CDU Landtagsfraktion beschließt Drei-Punkte-Plan zum schnelleren Schließen von Funklöchern

/in /von

„Es ist ärgerlich, dass viele Handy-Nutzer selbst dort noch mit Funklöchern zu kämpfen haben, wo eigentlich bereits ein schnelles Netz vorhanden ist“, teilt die CDU Landtagabgeordnete des Wahlkreises Neckarsulm, Isabell Huber, am Rand der Sitzungswoche in Stuttgart (Donnerstag, 21.2.) mit. Der Grund dafür sei, dass die Mobilfunkanbieter ihren Kunden nur ihr eigenes Netz zur Verfügung stellen. Deshalb hat die CDU-Landtagsfraktion in ihrer Sitzung am Dienstag, dem 19. Februar den Drei-Punkte-Plan „Funklöcher schnell schließen“ beschlossen.
Demnach sollen erstens die Mobilfunkanbieter noch häufiger miteinander kooperieren und die bereits bestehende Infrastruktur gemeinsam nutzen. Anders als beim Roaming findet bei diesem Infrastruktur-Sharing kein Netzwechsel statt, wodurch zeitliche Verzögerungen beim Verbindungsaufbau und damit Probleme beim Surfen minimiert werden.
Wo trotzdem kurzfristig keine zuverlässige Mobilfunkversorgung für alle Handy-Nutzer sichergestellt werden kann, muss zweitens lokales Roaming verpflichtend werden. Mobilfunkgeräte würden sich dann automatisch in das beste verfügbare Netz einbuchen. Unternehmen, die fremde Netze nur mitnutzen, sind gleichzeitig zum Schließen weißer Flecken zu verpflichten und das aufgebaute Netz ihrerseits zu öffnen. Sollten diese beiden Schritte nicht helfen, sollte drittens der Bund eine staatliche Mobilfunkstrategie auf den Weg bringen. Zu prüfen wäre etwa ein Förderprogramm zum Schließen von Funklöchern, wie etwa bei dem Breitbandausbau.
„Gerade im Hochtechnologieland Baden-Württemberg müssen wir schnelle Daten- und Mobilfunkverbindungen als Daseinsvorsorge begreifen. Mit dem in der Fraktionssitzung vom 19. Februar beschlossenen Drei-Punkte-Plan setzt die CDU-Landtagsfraktion auf einen ausgewogenen Dreiklang aus privatwirtschaftlicher Eigenverantwortung, rechtlicher Verpflichtung sowie staatlicher Verantwortungsübernahme“, erläutert Isabell Huber abschließend.

Besuch in den Rathäusern von Obersulm und Lehrensteinsfeld

/in , /von

Die Runde der Antrittsbesuche bei den Bürgermeistern des Wahlkreises Neckarsulm führte die Landtagsabgeordnete Isabell Huber (CDU) am Freitag, dem 15. Februar in die Rathäuser nach Obersulm und Lehrensteinsfeld.
In Obersulm informierte sich Isabell Huber bei Bürgermeister Tilman Schmidt insbesondere zum Stand des Sanierungsprojektes „Spatzenberg“ im Teilort Willsbach. Das dort neu ausgewiesene Sanierungsgebiet ist das Gebiet mit den stärksten Mängeln, das durch die Sanierung stabilisiert und aufgewertet werden soll. Hierfür wurde die Unterstützung des Landes über entsprechende Förderanträge bereits angefragt.
In Lehrensteinsfeld berichtete Bürgermeister Björn Steinbach, dass die Gemeinde mittlerweile durch das anhaltend große Interesse als Wohngemeinde an ihre Grenzen bei der Wohnraumentwicklung stößt. Die Innenentwicklung, die beispielsweise durch Aktivierung brachliegender Flächen oder Sanierung alter Immobilien erfolgt, ist vorerst abgeschlossen und auch bei der Ausweisung weiterer Neubaugebiete stößt Lehrensteinsfeld mittlerweile an seine Grenzen. Ergänzend dazu berichtete Bürgermeister Steinbach, dass die Personalgewinnung im Bereich der Kinderbetreuung die Gemeinde vor große Herausforderungen stellt.
Isabell Huber: „Die Gespräche mit den Bürgermeistern vermitteln mir einen guten ersten Eindruck, was in den Städten und Gemeinden des Wahlkreises an aktuellen Themen behandelt wird und wo die Herausforderungen und Schwierigkeiten stecken. Dazu schätze ich sehr die vertrauensvolle Atmosphäre eines persönlichen Gespräches. Ich freue mich, wenn ich hier weiter im Kontakt bleiben und eine gute Zusammenarbeit aufbauen kann, um die Gemeinden zu unterstützen.“

Förderung von rund 670.000 Euro für 21 Projekte in 6 Gemeinden im ländlichen Raum im Wahlkreis Neckarsulm

/in , , , , /von

„Im Jahr 2019 werden in den Wahlkreis Neckarsulm für 21 Projekte in fünf Gemeinden rund 670.000 Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) fließen“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Donnerstag (14.2.) mit.
„Die Förderung durch das ELR-Programm setzt wichtige Impulse, indem es gezielt die Stärken des Ländlichen Raums ausbaut und damit gleichzeitig den nachteiligen Folgen des Strukturwandels entgegenwirkt. Es freut mich, dass der Wahlkreis Neckarsulm auch in diesem Jahr mit insgesamt einundzwanzig geförderten Einzelprojekten von diesem wichtigen Strukturprogramm partizipiert. Damit können wir die gezielte Unterstützung der vielfältigen Projekte von Privatpersonen‚ Betrieben und Gemeinden kontinuierlich fortführen“, erklärte Huber.
In das Förderprogramm konnten für 2019 in folgenden Orten private, privatwirtschaftliche sowie kommunale Projekte aufgenommen werden:
Jagsthausen: Jagsthausen: 33.390 Euro für privatwirtschaftliches Projekt und 49.320 Euro für ein Projekt zur Stärkung der Grundversorgung; Olnhausen: 14.020 Euro für eine private Maßnahme;
Langenbrattach: Langenbeutingen: 60.000 Euro für zwei private Maßnahmen;
Möckmühl: Hagenbach, Korb,und Siegelbach: 120.000 Euro für drei private Maßnahmen; Neuenstadt a.K.: Kochertürn: 106.140 Euro für zwei private Maßnahmen;
Widdern: Unterkessach: 130.200 Euro für Gemeinschaftseinrichtungen und 151.200 Euro für sieben private Maßnahmen; Wüstenrot: Neuhütten: 65.000 Euro für drei private Maßnahmen.
„Die Förderschwerpunkte liegen 2019 in den Bereichen Wohnen, Grundversorgung, Arbeit und Gemeinschaftseinrichtungen. Die aktuelle Neuausrichtung des ELR zielt dabei besonders auf die Innenentwicklung der Kommunen im Ländlichen Raum und die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum. Da auch auf dem Land zeitgemäße Wohnungen und Häuser zunehmend Mangelware sind, fließen in diesem Jahr mindestens die Hälfte der Fördermittel in den Förderschwerpunkt Wohnen durch den Erhalt und die Stärkung der Ortskerne. Hier soll insbesondere durch die Umnutzung vorhandener Bausubstanz, durch umfassende Modernisierung und mit ortsbildgerechten Neubauten in bereits bestehenden Baulücken eine Verbesserung der Wohnsituation erreicht werden, ohne, dass dafür neue Flächen genutzt werden müssen. Im Bereich der Grundversorgung sollen wohnortnah Waren und Dienstleistungen angeboten werden können. Im Bereich der Gemeinschaftseinrichtung liegt der Fokus auf der Anpassung und grundlegenden Sanierung von bereits bestehenden Einrichtungen. Durch die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen kann die für Baden-Württemberg charakteristische dezentrale Wirtschaftsstruktur erhalten werden und moderne und zukunftsfähige Arbeitsplätze auch im Ländlichen Raum geschaffen beziehungsweise erhalten werden“, so die Abgeordnete.
Abschließend erläutert sie: “All diese Maßnahmen werden weiter dazu beitragen, dass der Ländliche Raum als Lebensmittelpunkt auch für die jüngeren Generationen attraktiv bleibt. Denn hier liegt das Rückgrat für die bisherige und weitere Entwicklung unseres Bundeslandes und eine kontinuierliche Stärkung der Lebensqualität und der Arbeitsbedingungen ist auch mir ein wichtiges Anliegen.“

Antrittsbesuche der Landtagsabgeordneten Isabell Huber beginnen in Wüstenrot

/in /von

Am Freitag, dem 8. Februar, hat die Landtagsabgeordnete Isabell Huber (CDU), die das Mandat im Wahlkreis Neckarsulm für den kürzlich verstorbenen Bernhard Lasotta übernommen hat, die Antrittsbesuche bei den Bürgermeistern des Wahlkreises begonnen. Isabell Huber: „Es ist mir wichtig, einen umfassenden Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Wahlkreis zu erhalten. Ebenso möchte ich möglichst schnell einen persönlichen Kontakt zu den in den Städten und Gemeinden verantwortlichen Akteuren herstellen.“

Der Auftakt der Besuchstour, die in den nächsten Wochen stattfinden wird, führte die Abgeordnete nach Wüstenrot zu Bürgermeister Timo Wolf. Im Gespräch informierte sich Huber über aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde Wüstenrot und den dazugehörenden Teilorten. „In meiner Heimatgemeinde Wüstenrot sind viele positive Entwicklungen im Gang“, zeigte sich Isabell Huber erfreut, nachdem Bürgermeister Wolf sie unter anderem über den Fortgang der großen Baumaßnahme zur Sanierung der Burgfriedenhalle informiert hatte.

Zum Abschluss sicherte Isabell Huber Bürgermeister Timo Wolf ihre volle Unterstützung zu und teilte mit, dass sie sich auf eine gute Zusammenarbeit freue.