„Die Stadtwerke bei der Bewältigung der Energiekrise nicht im Stich lassen“

/in /von

Die Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm Isabell Huber hat am heutigen Mittwoch (17. August) die Stadtwerke Bad Friedrichshall besucht.

Bei ihrem Gespräch mit Alexander Preuss, dem kaufmännischen Werkleiter betonte Isabell Huber die Bedeutung der Stadtwerke: „Die Stadtwerke bieten eine große Bandbreite an Leistungen, von der Energie- und Wasserversorgung bis zur Müllabfuhr. Sie sind damit essenziell für die Versorgungssicherheit vor Ort. Die steigenden Energiepreise und das chaotische Vorgehen bei der Umsetzung der Gasumlage setzen dabei die Stadtwerke unter enormen Druck.
Noch immer ist nicht geklärt, ob und wenn ja, wie die Gasumlage bei Fernwärme und Festpreisverträgen gilt. Hier hat die Bundesregierung bislang versagt, frühzeitig entsprechende Regelungen auf den Weg zu bringen und für Klarheit zu sorgen.“

Weiter kritisierte Huber: „Außer großen Ankündigungen, für wen es Entlastungen geben soll, hat die Ampel noch nichts geliefert. Dabei ist hier dringender Handlungsbedarf geboten. Angesichts der steigenden Energiepreise steht zu befürchten, dass insbesondere einkommensschwächere Haushalte, Rentnerinnen und Rentner sowie unsere mittelständischen Unternehmen diese Preise irgendwann nicht mehr zahlen können. Unter einem solchen Liquiditätsausfall wiederum müssten dann die Energieversorger, insbesondere die Stadtwerke leiden. Der Bund darf die Stadtwerke hier nicht allein mit dieser Belastung lassen. Denn bereits jetzt treten unsere Stadtwerke in vielerlei Hinsicht in Vorleistungen. Die Stadtwerke müssen unter den Schutzschirm des Bundes genommen werden, so dass sie Zugang zu Liquiditätshilfen und zu Zuschüssen des Bundes haben. Das hat unser Kommunalminister Thomas Strobl bereits gefordert, seitdem ist Bundesminister Habeck untätig geblieben.“

Der Austausch markierte den Start ihrer diesjährigen Sommertour „Unternehmen und Region vor enormen Herausforderungen: Wirtschaft stärken und für Sicherheit sorgen“ durch ihren Wahlkreis Neckarsulm.

 

Isabell Huber startet Sommertour „Unternehmen und Region vor enormen Herausforderungen: Wirtschaft stärken und für Sicherheit sorgen“ durch ihren Wahlkreis Neckarsulm

/in /von

Isabell Huber: „Simultane Krisen fordern Gesellschaft und Wirtschaft wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr heraus. Die Auswirkungen auch auf die Unternehmen in der Region Heilbronn-Franken sind dabei deutlich spürbar: Preissteigerungen, Unsicherheiten bei der Energieversorgung, Liefer- und Versorgungsengpässe, Fachkräftemangel, Klimawandel und die Digitalisierung.“

Die Unternehmen im Land stehen vor großen Herausforderungen. Die Auswirkungen von Corona und vor allem des Angriffskrieges von Russland in der Ukraine sind überall spürbar und verunsichern Menschen und Unternehmen. „Es gilt, diese Herausforderungen gemeinsam mit allen Akteuren anzupacken und ihnen mutig und voller Tatkraft entgegenzutreten“, sagt Huber. Die Sommertour 2022 führt Isabell Huber daher schwerpunktmäßig zu Unternehmen in der Region Heilbronn-Franken. „Die parlamentarische Sommerpause nutze ich gezielt, um bei verschiedenen Unternehmen und Einrichtungen einen Überblick über deren aktuelle Herausforderungen zu erhalten. Denn es geht um die Erhaltung unserer starken Wirtschaftsregion und bestmögliche Rahmenbedingungen für Unternehmer und Menschen, insbesondere in Bezug auf die vorherrschenden Preissteigerungen und den anstehenden Herbst und Winter“, betont Huber das Ziel ihrer Sommertour.

Die Tour beginnt am Mittwoch, 17. August, bei den Stadtwerken in Bad Friedrichshall und dauert zwei Wochen. Huber wird während ihrer Tour vom Handwerksbetrieb, über mittelständische Unternehmen bis hin zu Global Playern zahlreiche Unternehmen besuchen. Zudem steht der Austausch mit Energieversorgern auf dem Plan. Von zentraler Bedeutung sind die gesellschaftlichen Folgen der steigenden Inflation. Familien, Rentner, Geringverdiener und viele andere Gruppen haben mit den Preissteigerungen zu kämpfen. Die Heizkostenrechnungen stehen noch bevor. Auch deshalb sind immer mehr Menschen von drohender Armut betroffen. Besuche, wie etwa bei der Aufbaugilde Heilbronn sind Huber daher ein großes Anliegen. Den Höhepunkt der Sommertour bildet der gemeinsame Besuch mit Mario Czaja, Generalsekretär der CDU Deutschlands, und Thomas Strobl, Parteivorsitzender der CDU Baden-Württemberg und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen bei der Tafel der Diakonie in Heilbronn.

Eine Übersicht der Termine finden Sie unter: https://isabell-huber.de/termine/.

Bad Friedrichshall und Bad Wimpfen erhalten Fördermittel für den Denkmalschutz

/in /von

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg hat am heutigen Dienstag (9. August) die zweite Tranche des Denkmalförderprogramms 2022 bekanntgegeben. Hier von profitieren auch Projekte aus dem Wahlkreis Neckarsulm, wie die Landtagsabgeordnete Isabell Huber (CDU) bekanntgab.

„Ich freue mich, dass Bad Friedrichshall und Bad Wimpfen im Rahmen der Denkmalförderung vom Land einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 332.620 Euro erhalten. Historische Gebäude prägen das Stadtbild und sind Sinnbild unserer Kultur. Mit der Förderung stellen wir sicher, dass auch zukünftige Generationen Denkmäler vor Ort hautnah erleben können und wichtige Identitätsanker im Stadtbild erhalten bleiben“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber MdL.

Bad Friedrichshall erhält eine Förderung in Höhe von 78.040 Euro für die Sanierung des St. André’schen Schlösschens in Bad Friedrichshall-Kochendorf. In Bad Wimpfen kommt die Landesförderung dem ehemaligen Ritterstift St. Peter zugute. Hier werden die Sanierung des Hauptchors und der Chorfenster mit 175.780 Euro, die Sanierung der Fassade der ehemaligen Kustodie mit 45.530 Euro, sowie die Sanierung der Fassade der ehemaligen Dechanei mit 33.270 Euro gefördert.

Die Finanzierung des Denkmalförderprogramms erfolgt ausschließlich aus Landesmitteln, die der Landtag von Baden-Württemberg beschlossen hat. Der überwiegende Anteil der Fördermittel stammt dabei aus den Erlösen der staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

Im Rahmen der zweiten Tranche hat das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg für den Erhalt von 75 Kulturdenkmalen weitere 6,3 Millionen Euro
freigegeben. Dabei entfallen 30 Bewilligungen auf Vorhaben privater Eigentümerinnen und Eigentümer, 29 auf solche von Kirchen und 16 auf Vorhaben von Kommunen.

Hinweis:

Als eines von nur wenigen Bundesländern unterstützt Baden-Württemberg seit über 40 Jahren Denkmaleigentümerinnen und -eigentümer beim Erhalt ihrer Denkmale. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel können private Antragstellerinnen und Antragsteller für Maßnahmen an ihrem Kulturdenkmal eine Förderung von 50 Prozent der denkmalbedingten Mehraufwendungen erhalten, Kirchen und Kommunen 33 Prozent. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Förderung besteht nicht. Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen entscheidet über die Aufstellung des Förderprogramms und die zu fördernden Maßnahmen.

Anträge auf Förderung aus Landesdenkmalmitteln können landesweit an das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart gerichtet werden. Darüber hinaus ist der Erhalt von Bau- und Kulturdenkmalen unter bestimmten Voraussetzungen auch steuerlich begünstigt.

Weitere Informationen finden Sie unter www.denkmalpflege-bw.de

Lehrensteinsfeld erhält Landesförderung für die Erweiterung des Kindergartens

/in /von

Lehrensteinsfeld ist eine von 40 Kommunen, die beim neuen Förderprogramm „Soziale Integration im Quartier“ (SIQ) eine Förderung für bauliche Investitionen für die Belebung der Zentren sowie der Ortsmittelpunkte erhalten. Mit der Förderung in Höhe von 621.000 Euro wird der Kindergarten erweitert. Das hat das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen am Freitag (29. Juli) mitgeteilt. Mit dem Investitionsprogramm Soziale Integration im Quartier (SIQ-BW) stärkt das Land die Zentren unserer Städte und Gemeinden nachhaltig. Förderziel ist es, die Aufenthaltsqualität in Stadt- und Ortskernen zu steigern und Raum für Begegnung schaffen.

Dazu sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber:  „Wir brauchen mehr Kindergartenplätze. Deshalb ist es goldrichtig, dass die Landesregierung unsere Kommunen mit dem neuen Investitionspakt ganz gezielt unterstützt, um weiter die nötigen baulichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Das große Interesse an dem neuen Förderprogramm zeigt, dass der Bedarf bei unseren Städten und Gemeinden enorm ist. Wir haben deshalb im Land genau die richtige Entscheidung getroffen, in die Attraktivität der Ortskerne und Quartiere, in Kinder- und Familienfreundlichkeit zu investieren. Damit gewinnen die Menschen in Baden-Württemberg noch mehr Lebensqualität.“

Mit der Förderung Soziale Integration im Quartier unterstützt die grün-schwarze Landesregierung in diesem Jahr 40 Kommunen mit insgesamt 30 Millionen Euro – von der Kindergarten-Erweiterung über Mehrgenerationenspielplätze bis zum Neubau eines Bürgerzentrums.

Bis zum Ende der Antragsfrist am 20. Juni gingen beim Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen 95 Anträge von Städten und Gemeinden ein. Damit ist das Landes-SIQ um rund das Dreifache überzeichnet und schon im ersten Jahr seines Bestehens ebenso gefragt wie die anderen Programme der Städtebauförderung des Landes.

 

 

Tango-Quintett aus Ellhofen wird mit 15.500 Euro aus dem Corona-Hilfsprogramm „Kunst trotz Abstand“ gefördert.

/in /von

Stuttgart/Ellhofen

Mit dem Programm „Tango Nuevo nach Piazolla“ konnten sich die Ellhofener Musiker*innen in die Reihe der Projekte aus allen Bereichen der Kunst und Kultur eingliedern, die vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst gefördert werden.

„Das Land hat seit Beginn der Pandemie mehr als 200 Millionen Euro investiert, um die Kunst- und Kulturlandschaft in Baden-Württemberg aufrechtzuerhalten, was ein wichtiger Beitrag für unser aller Gemeinschaftsleben ist“, ergänzt die CDU-Abgeordnete Isabell Huber.

Das Hilfsprogramm ist Teil des 2021 ins Leben gerufenen Impulsprogramms „Kultur nach Corona“, das 2022 in einer zweiten Ausschreibungsrunde fortgeführt wird. „Trotz der Lockerungen sind nach wie vor viele in der Kunst- und Kulturszene von den Folgen der Pandemie stark betroffen. Um die Vielfalt zu erhalten und weiter zu unterstützen, freut es mich besonders, dass auch Gruppen wie das Tango-Quintett aus Ellhofen in der Förderung Berücksichtigung gefunden hat“, schließt Huber ab.

Insgesamt fördert das Land 66 Projekte aus allen Sparten mit rund 2,1 Millionen Euro.

 

Investitionspakt Sportstättenförderung (IVS): Bad Friedrichshall, Obersulm, Oedheim und Weinsberg setzen sich bei der Bewerbung um begehrte Sportstättenförderung 2022 durch

/in , , , /von

Land und Bund fördern Ausbau und Sanierung von Sportstätten – Gute Sportangebote fördern Gesundheit, Engagement und Zusammenhalt vor Ort

Der Wahlkreis Neckarsulm bekommt mit über 1,2 Millionen Euro einen Förderschub in insgesamt 4 Kommunen, gibt die Landtagsabgeordneten Isabell Huber (CDU)  bekannt. „Gute Nachrichten für alle Sportsfreunde in Bad Friedrichshall, Obersulm, Oedheim und Weinsberg! Es freut mich sehr, dass auch das Schwimmbad Oedheim in diesem Jahr 682.000 Euro aus der Sportstättenförderung erhält“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber. „Gerade im ländlichen Raum ist das Schwimmen für den Schul-, Vereins- und Breitensport enorm wichtig. Damit gehören die vier Sportstätten zu den 38 im Land, die dieses Jahr aus fast 100 Bewerbungen von Städten und Gemeinden für eine Förderung ausgewählt wurden. „Bürgerinnen und Bürger brauchen wohnortnahe und qualitativ gute Sportangebote. Das fördert ihre Gesundheit. Sport ist aber noch viel mehr als nur Bewegung. Beim Sport treffen sich Menschen aus allen Altersgruppen und gesellschaftlichen Schichten, sind mit Engagement und Leidenschaft dabei. Deshalb sind Sportstätten und Schwimmbäder auch zentrale Orte für Gemeinschaft und Austausch. Sie sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration“, so Huber.

Wie die zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi mitteilte, beträgt die Gesamtförderung, die sich aus Bundes-und Landesmitteln zusammensetzt, in diesem Jahr rund 25,5 Millionen Euro und ist eine wichtige Ergänzung des Städtebauförderprogramms. Die Mittel sind begehrt und entsprechend auch in diesem Jahr um das dreieinhalbfache überzeichnet. „Sportstätten sind ganz besonders vom Sanierungsstau betroffen und wir wissen, wie dringend die Kommunen Geld für die Sanierung oder den Ausbau ihrer Sportanlagen benötigen. Deshalb sind wir sehr froh, dass wir die Städte Bad Friedrichshall und Weinsberg sowie die Gemeinden Oedheim und Obersulm unterstützen und in ihrer städtebaulichen Entwicklung voranbringen können“, erklärt Abgeordnete Huber.
Weitere Informationen:

Bund und Länder fördern im Rahmen des Investitionspakts Sportstätten (IVS) die Sanierung und den Ausbau sowie in Ausnahmefällen auch einen Ersatzneubau von Sportstätten und -anlagen die primär der Ausübung von Sport dienen. Dazu gehören auch Freibäder und Schwimmhallen, die für den Schul-, Vereins- und Breitensport genutzt werden und in kommunalem Eigentum sind. Kur- und Erlebnisbäder sind ausgenommen. Wichtig ist, dass die Vorhaben möglichst zügig umgesetzt werden. Der Bewilligungszeitraum läuft bis 30. April 2026.

2022 stellt der Bund insgesamt rund 13,9 Millionen Euro für die Sportstättenförderung zur Verfügung, das Land ergänzt diese Mittel um weitere rund 11,6 Millionen Euro. Einen Antrag stellen konnten Kommunen, die im Städtebauförderungsprogramm des Landes aufgenommen sind. Voraussetzung ist, dass die Sporteinrichtungen in einem städtebaulichen Erneuerungsgebiet liegen oder diesem dienen.

Weitere Informationen zur Sportstättenförderung sowie eine Liste aller geförderten Projekte gibt es unter www.stadterneuerung-bw.de .

 

Bad Friedrichshall:  424.000 Erneuerung Glück-Auf-Halle
Obersulm: 110.000 Multifunktionsprojekt Musikschule Schulsporthalle Krippe
Oedheim:  682.000 Erneuerung Hallenbad
Weinsberg: 17.000 Neuschaffung Bewegungsstation

 

Sportstättenförderung 2022: In den Wahlkreis Neckarsulm fließen Fördermittel i.H.v. 320.000 Euro

/in , , , /von

Möckmühl, Neckarsulm, Oedheim und Weinsberg erhalten im Rahmen des Solidarpakts Sport Förderungen für Ihre Sportstätten

„Die Förderung des Sports ist der CDU-Landtagsfraktion ein besonderes Anliegen. Der Sport leistet einen herausragenden und vielseitigen Beitrag für die Gesellschaft. Er vermittelt Werte wie Fairness, Solidarität und Toleranz, fördert den Leistungsgedanken, überwindet soziale und kulturelle Grenzen, unterstützt die Persönlichkeitsentwicklung und dient zudem der Gesundheitsvorsorge. Mit den Geldern werden in Möckmühl, Neckarsulm und Oedheim die Kunstrasenplätze saniert bzw umgebaut und in Weinsberg die Sanierung der Weibertreuhalle gefördert“, gibt Huber bekannt.

Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Solidarpakts Sport im Jahr 2022 insgesamt 103 kommunale Sportstättenbauprojekte mit rund 18 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Für das Programm 2022 wurden alle förderfähigen Anträge berücksichtigt.

Mit den Geldern werden Neubauten und die Sanierung von Sporthallen, Sportplätzen sowie Leichtathletikanlagen finanziert. Damit geben wir erneut ein Bekenntnis zum Sportland Baden-Württemberg ab und schaffen gemeinsam gute Bedingungen für den Trainings- und Spielbetrieb.

Die Zuschüsse werden für Einrichtungen bewilligt, die sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von Sportvereinen zur Verfügung stehen und damit vielseitig genutzt werden können. Schulsport und Vereinssport profitieren somit gleichermaßen.

 

Möckmühl Heilbronn Umbau des Rasenspielfeld in Kunstrasenfeld 80.000
Neckarsulm Heilbronn Sportplatz Pichterich – Sanierung eines Kunstrasenplatzes 81.000
Oedheim Heilbronn Sanierung des Kleinspielfeldes und der Anlaufbahn der

Weitsprunganlage beim Sportgelände Degmarn

 29.000
Weinsberg Heilbronn Sanierung der Weibertreuhalle 130.000

 

Land erweitert Kommunen den  Instrumentenkasten gegen Wohnraummangel

/in /von

NECKARSULM:  Die baden-württembergische Landesregierung gibt betroffenen Kommunen eine Palette an Möglichkeiten, um stärker gegen einen angespannten Wohnungsmarkt vorgehen zu können. „Mehr Wohnraum zu schaffen, ist eine der wichtigsten Aufgaben der Zeit., Daher begrüße ich den Beschluss, der den Kommunen weitere Instrumente an die Hand gibt, mit denen sie dem angespannten Wohnungsmarkt konkret begegnen können“, sagt die CDU-Abgeordnete Isabell Huber. Zu den Instrumenten zählt ein Vorkaufsrecht für Gemeinden für unbebaute oder brachliegende Grundstücke. Außerdem bringt der Beschluss mehr Flexibilität bei Baugenehmigungen und Bebauungsplänen. Es können zum Beispiel bereits bestehende Gebäude leichter aufgestockt werden. Zudem ist ein verschärftes Baugebot enthalten. Eigentümerinnen und Eigentümer können so in die Pflicht genommen werden, auf ihren Grundstücken Wohnraum zu schaffen. „Gleichzeitig stimme ich der Wohnungsbauministerin Nicole Razavi MdL zu, dass es dringend erforderlich ist, dass alle Kommunen von diesen neuen Instrumenten profitieren können und nicht nur die Kommunen, die in der Verordnung als Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten bestimmt sind.“, so Huber weiter. Hierfür ist eine Änderung im Baugesetzbuch durch den Bund erforderlich.

Die Rechtsverordnung zur Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 201a Baugesetzbuch (in der Region betrifft dies die Stadt Neckarsulm)  ist Teil des Baulandmobilisierungsgesetzes und gibt den Kommunen letztlich einen planungsrechtlichen Instrumentenkasten an die Hand. Jede Kommune kann dann vor Ort selbst entscheiden, ob sie die Instrumente nutzen möchte oder nicht. Das Baulandmobilisierungsgesetz ist ein Bundesgesetz, das verschiedene Maßnahmen für mehr Wohnraum enthält.

Bad Wimpfen: Fußverkehrscheck „Mehr Lebensqualität für Fußgänger“

/in /von

Isabell Huber (CDU), gratuliert der Stadt Bad Wimpfen zu einem vom Land finanzierten Fußverkehrscheck – Fachbüros analysieren Verbesserungsmöglichkeiten und beraten kostenlos.

Bad Wimpfen hat sich im diesjährigen Wettbewerb um finanzielle Unterstützung für einen systematischen Fußgängercheck durchgesetzt. Eine Jury unter Vorsitz von Landesverkehrsminister Winfried Hermann erteilte den Zuschlag. Ein Jahr lang wird ein Fachbüro die aktuelle Situation in Bad Wimpfen analysieren und helfen zu verbessern.

Isabell Huber gratuliert: „Der Check rückt den Fußverkehr stärker in das Bewusstsein von Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit. Im Zuge von Workshops und Begehungen erfassen Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Verwaltung und Experten die Stärken und Schwächen im örtlichen Fußverkehr. Basierend darauf werden gemeinsam Lösungen erarbeitet, um die Wege zu Fuß attraktiver und sicherer zu gestalten. Dies hat auch positive Auswirkungen auf die Akzeptanz der Maßnahmen.”

 

Seit 2015 fördert das Land daher Fußverkehrs-Checks für Städte und Gemeinden. In der aktuellen Förderrunde profitieren neben Bad Wimpfen vierzehn weitere Gemeinden.

„Vergangene Fußverkehrs-Checks in den jeweiligen Städten und Gemeinden haben zu einer deutlichen Sensibilisierung und einem besseren Verständnis für die Bedürfnisse der Fußgängerinnen und Fußgänger geführt. So haben in zwei Drittel der bis dato teilnehmenden Kommunen die Impulse, Erkenntnisse und Maßnahmen des Fußverkehrs-Checks Auswirkungen auf bestehende oder neue Planwerke.” sagt Huber.

 

Bad Wimpfen hat ein stimmiges Konzept vorgelegt habe. Daher ist Isabell Huber optimistisch, dass im Prozess gute Ideen für den Fußverkehr entwickelt werden können.

 

3,2 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm 2022 für den Wahlkreis Neckarsulm

/in , , , , /von

Städte und Gemeinden aus dem Wahlkreis Neckarsulm profitieren in diesem Jahr von einer Förderung aus dem Städtebauförderprogramm in Höhe von insgesamt 3,2 Millionen Euro. Das gaben die Landtagsabgeordneten Isabell Huber (CDU) und Armin Waldbüßer (GRÜNE) bekannt. Damit sorgt das Land dafür, dass vor Ort wieder wichtige Projekte im Bereich der Belebung von Innenstädten und Ortskernen umgesetzt werden können.

Als lernendes Programm reagiert das Städtebauförderprogramm immer wieder auf neue, zentrale Herausforderungen, damit unsere Kommunen fit für die Zukunft werden. „Mit Bad Wimpfen, Ellhofen, Erlenbach, Jagsthausen und Untereisesheim profitieren fünf Kommunen im Wahlkreis und bringen ihre Entwicklung weiter voran. Insbesondere die Höhe der finanziellen Unterstützung ist ein wichtiges Signal an unsere Kommunen und macht die Städtebauförderung zu einer verlässlichen Stütze für städtebauliche Vorhaben in unseren Städten und Gemeinden“, erklärt die Abgeordnete Isabell Huber MdL.

Der Abgeordnete Armin Waldbüßer MdL schließt sich an: „Das Städtebauförderprogramm, das bereits seit über 50 Jahren existiert, ist flexibel wie eh und je. Aufgrund dessen Beliebtheit wurden viel mehr Anträge gestellt als bewilligt werden konnten. Umso erfreulicher ist es, dass gleich fünf Kommunen in unserem Wahlkreis zum Zug gekommen sind und ihre Projekte jetzt anpacken können.“

Bad Wimpfen erhält 500.000 Euro Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet Im Tal, Ellhofen 900.000 Euro für das Erneuerungsgebiet Ortskern III. Die Erneuerung des Ortskerns Erlenbach/Binswangen wird mit einer Finanzhilfeerhöhung in Höhe von 500.000 gefördert, Jagsthausen erhält eine Finanzhilfeerhöhung in Höhe von 400.000 Euro für die Erneuerung des Ortskern III. In Untereisesheim kann dank einer Fördersumme von 900.000 Euro zudem der Ortskern III, Hoffheld/Schlossweinberg, erneuert werden. Damit können bislang untergenutzte Flächen für Zwecke der Innenentwicklung, Aktivierung von Flächenpotentialen, verkehrliche Verbesserung und Gestaltung genutzt werden.

Weitere Informationen:

Insgesamt stellt das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen in diesem Jahr rund 237,19 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Davon kommen rund 76 Millionen Euro vom Bund. Gefördert werden insgesamt 313 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Darunter sind 51 neue sowie 262 Maßnahmen, für die weitere Mittel freigegeben werden.

Schwerpunkte der Städtebauförderung sind Innenstadt- und Ortskernprogramme, Wohnraumschaffung und Maßnahmen zum Schutz des Klimas. Um die Folgen der Pandemie zu bewältigen, werden die Städte und Gemeinden verstärkt dabei unterstützt, ihre Innenstädte lebendig zu halten. Beim Klimaschutz geht es vor allem um die energetische Sanierung von Altbauten, die Reduzierung von Lärm und Abgasen oder die Unterstützung des Holzbaus. Eine der Kernaufgaben der Städtebauförderung ist es, bezahlbaren Wohnraum für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen zu schaffen und den Bewohnerinnen und Bewohnern ein attraktives Lebens- und Wohnumfeld zu erhalten. Mit den Fördermitteln werden Wohnungen u. a. modernisiert, um sie energetisch auf den aktuellen Stand zu bringen und Barrierefreiheit zu ermöglichen. Gleichzeitig wird darauf geachtet, historische Bausubstanz zu erhalten.

Nach neustem Stand sollen in den neu aufgenommenen Sanierungsgebieten in den nächsten Jahren insgesamt rund 2.500 neue Wohnungen entstehen, rund 2.400 sollen modernisiert werden. In den Sanierungsgebieten, für die weitere Mittel freigegeben wurden, können rund 10.900 neue Wohnungen entstehen und rund 8.000 modernisiert werden.

Besondere Planungssicherheit für die Kommunen bietet die Städtebauförderung durch die Bewilligung von Finanzhilfen über Zeiträume von in der Regel acht bis zwölf Jahren. Die Städtebauförderung wirkt auch als Wirtschaftsmotor, da jeder eingesetzte Fördereuro durchschnittlich acht Euro an öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen auslöst. Davon profitieren das regionale Baugewerbe und das Handwerk.