164 Millionen Euro für kommunale Maßnahmen der Wasserwirtschaft im Land

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CDU-Landtagsabgeordnete Huber begrüßt Unterstützung von 5 Gemeinden im Wahlkreis Neckarsulm mit rund 1,8 Millionen Euro

„Ich begrüße es sehr, dass die Schwerpunkte des Landes mit knapp 75 Millionen Euro bei den Investitionen in eine umweltschonende Abwasserbeseitigung sowie mit über 30 Millionen Euro für die Wasserversorgung liegen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Freitag (22.03.) in Heilbronn.
„Wir haben in Baden-Württemberg in dem Bereich bereits hohe Standards, dürfen uns aber nicht bei technischen Neuerungen beispielsweise bei der Filtertechnik abhängen lassen, denn die Städte und Gemeinden im Land nehmen im Bereich der Wasserwirtschaft grundlegende und bedeutende Aufgaben in der Daseinsvorsorge wahr.“
Im Wahlkreis Neckarsulm werden die folgenden Maßnahmen unterstützt:
Ellhofen: voraussichtlich anteilig 223.000 € für die Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal.
Lehrensteinsfeld: voraussichtlich anteilig 147.900 € für die Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal.
Löwenstein: voraussichtlich anteilig 251.6000 € für die Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal.
Obersulm: voraussichtlich anteilig 581.300 € für die Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal.
Wüstenrot-Neuhütten: voraussichtlich 565.800 € für den Neubau eines Rechengebäudes mit Rechenanlage auf der Kläranlage Neuhütten.
„Neben dem hohen Schutzgut der sicheren Trinkwasserversorgung steht für uns insbesondere eine moderne und umweltschonende Abwasserentsorgung im Vordergrund der gemeindlichen Aufgaben. Doch auch zu trockene Sommer mit Starkregenereignissen sowie Hochwasser stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Daher ist es eine wichtige Aufgabe der Landesregierung, die Kommunen bei den komplexen und technisch aufwändigen Aufgaben bestmöglich zu unterstützen. Die von der Landesregierung im Jahr 2019 im Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ rund 164 Millionen Euro bereitgestellten Mittel sind daher aus ihrer Sicht dringend erforderlich“, so Isabell Huber abschließend

„Ausbau der Radweginfrastruktur wird 2019 weiter fortgesetzt“

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„Das Ministerium für Verkehr hat heute (21.3.) in Stuttgart die Fördermaßnah-men für die Radinfrastruktur für das kommende Jahr vorgestellt. Im Wahlkreis Neckarsulm wurden in Bad Wimpfen der Ausbau und die Verbesserung des Rad- und Gehweges vom Neckarradweg über den Bahnhof zur Hautpstraße sowie bei der Stadt Möckmühl die Verlegung des Radweges zwischen Möckmühl und Züttlingen neu in das Programm für Radwegemaßnahmen nach dem LGVFG (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) aufgenommen. Diese Programmaufnahme ist jedoch nicht gleichbedeutend mit einer Förderung. Dafür müssen die Vorhabenträger in einem zweiten Schritt bei den Regierungspräsidien einen formalen Antrag auf Förderung einreichen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber.
Die Abgeordnete erläutert, dass der Anlass der Pressekonferenz des Verkehrsministeriums das 10-jährige Jubiläum des Landesbündnisses ProRad, das der damals für den Verkehr zu-ständige Staatssekretär im Innenministerium Rudolf Köberle (CDU) ins Leben gerufen hat war. Ziel der CDU-geführten Landesregierung war schon damals die Schaffung eines positiven Fahrradklimas, die Förderung der Fahrradinfrastruktur und der Verbesserung der Verkehrssicherheit der Radfahrer sowie die gemeinsame Entwicklung und Vermarktung innovativer Radverkehrskonzepte. Die CDU-Landtagsfraktion lege auch heute gro-ßen Wert auf eine ideologiefreie Verkehrspolitik. Dazu gehört auch eine angemessene Förderung des Radverkehrs. Dies betrifft sowohl den Ausbau viel befahrener Trassen in Ballungsräumen als auch Lückenschlüsse für Radwege im Ländlichen Raum.“
„Als konkrete Baumaßnahme soll im Jahr 2019 der Radwegneubau an der B39 zwischen Wüstenrot-Finsterrot und Ammertsweiler auf einer Strecke von 1,4 km sowie an der L1035 der Radweg zwischen Willsbach und Affaltrach auf 0,5 km in Angriff genommen werden. Damit werden lange bestehende Lücken im Radverkehrsnetz geschlossen. Zudem wird die Sicherheit für die Radfahrer verbessert, wodurch das Radfahren im Landkreis Heilbronn insgesamt weiter attraktiver wird“, so Isabell Huber abschließend

Städtebauprogramm sichert die Wohnattraktivität im Wahlkreis Neckarsulm

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11 Städte und Gemeinden erhalten insgesamt mehr als 7,8 Millionen Euro zur Umsetzung

„Ich bin sehr froh, dass die kontinuierliche Arbeit zur Steigerung der Attraktivität der Städte und Gemeinden im Wahlkreis Neckarsulm auch im Jahr 2019 mit dem Programm zur städtebaulichen Erneuerung fortgesetzt werden kann“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Mittwoch (20.03.) in Stuttgart mit.
Die Abgeordnete erläutert, dass die Städtebauförderung eine strukturelle Daueraufgabe sei, die sich in den vergangenen Jahrzehnten in Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zu einer kommunalen Schwerpunktaufgabe entwickelt hat. Huber weiter: „Dabei ist das Ziel der Städtebauförderung die Beseitigung städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite, damit innerörtliche Gebiete aufgewertet und verbessert werden. Nur so können die Städte und Gemeinden attraktive Wohnmöglichkeiten bieten, ohne dass der örtliche Flächenverbrauch weiter voranschreitet. Dafür hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau den Städten und Gemeinden im Land insgesamt rund 257,4 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bewilligt. Davon kommen rund 100,8 Millionen Euro vom Bund.“
„Bei zahlreichen Gesprächen mit den Bürgermeistern und bei Vor-Ort-Besuchen in den Städten und Gemeinden anlässlich meiner Antrittsbesuche konnte ich mich von der hohen Qualität der Maßnahmen überzeugen und freue mich, wenn die Städte und Gemeinden in den nächsten Tagen die Bewilligungsbescheide erhalten“, so Isabell Huber abschließend.
Im Einzelnen werden 2019 folgende Maßnahmen mit einer Summe von insgesamt 7.864.000 Euro gefördert:

Bad Friedrichshall – Stadtmitte III:
900.000 €
Bad Wimpfen – Im Tal:
1.000.000 €
Ellhofen – Ortskern III:
900.000 €
Erlenbach – Ortskern Erlenbach:
500.000 €
Neckarsulm – Obereisesheim/Freibrunnen:
900.000 €
Neudenau – Kronengasse/Frühmessgasse:
600.000 €
Neuenstadt am Kocher – Marktplatz:
900.000 Euro
Obersulm – Spatzenberg:
964.000 € (davon 264.000 € zur Erneuerung Jugendhaus im Bahnhof Willsbach)
Oedheim – Ortskern III:
600.000 €
Untereisesheim – Ortskern II:
300.000 €
Widdern – Altstadt:
300.000 €

Land fördert touristische Weiterentwicklung des Naherholungszweckverbandes Breitenauer See

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„Das Land unterstützt den Naherholungszweckverband Breitenauer See mit 200.000 Euro bei der Einrichtung und Weiterentwicklung von touristischen Infrastrukturprojekten. Konkret geht es darum, im Campingpark am Breitenauer See ein neues Sanitärhaus einzurichten“, teilte die CDU Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Rande der gestrigen Plenarsitzung (21.2.) in Stuttgart mit.
„Der Tourismus im Land ist weiterhin auf dem Vormarsch und hat sich zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor entwickelt, der zu Wachstum und Beschäftigung beiträgt. Seit Jahren kann die Branche neue Rekordzahlen melden. Deshalb ist es wichtig, dass das Land die Rahmenbedingungen für einen möglichst ausgewogenen und breit aufgestellten Tourismus setzt“, so Huber. Dazu zählt auch die Förderung von Projekten im Bereich der touristischen Infrastruktur. Dazu wurde in der aktuellen Legislaturperiode die Fördersumme von fünf auf über sieben Millionen Euro erhöht.
„Für mich sind die Kommunen oder kommunal getragenen Zweckverbände ein zentraler Partner bei der touristischen Weiterentwicklung unserer Region. Mit den vom Land zur Verfügung gestellten Mitteln kann die Qualität der Tourismusinfrastruktureinrichtungen weiter verbessert und die Attraktivität des Campingparks am Breitenauer See weiter auf hohem Niveau gehalten werden. Unser Ziel muss es sein, die Wettbewerbsfähigkeit der Tourismusgemeinden nachhaltig zu sichern“, so Isabell Huber abschließend.

„Wüstenrot bei European Energy Award ausgezeichnet“

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„Es freut mich sehr, dass die Gemeinde Wüstenrot erneut beim European Energy Award ausgezeichnet wurde“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber nach einer entsprechenden Veröffentlichung des Umweltministeriums mit.
Die Abgeordnete erläutert, dass sich ihre Heimatgemeinde bereits seit dem Jahr 2015 am European Energy Award beteiligt und schon im Jahr 2018 als „Partner mit Auszeichnung“ prämiert wurde. Dabei verfolge Wüstenrot schon seit 2007 das Ziel, „Plus-Energie-Gemeinde“ zu werden und initiierte seither verschiedene Klimaschutzprojekte. Ein erster Schritt hierbei war 2009 die Gründung einer Energieversorgungsgesellschaft mit der Nachbargemeinde Mainhardt und den Stadtwerken Schwäbisch Hall. Mittlerweile wurden Maßnahmen im Bereich Nahwärmeversorgung und Stromerzeugung umgesetzt. „Besonders faszinierend in dem Maßnahmenbündel finde ich die bundesweit einmalige Energieversorgung eines Neubaugebietes mit Wärme und Kühlung aus einem Acker, welche über ein kaltes Nahwärmenetz 25 Gebäude mit geothermisch erzeugter Energie versorgt“ so Huber.

CDU Landtagsfraktion beschließt Drei-Punkte-Plan zum schnelleren Schließen von Funklöchern

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„Es ist ärgerlich, dass viele Handy-Nutzer selbst dort noch mit Funklöchern zu kämpfen haben, wo eigentlich bereits ein schnelles Netz vorhanden ist“, teilt die CDU Landtagabgeordnete des Wahlkreises Neckarsulm, Isabell Huber, am Rand der Sitzungswoche in Stuttgart (Donnerstag, 21.2.) mit. Der Grund dafür sei, dass die Mobilfunkanbieter ihren Kunden nur ihr eigenes Netz zur Verfügung stellen. Deshalb hat die CDU-Landtagsfraktion in ihrer Sitzung am Dienstag, dem 19. Februar den Drei-Punkte-Plan „Funklöcher schnell schließen“ beschlossen.
Demnach sollen erstens die Mobilfunkanbieter noch häufiger miteinander kooperieren und die bereits bestehende Infrastruktur gemeinsam nutzen. Anders als beim Roaming findet bei diesem Infrastruktur-Sharing kein Netzwechsel statt, wodurch zeitliche Verzögerungen beim Verbindungsaufbau und damit Probleme beim Surfen minimiert werden.
Wo trotzdem kurzfristig keine zuverlässige Mobilfunkversorgung für alle Handy-Nutzer sichergestellt werden kann, muss zweitens lokales Roaming verpflichtend werden. Mobilfunkgeräte würden sich dann automatisch in das beste verfügbare Netz einbuchen. Unternehmen, die fremde Netze nur mitnutzen, sind gleichzeitig zum Schließen weißer Flecken zu verpflichten und das aufgebaute Netz ihrerseits zu öffnen. Sollten diese beiden Schritte nicht helfen, sollte drittens der Bund eine staatliche Mobilfunkstrategie auf den Weg bringen. Zu prüfen wäre etwa ein Förderprogramm zum Schließen von Funklöchern, wie etwa bei dem Breitbandausbau.
„Gerade im Hochtechnologieland Baden-Württemberg müssen wir schnelle Daten- und Mobilfunkverbindungen als Daseinsvorsorge begreifen. Mit dem in der Fraktionssitzung vom 19. Februar beschlossenen Drei-Punkte-Plan setzt die CDU-Landtagsfraktion auf einen ausgewogenen Dreiklang aus privatwirtschaftlicher Eigenverantwortung, rechtlicher Verpflichtung sowie staatlicher Verantwortungsübernahme“, erläutert Isabell Huber abschließend.

Besuch in den Rathäusern von Obersulm und Lehrensteinsfeld

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Die Runde der Antrittsbesuche bei den Bürgermeistern des Wahlkreises Neckarsulm führte die Landtagsabgeordnete Isabell Huber (CDU) am Freitag, dem 15. Februar in die Rathäuser nach Obersulm und Lehrensteinsfeld.
In Obersulm informierte sich Isabell Huber bei Bürgermeister Tilman Schmidt insbesondere zum Stand des Sanierungsprojektes „Spatzenberg“ im Teilort Willsbach. Das dort neu ausgewiesene Sanierungsgebiet ist das Gebiet mit den stärksten Mängeln, das durch die Sanierung stabilisiert und aufgewertet werden soll. Hierfür wurde die Unterstützung des Landes über entsprechende Förderanträge bereits angefragt.
In Lehrensteinsfeld berichtete Bürgermeister Björn Steinbach, dass die Gemeinde mittlerweile durch das anhaltend große Interesse als Wohngemeinde an ihre Grenzen bei der Wohnraumentwicklung stößt. Die Innenentwicklung, die beispielsweise durch Aktivierung brachliegender Flächen oder Sanierung alter Immobilien erfolgt, ist vorerst abgeschlossen und auch bei der Ausweisung weiterer Neubaugebiete stößt Lehrensteinsfeld mittlerweile an seine Grenzen. Ergänzend dazu berichtete Bürgermeister Steinbach, dass die Personalgewinnung im Bereich der Kinderbetreuung die Gemeinde vor große Herausforderungen stellt.
Isabell Huber: „Die Gespräche mit den Bürgermeistern vermitteln mir einen guten ersten Eindruck, was in den Städten und Gemeinden des Wahlkreises an aktuellen Themen behandelt wird und wo die Herausforderungen und Schwierigkeiten stecken. Dazu schätze ich sehr die vertrauensvolle Atmosphäre eines persönlichen Gespräches. Ich freue mich, wenn ich hier weiter im Kontakt bleiben und eine gute Zusammenarbeit aufbauen kann, um die Gemeinden zu unterstützen.“

Förderung von rund 670.000 Euro für 21 Projekte in 6 Gemeinden im ländlichen Raum im Wahlkreis Neckarsulm

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„Im Jahr 2019 werden in den Wahlkreis Neckarsulm für 21 Projekte in fünf Gemeinden rund 670.000 Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) fließen“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Donnerstag (14.2.) mit.
„Die Förderung durch das ELR-Programm setzt wichtige Impulse, indem es gezielt die Stärken des Ländlichen Raums ausbaut und damit gleichzeitig den nachteiligen Folgen des Strukturwandels entgegenwirkt. Es freut mich, dass der Wahlkreis Neckarsulm auch in diesem Jahr mit insgesamt einundzwanzig geförderten Einzelprojekten von diesem wichtigen Strukturprogramm partizipiert. Damit können wir die gezielte Unterstützung der vielfältigen Projekte von Privatpersonen‚ Betrieben und Gemeinden kontinuierlich fortführen“, erklärte Huber.
In das Förderprogramm konnten für 2019 in folgenden Orten private, privatwirtschaftliche sowie kommunale Projekte aufgenommen werden:
Jagsthausen: Jagsthausen: 33.390 Euro für privatwirtschaftliches Projekt und 49.320 Euro für ein Projekt zur Stärkung der Grundversorgung; Olnhausen: 14.020 Euro für eine private Maßnahme;
Langenbrattach: Langenbeutingen: 60.000 Euro für zwei private Maßnahmen;
Möckmühl: Hagenbach, Korb,und Siegelbach: 120.000 Euro für drei private Maßnahmen; Neuenstadt a.K.: Kochertürn: 106.140 Euro für zwei private Maßnahmen;
Widdern: Unterkessach: 130.200 Euro für Gemeinschaftseinrichtungen und 151.200 Euro für sieben private Maßnahmen; Wüstenrot: Neuhütten: 65.000 Euro für drei private Maßnahmen.
„Die Förderschwerpunkte liegen 2019 in den Bereichen Wohnen, Grundversorgung, Arbeit und Gemeinschaftseinrichtungen. Die aktuelle Neuausrichtung des ELR zielt dabei besonders auf die Innenentwicklung der Kommunen im Ländlichen Raum und die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum. Da auch auf dem Land zeitgemäße Wohnungen und Häuser zunehmend Mangelware sind, fließen in diesem Jahr mindestens die Hälfte der Fördermittel in den Förderschwerpunkt Wohnen durch den Erhalt und die Stärkung der Ortskerne. Hier soll insbesondere durch die Umnutzung vorhandener Bausubstanz, durch umfassende Modernisierung und mit ortsbildgerechten Neubauten in bereits bestehenden Baulücken eine Verbesserung der Wohnsituation erreicht werden, ohne, dass dafür neue Flächen genutzt werden müssen. Im Bereich der Grundversorgung sollen wohnortnah Waren und Dienstleistungen angeboten werden können. Im Bereich der Gemeinschaftseinrichtung liegt der Fokus auf der Anpassung und grundlegenden Sanierung von bereits bestehenden Einrichtungen. Durch die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen kann die für Baden-Württemberg charakteristische dezentrale Wirtschaftsstruktur erhalten werden und moderne und zukunftsfähige Arbeitsplätze auch im Ländlichen Raum geschaffen beziehungsweise erhalten werden“, so die Abgeordnete.
Abschließend erläutert sie: “All diese Maßnahmen werden weiter dazu beitragen, dass der Ländliche Raum als Lebensmittelpunkt auch für die jüngeren Generationen attraktiv bleibt. Denn hier liegt das Rückgrat für die bisherige und weitere Entwicklung unseres Bundeslandes und eine kontinuierliche Stärkung der Lebensqualität und der Arbeitsbedingungen ist auch mir ein wichtiges Anliegen.“

Antrittsbesuche der Landtagsabgeordneten Isabell Huber beginnen in Wüstenrot

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Am Freitag, dem 8. Februar, hat die Landtagsabgeordnete Isabell Huber (CDU), die das Mandat im Wahlkreis Neckarsulm für den kürzlich verstorbenen Bernhard Lasotta übernommen hat, die Antrittsbesuche bei den Bürgermeistern des Wahlkreises begonnen. Isabell Huber: „Es ist mir wichtig, einen umfassenden Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Wahlkreis zu erhalten. Ebenso möchte ich möglichst schnell einen persönlichen Kontakt zu den in den Städten und Gemeinden verantwortlichen Akteuren herstellen.“

Der Auftakt der Besuchstour, die in den nächsten Wochen stattfinden wird, führte die Abgeordnete nach Wüstenrot zu Bürgermeister Timo Wolf. Im Gespräch informierte sich Huber über aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde Wüstenrot und den dazugehörenden Teilorten. „In meiner Heimatgemeinde Wüstenrot sind viele positive Entwicklungen im Gang“, zeigte sich Isabell Huber erfreut, nachdem Bürgermeister Wolf sie unter anderem über den Fortgang der großen Baumaßnahme zur Sanierung der Burgfriedenhalle informiert hatte.

Zum Abschluss sicherte Isabell Huber Bürgermeister Timo Wolf ihre volle Unterstützung zu und teilte mit, dass sie sich auf eine gute Zusammenarbeit freue.