seit über 40 Jahren Denkmaleigentümerinnen und -eigentümer beim Erhalt ihrer Denkmale. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel können private Antragstellerinnen und Antragsteller für Maßnahmen an ihrem Kulturdenkmal eine Förderung von 50 Prozent bei spezifisch denkmalbezogenen Aufwendungen erhalten, Kirchen und Kommunen 33 Prozent. Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen entscheidet über die Aufstellung des Förderprogramms und die zu fördernden Maßnahmen. Finanziert wird das Denkmalförderprogramm aus Landesmitteln, die der Landtag Baden-Württemberg beschlossen hat. Der überwiegende Anteil der Fördermittel stammt aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

 

 

Isabell Huber MdL gratuliert den Absolventinnen und Absolventen der dualen Ausbildung bei der IHK Heilbronn-Franken

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Kürzlich wurden in der Harmonie Heilbronn die besten Auszubildenden des Jahrgangs 2023 geehrt. Insgesamt verzeichnete die IHK Heilbronn-Franken im Ausbildungsjahr 2023 rund 4.400 Absolventinnen und Absolventen, die in 133 Berufen geprüft wurden. Dazu gratulieret die Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Neckarsulm Isabell Huber (CDU) den Absolventinnen und Absolventen. Sie räumt der beruflichen Ausbildung einen besonders hohen Stellenwert ein.

160 der Absolventinnen und Absolventen der dualen Ausbildung bei der IHK Heilbronn-Franken glänzten mit Top-Ergebnissen, vier lagen sogar bundesweit an der Spitze in ihren Berufen. Ganz besonders freut sich die Abgeordnete über die Besten in ihrem Wahlkreis Neckarsulm: Alina Hondl, Werkstoffprüferin Fachrichtung: Kunststofftechnik, sowie Kilian Kessel, Kraftfahrzeugmechatroniker, absolvierten beide Ihre Ausbildungen bei der AUDI AG in Neckarsulm.

Isabell Huber sagt: „Menschen in Ausbildungsberufen tragen wesentlich dazu bei, dass wir die großen Herausforderungen bewältigen. Daher freue ich mich jedes Mal aufs Neue, wenn sich junge Menschen für eine praxisnahe Ausbildung entscheiden. Besonders erfreulich ist für mich als frauenpolitische Sprecherin meiner Fraktion, dass bei der Wahl ihrer Berufe für die Auszubildenden ihre individuellen Stärken und Bedürfnisse im Vordergrund stehen und selten Geschlechtsspezifika. Das Ergebnis ist, dass die Hälfte der besten Absolventen Frauen sind. Ich gratuliere allen Absolventinnen und Absolventen und wünsche ihnen für ihre berufliche Zukunft viel Erfolg und Freude an ihrer Tätigkeit.“

Mehr Unterstützung für Familien – CDU-Landtagsfraktion beschließt Positionspapier

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Land fördert Begegnungszentrum mit Kernzeitbetreuung in Bad Friedrichshall

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Im Rahmen des Förderprogramms „Quartiersimpulse“ erhält die Stadt Bad Friedrichshall 85.000 Euro für eine Begegnungsstätte mit Kernzeitbetreuung. Das Haus INKLUSIV soll der Ort der Begegnung sein und vor allem bei älteren Menschen der Einsamkeit entgegenwirken, indem das Miteinander aktiv gelebt wird. Als Zentrum der gesellschaftlichen Teilhabe steht das Haus allen Menschen offen. Das Miteinander und der Austausch der Generationen wird durch das ergänzende Betreuungsangebot der Kernzeit ergänzt und unterstützt. Das Pilotprojekt soll Gelingensfaktoren und Herausforderungen identifizieren, um weitere Prozesse im Stadtgebiet zu fördern.

Die Abgeordnete Isabell Huber (CDU) sagt dazu: „Einsamkeit ist ein immer größeres Thema unserer Gesellschaft und zwar über alle Generationen hinweg. Die Stadt Bad Friedrichshall mit Bürgermeister Timo Frey schafft mit dem Haus INKLUSIV einen wichtigen Raum für Begegnung und Austausch. Hier wird der Grundgedanke des Quartiers, Orte zu schaffen, in denen sich Menschen einbringen, Verantwortung übernehmen und sich gegenseitig unterstützen, mit Leben gefüllt.“

Hintergrund
Mit dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ unterstützt das Land seit mehr als fünf Jahren Gemeinden, Städte und Landkreise bei der alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung. Dieses Programm fördert die Kooperation zwischen den Kommunen und der Zivilgesellschaft auf Augenhöhe und setzt somit Zeichen für eine nachhaltige Entwicklung und Stärkung von generationengerechten sowie lebendigen Quartieren in Baden-Württemberg.
Das Förderprogramm „Quartiersimpulse. Beratung und Umsetzung von Quartiersprojekten vor Ort“ ist Teil der Landesstrategie „Quartier 2030 – Gemeinsam.
Gestalten.“ des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg. Hierbei werden gezielt Quartiersprojekte in Städten und Gemeinden für eine Laufzeit von zwei Jahren mit einem Zuschuss von bis zu 85.000 Euro gefördert. Bei Kommunalen Verbünden und Landkreisen in Verbindung mit kreisangehörigen Gemeinden oder Städten sind Förderungen von bis zu 115.000 Euro möglich. Die Kommunen erhalten den finanziellen Zuschuss nicht nur für Sach- und Personalkosten, sondern auch explizit für Beratungskosten.

Firma IFC Intelligent Feeding Components in Oedheim erhält ELR-Förderung vom Land

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Wie das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Freitag (11.08.2023) mitteilte, erhalten 162 zukunftsweisende Projekte eine unterjährige Förderung im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR). Dabei handelt es sich um strukturell wichtige Projekte im privaten, kommunalen und gewerblichen Bereich.
Zu den geförderten Projekten zählt auch der Neubau eines Produktions- und Bürogebäudes der Firma IFC Intelligent Feeding Components in Oedheim. In diesem Rahmen investiert das Unternehmen auch in eine innovative und neuartige Metall-3D-Druckanlage. Damit kann die Produktion bei gleichzeitig geringerem Materialverbrauch ausgeweitet werden.

Dazu sagt die Landtagsabgeordnete Isabell Huber: „Dank der unterjährigen Förderung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum werden gut vorbereitete Vorhaben und Projekte, wie das der Firma IFC in Oedheim, zeitnah umgesetzt. Die Firma IFC stellt sich mit den Investitionen innovativ und zukunftsorientiert auf. Es ist wichtig, dass das Land diese Impulse fördert und eine langfristige unternehmerische Ausrichtung gewährleistet. Mir war es wichtig, mich auch persönlich für diese Förderung einzusetzen und bin dankbar, dass Minister Peter Hauk meiner Empfehlung gefolgt ist.“

Hintergrundinformation:
Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist das zentrale Förderprogramm der Landesregierung zur integrierten Strukturentwicklung von Städten und Gemeinden im Ländlichen Raum sowie von ländlich geprägten Orten im Verdichtungsraum und den Randzonen um die Verdichtungsräume. In den vier Förderschwerpunkten Innenentwicklung/Wohnen, Grundversorgung, Arbeiten und Gemeinschaftseinrichtungen können 2024 sowohl kommunale als auch private Investitionen mit Zuschüssen gefördert werden. Interessierte private Investoren erhalten nähere Informationen bei der Gemeinde (Investitionsort).
Voraussetzung für die Aufnahme in das Jahresprogramm 2024 ist ein Aufnahmeantrag der Gemeinde.
Anträge auf Aufnahme in das Jahresprogramm können Städte und Gemeinden bis zum 29. September 2023 digital beim zuständigen Regierungspräsidium stellen.
Weitere Informationen zum ELR finden Sie unter: www.mlr-bw.de/elr

Förderung für Zentrum für Mehrsprachigkeit der vhs Neckarsulm

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Das Kultusministerium fördert in den Jahren 2023 und 2024 durch das Programm „Innovationsimpulse“ besonders innovative Projektvorhaben an den Volkshochschulen. Damit soll die Teilnahme an Weiterbildung erhöht und die Ansprache von neuen Zielgruppen gestärkt werden. Etwa 340.000 Euro stehen dafür unter dem Dach der Weiterbildungsoffensive WEITER.mit.BILDUNG@BW für die 20 ausgewählten Projekte bereit.

Zu den geförderten Volkshochschulen gehört auch die vhs Neckarsulm. Mit den Fördermitteln wird ein Zentrum für Mehrsprachigkeit aufgebaut. Dort werden Kinder aus mehrsprachigen Familien mit muttersprachlichen Kursen in ihrer Identität gestärkt und ihre Sprachkompetenz gefördert. Ergänzend dazu bietet das Zentrum Austausch-, Informations- und Beratungsangebote für Eltern, die mehrsprachig erziehen.

Dazu sagt Isabell Huber MdL: „Für viele Kinder und Jugendliche mit Migrationsgeschichte ist die Herkunftssprache ein bedeutender Teil ihrer Identität. Zudem bietet die Mehrsprachigkeit ein großes Potential für die eigenen Bildungschancen. Sie ist in einer globalisierten Welt eine Schlüsselkompetenz. Es ist wichtig, dass die Volkshochschule Neckarsulm hier neue innovative Wege geht – insbesondere auch durch Möglichkeiten des Austauschs und der Unterstützung für die Eltern, die mehrsprachig erziehen.“

 

Kindergärten in Lehrensteinsfeld und Obersulm werden gefördert

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Auch in diesem Jahr unterstützt das Land Baden-Württemberg die nachhaltige Belebung der Stadt- und Ortskerne über den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier. Das Land stellt dafür insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung. Davon profitieren auch Lehrensteinsfeld und Obersulm.
So wird in Lehrensteinsfeld die Erweiterung des Kindergartens mit 250.000 Euro gefördert, in Obersulm kann der Kindergarten mittels einer Fördersumme in Höhe von 683.000 Euro erneuert werden.

Dazu sagt Isabell Huber MdL (CDU): „Lebendige Ortskerne und Quartiere spielen für die Entwicklung und den Zusammenhalt unserer Kommunen eine wichtige Rolle. Dabei bereichern gerade Familien mit Kindern das Miteinander. Als Mutter weiß ich aus einer Erfahrung, wie wichtig eine gute Betreuung der Kinder vor Ort ist. Daher bin ich dankbar, dass das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baumaßnahmen an zwei Kindergärten in unserer Region fördert.“

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat den landeseigenen Investitionspakt Soziale Integration im Quartier (Landes-SIQ) erstmals 2022 aufgelegt. Er schließt an das gleichnamige Programm des Bundes an, das 2020 ausgelaufen war. Seitdem ergänzt er die Programmlandschaft der baden-württembergischen Städtebauförderung.
Ziele des Landes-SIQ sind der Erhalt und die Schaffung neuer Orte der Begegnung in den Ortskernen und Quartieren. Das kann der Neubau eines Bürgerhauses, einer Kita oder einer Bücherei sein, aber auch die Sanierung bestehender Einrichtungen oder die Verbesserung zentraler Grün- und Freiflächen.
Einen Antrag konnten Kommunen stellen, die im Städtebauförderungsprogramm des Landes aufgenommen sind. Voraussetzung ist, dass die Einrichtung in einem Gebiet der städtebaulichen Erneuerung liegt und dass die Maßnahme möglichst zügig umgesetzt wird. Die Finanzhilfen können innerhalb von vier Jahren in Anspruch genommen werden.

Familien stärken, entlasten und ihnen Raum zur Entfaltung geben – Expertenanhörung der CDU-Landtagsfraktion zur Familienpolitik

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Familien waren in den vergangenen Jahren vielen Herausforderungen ausgesetzt – ob durch die Folgen der Corona-Pandemie oder des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, wie die gestiegenen (Energie)preise und Inflation. Auf Initiative der familienpolitischen Sprecherin Isabell Huber MdL waren zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Verbänden zu Gast, um darüber zu diskutieren, wie Baden-Württemberg noch familienfreundlicher gestaltet werden kann.

Der Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel MdL betonte in seinem Grußwort, Familien seien das Fundament unserer Gesellschaft. Sie zu stärken, zu entlasten und ihnen Raum zur Entfaltung zu geben, sei eine Kernaufgabe christdemokratischer Politik. Isabell Huber MdL ergänzte: „Familien verdienen unseren größten Respekt und Anerkennung. Die drängendsten Themen derzeit sind sicherlich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Wohnsituation, sowie die soziale Sicherung. Dabei ist für uns klar, dass wir Familienpolitik ganzheitlich und ressortübergreifend verstehen und angehen müssen. Ein Zahnrad muss in das andere greifen.“

Als Sachverständige waren neben dem Minister für Soziales, Gesundheit und Integration, Manne Lucha MdL, unser Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Volker Schebesta MdL, Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen, dem Landesfamilienrat, der Bertelsmann Stiftung, der Landeselternvertretung baden-württembergischer Kindertageseinrichtungen, der AG Netzwerk-Familie BW, sowie der kommunalen Familie geladen.

Sozialminister Lucha MdL berichtete in seinem Statement von den Maßnahmen des Landes zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie ihrer Folgen,  den aktuellen Planungen zur Familienförderstrategie des Landes, sowie zur Schaffung von mehr Pflegeplätzen. Staatssekretär Volker Schebesta MdL legte in seinem Beitrag den Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung. Der Arbeitskräftemangel bei gleichzeitig hohem Bedarf an Kinderbetreuung und Sprachförderung ist eine der größten Herausforderungen für die Familien, Kommunen und das Land. Alle Beteiligten waren sich einig, dass man weiter an flexiblen Lösungen arbeiten müsse. Die gute Betreuung und frühkindliche Bildung der Kinder sind maßgeblich entscheidend für ihre Entwicklung sowie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und damit wiederum für die Erwerbstätigkeit insbesondere von Frauen.

Gemeinsam gilt es, weitere Ideen und Vorschläge zu erarbeiten, damit wir Familien im Land noch gezielter stärken können.