„Die Entwicklung und Lenkung der Verkehrsströme der Zukunft bleibt ein wichtiges und spannendes Thema. Wir müssen darauf achten, bei der Weiterentwicklung der Mobilität eine gute Mischung zwischen Individualverkehr mit neuen und intelligenten Antriebstechniken und dem Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs zu finden. Wer, wenn nicht wir in unserer wirtschaftsstarken und technologiegeprägten Region können hierzu intelligente Lösungen finden“, begrüßte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber die Zuhörerinnen und Zuhörer, die sich am Samstagabend (27.4.) zum Vortrag „Mobilität der Zukunft“ des Staatssekretärs aus dem Bundeministerium für Verkehrs und digitale Infrastruktur in der Baukelter in Weinsberg zusammengefunden hatten.

Steffen Bilger gab den Anwesenden in seinem Vortrag einen umfassenden Überblick, welche Themenkreise in der Weiterentwicklung der Mobilität derzeit verfolgt werden. „Verkehrspolitik ist weit mehr als die derzeit alles beherrschende Diskussion der Dieselproblematik und den damit verbundenen Fahrverboten“, so Staatssekretär Steffen Bilger. Dabei erläuterte er, dass eine technologieoffene Prüfung der verschiedensten Antriebsarten wichtig sei, dass zudem der Schienenausbau weiter vorangetrieben werden müsse und die wichtige Erweiterung bei den Schleusen ebenfalls umzusetzen sei. „Wir müssen mit dem Verkehrswachstum bestmöglich unter Abwägung aller Interessen und Auswirkungen umgehen und realistische Lösungen aufzeigen“, waren sich Isabell Huber und Steffen Bilger abschließend einig.

 

Gemeinde Eberstadt erhält 27.700 € aus Sonderprogramm „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten“

„Generationenübergreifende Wohnformen, die Einrichtung von Bürgertreffs und Quartiersläden oder die Stärkung von Selbsthilfestrukturen sind nur einige der vielen Projekte von Städten und Gemeinden, die das Land mit dem „Sonderprogramm Quartier“ und im Rahmen des Förderprogramms Quartiersimpulse durch das Ministerium für Soziales und Integration fördert. In diesem Rahmen erhält die Gemeinde Eberstadt 27.700 Euro, um das Projekt generationenfreundliche und gesundheitsförderliche Gemeindeentwicklung in Eberstadt voranzubringen“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Freitag (26.4.) in Stuttgart mit. „Dabei soll in Eberstadt im Anschluss an die Landesinitiative „Gesund aufwachsen und leben in Baden-Württemberg“ unter Beteiligung der Bürgerschaft eine Strategie für eine generationenfreundliche und gesundheitsförderliche Gemeindeentwicklung erarbeitet werden. Ziel hierbei ist auf dem Weg zur sogenannten „sorgenden Gemeinschaft“ die Beteiligungskultur durch den Aufbau eines Netzwerks aus professionellen Akteuren und Bürgerschaft nachhaltig zu stärken“, so Huber weiter.

Die beiden Förderprogramme – insgesamt ausgestattet mit mehr als 6 Mio. Euro – sind Bestandteil der Landesstrategie Quartier 2020. Im Rahmen dieser Strategie unterstützt das Land Städte, Gemeinden, Landkreise und zivilgesellschaftliche Akteure bei der alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung. Ziel ist es, lebendige Quartiere zu gestalten – also Nachbarschaften, Stadtteile oder Dörfer, in die Menschen sich einbringen, Verantwortung übernehmen und sich gegenseitig unterstützen.

Mit ihrem Abschlussbericht hat die Enquete-Kommission Pflege des Landtags dem Parlament und der Regierung einen umfassenden Katalog an

Handlungsempfehlungen an die Hand gegeben. Dieser wird nun sukzessive umgesetzt. Ein wichtiges Handlungsfeld ist dabei die Quartiersentwicklung: Damit möglichst viele Menschen an ihrem Wohnort oder in Wohnortnähe alt werden können, müssen im jeweiligen Quartier verschiedene Formen der Betreuung und Pflege vorhanden und gut miteinander vernetzt sein. Solche Angebote müssen in einer hinreichenden Dichte auf kommunaler Ebene geschaffen werden. Dabei will die Landesstrategie Quartier 2020 den Akteuren vor Ort helfen.

Angesichts des demografischen Wandels wird der bedarfsgerechten Gestaltung des sozialräumlichen Umfelds der pflegedürftigen Menschen und der wirksamen Unterstützung deren pflegender Angehöriger in den nächsten Jahren zentrale Bedeutung zukommen. Heute werden 72% der pflegebedürftigen Menschen im Land zu Hause versorgt, 60% von Ihnen ausschließlich durch Angehörige. Damit sind die Familien mit Abstand der größte Pflegedienst im Land und auf wohnortnahe Unterstützungs- und Beratungsangebote zwingend angewiesen. Vor diesem Hintergrund wollen wir auch im Rahmen des anstehenden Doppelhaushalts einen Schwerpunkt bei der Förderung bedarfsgerechter pflegerischer Versorgungsstrukturen setzen.

„Das Projekt ist vorbildlich und zielt in eine zukunftsweisende Richtung, vor allem weil sich daraus ein echter Mehrwert für die Bürgerschaft in Eberstadt ergeben kann und die Attraktivität der Gemeinde weiter gesteigert wird“, so Huber abschließend.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber berichtet, dass über die Vergabe der ersten Tranche von Denkmalschutzmitteln des Landes im Jahr 2019 entschieden wurde: „Dabei wird die Stadt Bad Wimpfen mit 500.000 Euro bei der umfassenden Sanierung der Rissbildung in ihrem Wahrzeichen, dem Blauen Turm, unterstützt“, so Isabell Huber am Mittwoch (10.4.) in Stuttgart.

Insgesamt stehen im Staatshaushaltplan 2019 für das Denkmalförderprogramm des Landes 15,9 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden nun 5,3 Millionen über die erste Tranche des Programms durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau als oberste Denkmalbehörde an die Antragssteller gegeben.

„Dem Landtag ist es wichtig, dass die kulturprägenden Bauwerke und Denkmäler in unserer Heimat erhalten bleiben. Diese besonderen Bauten sind ein Zeugnis für die Entwicklung unserer Gesellschaft sowie der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Identität. Durch den Erhalt der Bauwerke wird eine emotionale Bindung der Bürgerinnen und Bürger für den jeweiligen Heimatort erreicht, die für die Gesamtentwicklung wichtig ist“, sagte Isabell Huber.

Am Freitag, den 5. April besuchte Minister Hauk auf Einladung der CDU Landtagsabgeordneten Isabell Huber und Bürgermeister Jürgen Olma einige Projekte, die in Widdern-Unterkessach bereits sehr erfolgreich durch ELR-Mittel (ELR=Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) gefördert wurden oder noch einer Förderung bedürfen. Der Rundgang führte vom sanierungsbedürftigen Bürgerhaus, in dem auch der Kindergarten „Zwergennest“ beheimatet ist, über den sanierten Hof der Familie Töpfer zur Museumsscheune und fand seinen Abschluss im Hofladen und Hofcafé bei Familie Hörcher, deren Umbau der Scheune zu einer modernen Backstube die Abgeordnete und den für das ELR-Programm zuständigen Minister Hauk begeisterte. 

6 Schulen profitieren von Fördermitteln aus Kommunalem Sanierungsfonds

„Aus den Fördermitteln, die das Land Baden-Württemberg den Schulträgern mit dem Kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung stellt, erhalten 6 Schulen im Wahlkreis Neckarsulm insgesamt 8,982 Millionen Euro. Damit können, im Gegensatz zur früheren Praxis nur Neu- oder Umbauten an Schulen zu fördern, auch endlich dringend notwendige Sanierungen durchgeführt werden“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Freitag (29.3.).
Isabell Huber erläuterte weiter, dass das Land sich über den kommunalen Sanierungsfonds in den Jahren 2017 bis 2019 an den Sanierungslasten der Kommunen mit insgesamt rund 595,6 Millionen Euro beteiligt. Dabei hatten die Kommunalen Landesverbände entschieden, dass von diesem Gesamtvolumen 80 % für die Sanierung von Schulen und 20 % für die Sanierung von Brücken verwendet werden sollen.
In vier Wahlkreiskommunen und die Hermann-Herzog-Schule in Heilbronn (SBBZ Förderschwerpunkt Sehen), die auch von vielen Kindern aus dem Wahlkreis besucht wird, erhalten die nachstehenden Schulen Fördermittel:
Lehrensteinsfeld – Grundschule:
173.000 € für Brandschutzanlage und Sanitäranlagen.
Neckarsulm – Hermann-Greiner-Realschule:
654.000 € für Brandschutz, Erneuerung Heizleitungen und Heizkörper, Austausch Treppengeländer (bisher zu niedrig), Erneuerung Elektroinstallation, Fenster, Erneuerung Bodenbeläge, Akustik, Putz- und Malerarbeiten.
Obersulm – Michael-Beheim-Schule:
2.853.000 € für Heizungsanlage, Austausch Fenster, Erneuerung Flachdachabdichtung, Dämmung Außenfassade und Brandschutz (im Grundschultrakt und im Bereich Sekundarstufe I)
Weinsberg – Justinus-Kerner-Gymnasium: 4.244.000 € für Dachsanierung, Brandschutz, Sonnenschutz, Fassadensanierung, Sanierung Fachklassenräume, Bodenbeläge, Malerarbeiten, Beleuchtung, Heizungs- und Trinkwasserinstallation, Einbau Lüftungsanlagen, Schadstoffsanierung.
Neckarsulm – Christian-Schmidt-Schule in Trägerschaft des Landkreis Heilbronn: 740.000 € für Sanierung der Fachräume und Theorieräume.
Heilbronn – Hermann-Herzog-Schule in Trägerschaft des Landkreis Heilbronn:
318.000 € für Sanierung der Wände, Decken, Fußboden, Türen, Sanitär, Heizung, Lüftung und Beleuchtung.
„Die Mittel unterstützen die Kommunen immens in ihrer Aufgabe, den oftmals an den Schulhäusern bestehenden Sanierungsstau abzubauen. Die Mittel sind ein klares Signal der Landesregierung, die Kommunen hier nicht im Stich zu lassen“, so Huber abschließend.

„Am heutigen Montag (25.3.) konnte ich meine Tour durch den Wahlkreis mit den Antrittsbesuchen in allen 23 Gemeinden des Wahlkreises Neckarsulm beenden“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber nach Besuchen in Langenbrettach, Hardthausen, Neuenstadt und Neudenau mit.
Isabell Huber weiter: „Es liegen interessante Wochen mit durchweg netten Begegnungen und offenen Gesprächen zu vielfältigen Themen hinter mir. Hauptsächlich drehten sich die Gespräche um die Wohnungs- und Verkehrssituation sowie die Kinderbetreuung vor Ort. Ebenso berichteten die meisten Rathauschefs von steigenden Einwohnerzahlen in den Orten. Diese Hauptanliegen stellen in den kommenden Jahren die großen Herausforderungen für die Städte und Gemeinden dar. Auch die eigentlich positive Tendenz des Einwohnerzuwachses bedingt die Anpassung von Kindertagesplätzen und Schulen sowie der allgemeinen städtischen Infrastruktur.“
Der Abgeordneten war es wichtig, möglichst zügig einen umfassenden Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Wahlkreis zu erhalten und einen persönlichen Kontakt zu den in den Städten und Gemeinden verantwortlichen Akteuren herzustellen.
„Ich freue mich schon auf die weiteren Begegnungen sowie eine gute Zusammenarbeit und sichere auf diesem Weg allen Wahlkreiskommunen auch weiterhin meine volle Unterstützung zu“, so Huber abschließend.

CDU-Landtagsabgeordnete Huber begrüßt Unterstützung von 5 Gemeinden im Wahlkreis Neckarsulm mit rund 1,8 Millionen Euro

„Ich begrüße es sehr, dass die Schwerpunkte des Landes mit knapp 75 Millionen Euro bei den Investitionen in eine umweltschonende Abwasserbeseitigung sowie mit über 30 Millionen Euro für die Wasserversorgung liegen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Freitag (22.03.) in Heilbronn.
„Wir haben in Baden-Württemberg in dem Bereich bereits hohe Standards, dürfen uns aber nicht bei technischen Neuerungen beispielsweise bei der Filtertechnik abhängen lassen, denn die Städte und Gemeinden im Land nehmen im Bereich der Wasserwirtschaft grundlegende und bedeutende Aufgaben in der Daseinsvorsorge wahr.“
Im Wahlkreis Neckarsulm werden die folgenden Maßnahmen unterstützt:
Ellhofen: voraussichtlich anteilig 223.000 € für die Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal.
Lehrensteinsfeld: voraussichtlich anteilig 147.900 € für die Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal.
Löwenstein: voraussichtlich anteilig 251.6000 € für die Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal.
Obersulm: voraussichtlich anteilig 581.300 € für die Nachrüstung und Anpassung von Regenwasserbehandlungsanlagen im Einzugsgebiet der Gruppenkläranlage Sulmtal.
Wüstenrot-Neuhütten: voraussichtlich 565.800 € für den Neubau eines Rechengebäudes mit Rechenanlage auf der Kläranlage Neuhütten.
„Neben dem hohen Schutzgut der sicheren Trinkwasserversorgung steht für uns insbesondere eine moderne und umweltschonende Abwasserentsorgung im Vordergrund der gemeindlichen Aufgaben. Doch auch zu trockene Sommer mit Starkregenereignissen sowie Hochwasser stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Daher ist es eine wichtige Aufgabe der Landesregierung, die Kommunen bei den komplexen und technisch aufwändigen Aufgaben bestmöglich zu unterstützen. Die von der Landesregierung im Jahr 2019 im Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ rund 164 Millionen Euro bereitgestellten Mittel sind daher aus ihrer Sicht dringend erforderlich“, so Isabell Huber abschließend

„Das Ministerium für Verkehr hat heute (21.3.) in Stuttgart die Fördermaßnah-men für die Radinfrastruktur für das kommende Jahr vorgestellt. Im Wahlkreis Neckarsulm wurden in Bad Wimpfen der Ausbau und die Verbesserung des Rad- und Gehweges vom Neckarradweg über den Bahnhof zur Hautpstraße sowie bei der Stadt Möckmühl die Verlegung des Radweges zwischen Möckmühl und Züttlingen neu in das Programm für Radwegemaßnahmen nach dem LGVFG (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) aufgenommen. Diese Programmaufnahme ist jedoch nicht gleichbedeutend mit einer Förderung. Dafür müssen die Vorhabenträger in einem zweiten Schritt bei den Regierungspräsidien einen formalen Antrag auf Förderung einreichen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber.
Die Abgeordnete erläutert, dass der Anlass der Pressekonferenz des Verkehrsministeriums das 10-jährige Jubiläum des Landesbündnisses ProRad, das der damals für den Verkehr zu-ständige Staatssekretär im Innenministerium Rudolf Köberle (CDU) ins Leben gerufen hat war. Ziel der CDU-geführten Landesregierung war schon damals die Schaffung eines positiven Fahrradklimas, die Förderung der Fahrradinfrastruktur und der Verbesserung der Verkehrssicherheit der Radfahrer sowie die gemeinsame Entwicklung und Vermarktung innovativer Radverkehrskonzepte. Die CDU-Landtagsfraktion lege auch heute gro-ßen Wert auf eine ideologiefreie Verkehrspolitik. Dazu gehört auch eine angemessene Förderung des Radverkehrs. Dies betrifft sowohl den Ausbau viel befahrener Trassen in Ballungsräumen als auch Lückenschlüsse für Radwege im Ländlichen Raum.“
„Als konkrete Baumaßnahme soll im Jahr 2019 der Radwegneubau an der B39 zwischen Wüstenrot-Finsterrot und Ammertsweiler auf einer Strecke von 1,4 km sowie an der L1035 der Radweg zwischen Willsbach und Affaltrach auf 0,5 km in Angriff genommen werden. Damit werden lange bestehende Lücken im Radverkehrsnetz geschlossen. Zudem wird die Sicherheit für die Radfahrer verbessert, wodurch das Radfahren im Landkreis Heilbronn insgesamt weiter attraktiver wird“, so Isabell Huber abschließend

11 Städte und Gemeinden erhalten insgesamt mehr als 7,8 Millionen Euro zur Umsetzung

„Ich bin sehr froh, dass die kontinuierliche Arbeit zur Steigerung der Attraktivität der Städte und Gemeinden im Wahlkreis Neckarsulm auch im Jahr 2019 mit dem Programm zur städtebaulichen Erneuerung fortgesetzt werden kann“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Mittwoch (20.03.) in Stuttgart mit.
Die Abgeordnete erläutert, dass die Städtebauförderung eine strukturelle Daueraufgabe sei, die sich in den vergangenen Jahrzehnten in Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zu einer kommunalen Schwerpunktaufgabe entwickelt hat. Huber weiter: „Dabei ist das Ziel der Städtebauförderung die Beseitigung städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite, damit innerörtliche Gebiete aufgewertet und verbessert werden. Nur so können die Städte und Gemeinden attraktive Wohnmöglichkeiten bieten, ohne dass der örtliche Flächenverbrauch weiter voranschreitet. Dafür hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau den Städten und Gemeinden im Land insgesamt rund 257,4 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bewilligt. Davon kommen rund 100,8 Millionen Euro vom Bund.“
„Bei zahlreichen Gesprächen mit den Bürgermeistern und bei Vor-Ort-Besuchen in den Städten und Gemeinden anlässlich meiner Antrittsbesuche konnte ich mich von der hohen Qualität der Maßnahmen überzeugen und freue mich, wenn die Städte und Gemeinden in den nächsten Tagen die Bewilligungsbescheide erhalten“, so Isabell Huber abschließend.
Im Einzelnen werden 2019 folgende Maßnahmen mit einer Summe von insgesamt 7.864.000 Euro gefördert:

Bad Friedrichshall – Stadtmitte III:
900.000 €
Bad Wimpfen – Im Tal:
1.000.000 €
Ellhofen – Ortskern III:
900.000 €
Erlenbach – Ortskern Erlenbach:
500.000 €
Neckarsulm – Obereisesheim/Freibrunnen:
900.000 €
Neudenau – Kronengasse/Frühmessgasse:
600.000 €
Neuenstadt am Kocher – Marktplatz:
900.000 Euro
Obersulm – Spatzenberg:
964.000 € (davon 264.000 € zur Erneuerung Jugendhaus im Bahnhof Willsbach)
Oedheim – Ortskern III:
600.000 €
Untereisesheim – Ortskern II:
300.000 €
Widdern – Altstadt:
300.000 €

„Das Land unterstützt den Naherholungszweckverband Breitenauer See mit 200.000 Euro bei der Einrichtung und Weiterentwicklung von touristischen Infrastrukturprojekten. Konkret geht es darum, im Campingpark am Breitenauer See ein neues Sanitärhaus einzurichten“, teilte die CDU Landtagsabgeordnete Isabell Huber am Rande der gestrigen Plenarsitzung (21.2.) in Stuttgart mit.
„Der Tourismus im Land ist weiterhin auf dem Vormarsch und hat sich zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor entwickelt, der zu Wachstum und Beschäftigung beiträgt. Seit Jahren kann die Branche neue Rekordzahlen melden. Deshalb ist es wichtig, dass das Land die Rahmenbedingungen für einen möglichst ausgewogenen und breit aufgestellten Tourismus setzt“, so Huber. Dazu zählt auch die Förderung von Projekten im Bereich der touristischen Infrastruktur. Dazu wurde in der aktuellen Legislaturperiode die Fördersumme von fünf auf über sieben Millionen Euro erhöht.
„Für mich sind die Kommunen oder kommunal getragenen Zweckverbände ein zentraler Partner bei der touristischen Weiterentwicklung unserer Region. Mit den vom Land zur Verfügung gestellten Mitteln kann die Qualität der Tourismusinfrastruktureinrichtungen weiter verbessert und die Attraktivität des Campingparks am Breitenauer See weiter auf hohem Niveau gehalten werden. Unser Ziel muss es sein, die Wettbewerbsfähigkeit der Tourismusgemeinden nachhaltig zu sichern“, so Isabell Huber abschließend.