Förderung für Radwegebau in der Region

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Der Landkreis Heilbronn profitiert von den am Dienstag (30. November) vorgestellten Förderungen im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“ für eine bessere Radverkehrsinfrastruktur. Südlich von Kochendorf wird der Rad- und Gehweg  entlang der von der Wohnbebauung verlegten K2117 umgesetzt. Die Fördersumme beträgt 253.440,00 Euro und damit ca. 80% der voraussichtlichen Investitionskoten. In Neudenau wird zudem die Radwegebrücke erneuert. Dabei wird die Verkehrsbreite von 2m auf 4m angepasst, um einen sicheren Begegnungsverkehr zwischen den Radfahrenden zu ermöglichen. Hierfür erhält Neudenau 298.000,00 Euro, was ebenfalls ca. 80% der voraussichtlichen Investitionskosten entspricht.

Dazu meint der Landtagsabgeordnete der Grünen, Armin Waldbüßer: „Ich freue mich, dass der geplante neue Rad- und Gehweg südlich von Kochendorf entlang der von der Wohnbebauung verlegten K2117 sowie die Erneuerung der Radwegebrücke in Neudenau nun umgesetzt werden können. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrer*innen in unserer Region. Wir wollen das Rad auch für den Alltag attraktiver machen. Dafür brauchen wir ein möglichst lückenloses Netz gut ausgebauter Wege. Mittelfristig wollen wir erreichen, dass 20 Prozent aller Wege in Baden-Württemberg auf dem Fahrrad zurückgelegt werden.“

„Mit dieser Förderung aus dem Sonderprogramm machen wir Radfahren in unserer Region attraktiver und sicherer. Denn eine Verringerung des Verkehrs kann nur gelingen, wenn wir die Attraktivität der Alternativen erhöhen. Genau das tun wir mit diesem Förderprogramm. Zudem hat das Land 2016 eine umfassende Radstrategie sowie die Pläne für ein Alltagsradnetz Baden-Württemberg beschlossen“, ergänzt die CDU-Abgeordnete Isabell Huber.

Erklärtes Ziel: 7.000 Kilometer Radwege bis 2030 in Baden-Württemberg

Das Land geht den Radwegebau strategisch an: Es analysiert, wo besonders viele Pendler unterwegs sind und an welchen Stellen es einen nachweislichen Bedarf gibt, die Radinfrastruktur auszubauen. Es prüft neben weiteren Punkten, wo das Potential hoch ist, dass die Menschen öfter aufs Rad umsteigen. Entsprechend wird das Gesamtprojekt „Radnetz Baden-Württemberg“ Schritt für Schritt umgesetzt. Bis 2030 soll das Radnetz alle Ober- und Mittelzentren über Hauptrouten nach einheitlichem Standard verbinden. Das sind dann 7.000 Kilometern neu gebauter, erweiterter bzw. besser miteinander vernetzter Radwege im Land.

 

64.000 Euro Breitbandförderung für Neuenstadt am Kocher

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Der Breitbandausbau in Neuenstadt am Kocher wird mit 64.000 Euro durch das Land Baden-Württemberg gefördert. Das teilt die Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm Isabell Huber MdL (CDU) mit. Die Förderung fließt in die Anbindung der Glasfaserleitung an Schulen in der Neuenstadt am Kocher.

Die CDU-Abgeordnete Isabell Huber MdL sagte: „Es ist ein wichtiges Signal, dass das Land den Breitbandausbau gerade an unseren Schulen vorantreibt. Ultraschnelles Breitband ist die Basis für ein erfolgreiches digital-gestütztes Lernen, das den Schülerinnen und Schülern wichtige Zukunftskompetenzen vermittelt. Gleichzeitig bietet die Digitalisierung auch Chancen für eine verbesserte und effiziente Organisation der Schulen.“

 

In der aktuellen Vergaberunde bewilligt das Land Baden-Württemberg insgesamt 70,6 Millionen Euro für 89 Projekte von 73 Zuwendungsempfängern.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl betonte: „Beim Breitbandausbau drücken wir fest aufs Gaspedal, denn wir wollen eine flächendeckende gigabitfähige Breitbandinfrastruktur im Land so schnell es geht auf den Weg bringen. Für die Landesregierung ist die Versorgung mit Breitbandanschlüssen Daseinsvorsorge – von der Bedeutung praktisch vergleichbar mit der Versorgung mit Gas, Wasser oder Strom. Die ausgebaute digitale Infrastruktur wird die Unternehmen wettbewerbsfähig halten, die Chancengleichheit zwischen Stadt und Land verbessern und die Gemeinden beim demografischen Wandel begleiten“

Die Regierungsfraktionen im baden-württembergischen Landtag haben sich im aktuellen Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, bis 2025 einen flachendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen zu erreichen. Überall dort, wo kein privatwirtschaftlicher Netzausbau stattfindet, investiert das Land enorm in den kommunalen Breitbandausbau. Auch mit den aktuellen Bewilligungen können wichtige Projekte umgesetzt werden. Wieder werden weiße Flecken verschwinden, Schulen, Betriebe und viele Privathaushalte erhalten ihre Anschlüsse.

Der Breitbandausbau ist eingebettet in die Maßnahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw des Landes Baden-Württemberg. Seit dem Start von digital@bw sind bisher rund 1 Milliarde Euro in Projekte der Digitalisierungsstrategie des Landes investiert worden. Zudem wurden über 3 Milliarden Euro seit 2016 an Landes- und Bundesmitteln für den kommunalen Breitbandausbau verwendet. Mehr Informationen erhalten Sie auf der Webseite von digital@bw.

In den vergangenen fünf Jahren hat die grün-schwarze Landesregierung bereits mehr als 2.630 kommunale Ausbauprojekte für den Breitbandausbau unterstützt. Insgesamt wurden von 2016 bis zum Ende der vergangenen Wahlperiode über 1,16 Milliarden Euro allein an Landesgeld in den Breitbandausbau investiert. Hinzu kamen nochmals über 1,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln. In der neuen Wahlperiode wurde dieser Weg konsequent fortgesetzt. So konnten bereits 339 Förderanträge mit einem Volumen von über 400 Millionen Euro bewilligt werden. Nun kommen die aktuellen Projekte hinzu.

 

 

Langenbrettach erhält rund 66.100 Euro Landesgeld für die Modernisierung ländlicher Wege

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„Die Gemeinde Langenbrettach erhält rund 66.100 Euro vom Land für die Modernisierung ländlicher Wege in den Ortsteilen Langenbeutingen und Brettach“, teilen die beiden Landtagsabgeordneten im Wahlkreis Neckarsulm Isabell Huber (CDU) und Armin Waldbüßer (GRÜNE) mit. Wie Minister Peter Hauk den Landtagsabgeordneten bestätigte, hat das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in der aktuellen Förderrunde gleich zwei Anträge aus Langenbrettach bewilligt. „Ich halte es für wichtig, unseren Kommunen bei der Unterhaltung ihrer Wegenetze zu helfen, denn die geht ins Geld. Unsere Landwirte brauchen immer größere und schwerere Maschinen. Die müssen auf den Zufahrtswegen auch fahren können. Außerdem freuen sich auch die Radfahrer und Spaziergänger über gut gepflegte Feldwege“, sagt Isabell Huber.

Armin Waldbüßer ergänzt: „Diese Förderzusage zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass die Interessen des ländlichen Raums in Stuttgart durch die in dieser Region verwurzelten Abgeordneten vertreten werden.“

Das Land hat das ‚Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung Ländlicher Wege‘ im Jahr 2018 ins Leben gerufen und stellt dafür bis 2021 insgesamt zehn Millionen Euro Fördermittel bereit.

Huber lobt das Mentorinnenprogramm für Migrantinnen als echte Erfolgsgeschichte

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Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Isabell Huber MdL, lobt die Erfolge des Mentorinnenprogramms für Migrantinnen:

„Das Mentorinnenprogramm für Migrantinnen ist eine echte Erfolgsgeschichte, sowohl für die Teilnehmerinnen als auch für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg. Die Migrantinnen sind ein enormes Fachkräftepotenzial für unser Land. Sie sind top ausgebildet, viele in MINT-Berufen, was sie zu gefragten Fachkräften macht. Das Mentorinnen-Programm unterstützt sie dabei, sich in der Arbeitswelt zu integrieren und ein eigenes Netzwerk aufzubauen. Damit trägt es einen enormen Teil zur Stärkung und Gleichstellung von Frauen im Beruf bei.

Einen bedeutenden Anteil an diesem Erfolg hat das Landesprogramm Kontaktstellen Frau und Beruf. Die Kontaktstellen arbeiten als niederschwellige und regionale Anlaufstellen eng mit Wirtschaftsorganisationen, Weiterbildungsträgern, Arbeitsagenturen und Unternehmen zusammen. Es ist deshalb entscheidend, diese Kontaktstellen weiter zu stärken und eine flächendeckende Beratung sicherstellen.“

Weitere Informationen zum Programm:

Das 2017 gestartete Mentorinnen-Programm für Migrantinnen wird vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus gefördert und im Rahmen des Landesprogramms Kontaktstellen Frau und Beruf umgesetzt. 2021 wurde das Mentorinnen-Programm für Migrantinnen von der Deutschen Gesellschaft für Mentoring erfolgreich rezertifiziert.
Im Rahmen des Mentoring unterstützt eine beruflich erfahrene Mentorin ihre Mentee mit ihrem Wissen und ihren Kontakten bei der Berufswegplanung und dem Aufbau eigener Netzwerke. Die Mentorin gibt wertvolle Tipps, vermittelt Kontakte und Einblicke in die deutsche Berufswelt.

Der Mentoringprozess ist auf sechs bis acht Monate angelegt. Als Mentee können sich Frauen mit Migrationshintergrund bewerben, die aufgrund ihres Aufenthalts- status einen Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt haben und über eine berufliche Qualifikation verfügen. Außerdem sollten sich ihre Deutschkenntnisse auf Sprach- niveau B1 befinden und sie sollten erste Schritte zur Orientierung am Arbeitsmarkt unternommen haben. Als Mentorinnen können sich berufstätige Frauen, möglichst mit eigenem Migrationshintergrund, beteiligen, die mindestens zwei Jahre Erfahrung im Job mitbringen.

Das Landesprogramm Kontaktstellen Frau und Beruf berät seit 1994 Frauen in allen beruflichen Belangen und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Erschließung des Fachkräftepotentials von Frauen und zur Gleichstellung von Frauen im Beruf. Die landesweit zehn Kontaktstellen Frau und Beruf Baden-Württemberg sind seit vielen Jahren wichtige Anlaufstellen für Frauen in allen beruflichen Fragen. Ihre Angebote sind niederschwellig und regional. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Integration von Frauen ins Erwerbsleben.

Zur Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums

Huber führt Gespräche zu frauenpolitischen Themen

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Isabell Huber MdL ist in dieser Legislaturperiode innerhalb der CDU-Landtagsfraktion die Sprecherin für Familien- und Gleichstellungspolitik. In dieser Funktion hat sie in den vergangenen Wochen zahlreiche Gespräche zu gleichstellungspolitischen Vorhaben für die kommenden Jahre geführt. So soll eine ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie erarbeitet, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert und ein Lohnatlas erstellt werden, mit dem die Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern mit Blick auf die Branchen und Regionen transparent gemacht werden. Über diese und weitere Themen, wie die anstehende Landtagswahlrechtsreform, tauschte sich Huber mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund Bezirk Baden-Württemberg und dem Landesfrauenrat aus. Dazu sagte Huber: „Die Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann ist für uns eine zentrale Grundvoraussetzung für ein modernes, demokratisches Gemeinwesen. Es gilt deshalb, die Selbstverwirklichungschancen der Frauen weiter zu stabilisieren und zu verbessern.“ Auch die Sicherheit der Frauen nehme eine elementare Rolle ein. Daher führte Isabell Huber auch Gespräche mit den Beratungsstellen für Frauen, die von häuslicher, sexueller und sexualisierter Gewalt, von Menschenhandel oder Prostitution betroffen sind und nahm an einer Tagung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention teil. Dazu sagte Huber: „Ich bin unheimlich dankbar für dieses Engagement und die Arbeit, die in den Beratungsstellen, aber auch in den Kinder- und Frauenhäusern geleistet wird. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode war ein Schwerpunkt der Gleichstellungspolitik der CDU-Fraktion die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.
Diesen Weg werden wir auch in den kommenden Jahren weitergehen.

Isabell Huber zur CDU-Generalsekretärin gewählt

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Die Neckarsulmer Landtagsabgeordnete Isabell Huber wurde zur Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg gewählt. Huber, die das Amt bereits seit Mai kommissarisch innehatte, wurde nun auch offiziell durch den 77. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg, der am vergangenen Samstag in Mannheim stattfand, in diesem Amt bestätigt. Zuvor war Innenminister Thomas Strobl für zwei weitere Jahre im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt worden.

„Nach den beiden Wahlen in diesem Jahr, bei denen wir deutlich hinter unseren Möglichkeiten zurückbleiben, braucht unsere Partei ein Update“, erklärte Huber zu ihren Plänen für die kommende Amtsperiode. „Wir wollen die beiden wahlfreien Jahre nutzen, um bis zur Kommunal- und Europawahl 2024 Vertrauen zurückzugewinnen, unsere Strukturen und Denk-weisen aufzufrischen und klare Botschaften in den Vordergrund zu stellen.“ Hierfür hatte sie bereits vor dem Landesparteitag eine „Zukunfts-Kommission“ innerhalb der Landes-CDU ins Leben gerufen.

Strobl hatte in seinem Rechenschaftsbericht Kritik am Verhalten der Union während der Sondierungsgespräche und das ständige Durchstechen von Informationen an die Presse geäußert und dem die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Koalition im Land entgegengestellt. Mit Blick auf den neu gewählten Vorstand sagte er: „Mit einem klasse Team aus motivierten Frauen und Männern, jungen und erfahrenen Köpfen krempeln wir die Ärmel hoch und wollen für unser Land anpacken.“

Huber in Stiftungsrat der Landesstiftung „Familie in Not“ berufen

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Die Landtagsabgeordnete Isabell Huber vertritt die CDU-Landtagsfraktion in dieser Legislaturperiode im Stiftungsrat der Landesstiftung „Familie in Not“. Sie wurde in der Sitzung am 19. Oktober gemeinsam mit den anderen familienpolitischen Sprecherinnen und Sprechern in den Stiftungsrat berufen. Die Landesstiftung „Familie in Not“ vergibt seit 1980 finanzielle Hilfen für Familien,
Einelternfamilien und Lebensgemeinschaften in außergewöhnlichen Notsituationen, die nicht aus eigener Kraft und mit Hilfe gesetzlicher Leistungen bewältigt werden können. Neben den eigenen Leistungen vergibt die Landesstiftung auch Leistungen der Bundesstiftung „Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens“. Damit unterstützt sie schwangere Frauen, die sich in einer Notlage befinden, um ihnen die Fortsetzung der Schwangerschaft zu erleichtern. Dem Stiftungsrat obliegt die Aufsicht und Kontrolle über die ordnungsgemäße Verwaltung der Stiftung. Er beschließt über alle grundsätzlichen Angelegenheiten der Stiftung.

Huber freut sich auf Zusammenarbeit mit Landrat Norbert Heuser

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Der Oktober brachte einen Personalwechsel im Landratsamt des Landkreises Heilbronn mit sich. Der neue Landrat ist Norbert Heuser, ehemaliger Bürgermeister von Neuenstadt a.K.. Dazu sagte Huber: „Norbert Heuser ist fest in der Kommunalpolitik verankert, in der Region zu Hause und hat immer den Blick auf das große Ganze gerichtet – so wird er die Geschicke unseres Landkreises erfolgreich fortführen.“ Zuvor war Detlef Piepenburg nach 16 Jahren im Amt in den Ruhestand verabschiedet worden. Zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft würdigten bei einem Festakt Piepenburgs Verdienste für den Landkreis. So betonte etwa Innenminister Thomas Strobl, der Landkreis Heilbronn stehe im landesweiten Vergleich „immer ganz vorn“. Auch Huber dankte Detlef Piepenburg herzlich für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Isabell Huber nimmt an Jugendschutzkontrolle in Heilbronn teil

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Das Haus des Jugendrechts Heilbronn führt regelmäßig Jugendschutzkontrollen durch. Dabei soll das Verhalten von Kindern und Jugendlichen in der Öffentlichkeit beobachtet und eingegriffen werden, wenn diese sich selbst gefährden oder von Dritten gefährdet werden. Auf eine dieser Jugendschutzkontrollen begleitete Isabell Huber MdL jüngst das Team rund um Polizeioberkommissar Marius Müller. Dabei führte das Team zunächst Kontrollen an Brennpunkten und zu späterer Stunde in Shisha-Bars im Heilbronner Stadtgebiet durch. Das Resultat waren mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz, die zur Anzeige gebracht wurden. Zudem wurden Platzverweise sowie Verwarnungen ausgesprochen. Als eine Person sich einer Personenkontrolle entziehen wollte, musste sogar ein kurzer Verfolgungssprint hingelegt werden. Huber zeigte sich dankbar für die interessanten Einblicke und den Einsatz des Teams vom Haus des Jugendrechts. Weiter sagte Huber: „Mir ist während des Einsatzes nochmals bewusst geworden, wie wichtig gegenseitiger Respekt und Anerkennung sind, vor allem gegenüber denjenigen, die für unsere Sicherheit sorgen. Das lässt nach und macht mich betroffen. Es ist an uns allen dafür zu sorgen, dass Respekt, Wertschätzung und Anerkennung wieder großgeschrieben werden.

Arbeitskreis der CDU-Fraktion für Inneres, Digitalisierung und Kommunen zur Klausur in Oberried

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Der Arbeitskreis des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen der CDU-Landtagsfraktion war auf seiner diesjährigen Klausur in Oberried, um sich vor Ort ein Bild der Arbeit der Bergwacht
Schwarzwald zu machen. Das Land unterstützt auf Initiative der Fraktion die wichtige Arbeit der Bergretterinnen und Bergretter bereits mit hohen Fördersummen. Adrian Probst, der Landesvorsitzende der Bergwacht und sein Team stellten den Abgeordneten die neuen modernen Einsatzfahrzeuge, die Drohnen sowie die Technik im Einsatz vor. Am Gfällfelsen hatten
einige Mutige anschließend die Möglichkeit, sich am Felsen abseilen sein lassen. Isabell Huber MdL zeigte sich beeindruckt vom ehrenamtlichen Engagement der Bergretterinnen und Bergretter und sicherte zu, sich gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen weiter für die Blaulichtorganisationen im Land stark zu machen.