Isabell Huber zur CDU-Generalsekretärin gewählt

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Die Neckarsulmer Landtagsabgeordnete Isabell Huber wurde zur Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg gewählt. Huber, die das Amt bereits seit Mai kommissarisch innehatte, wurde nun auch offiziell durch den 77. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg, der am vergangenen Samstag in Mannheim stattfand, in diesem Amt bestätigt. Zuvor war Innenminister Thomas Strobl für zwei weitere Jahre im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt worden.

„Nach den beiden Wahlen in diesem Jahr, bei denen wir deutlich hinter unseren Möglichkeiten zurückbleiben, braucht unsere Partei ein Update“, erklärte Huber zu ihren Plänen für die kommende Amtsperiode. „Wir wollen die beiden wahlfreien Jahre nutzen, um bis zur Kommunal- und Europawahl 2024 Vertrauen zurückzugewinnen, unsere Strukturen und Denk-weisen aufzufrischen und klare Botschaften in den Vordergrund zu stellen.“ Hierfür hatte sie bereits vor dem Landesparteitag eine „Zukunfts-Kommission“ innerhalb der Landes-CDU ins Leben gerufen.

Strobl hatte in seinem Rechenschaftsbericht Kritik am Verhalten der Union während der Sondierungsgespräche und das ständige Durchstechen von Informationen an die Presse geäußert und dem die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Koalition im Land entgegengestellt. Mit Blick auf den neu gewählten Vorstand sagte er: „Mit einem klasse Team aus motivierten Frauen und Männern, jungen und erfahrenen Köpfen krempeln wir die Ärmel hoch und wollen für unser Land anpacken.“

Huber in Stiftungsrat der Landesstiftung „Familie in Not“ berufen

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Die Landtagsabgeordnete Isabell Huber vertritt die CDU-Landtagsfraktion in dieser Legislaturperiode im Stiftungsrat der Landesstiftung „Familie in Not“. Sie wurde in der Sitzung am 19. Oktober gemeinsam mit den anderen familienpolitischen Sprecherinnen und Sprechern in den Stiftungsrat berufen. Die Landesstiftung „Familie in Not“ vergibt seit 1980 finanzielle Hilfen für Familien,
Einelternfamilien und Lebensgemeinschaften in außergewöhnlichen Notsituationen, die nicht aus eigener Kraft und mit Hilfe gesetzlicher Leistungen bewältigt werden können. Neben den eigenen Leistungen vergibt die Landesstiftung auch Leistungen der Bundesstiftung „Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens“. Damit unterstützt sie schwangere Frauen, die sich in einer Notlage befinden, um ihnen die Fortsetzung der Schwangerschaft zu erleichtern. Dem Stiftungsrat obliegt die Aufsicht und Kontrolle über die ordnungsgemäße Verwaltung der Stiftung. Er beschließt über alle grundsätzlichen Angelegenheiten der Stiftung.

Huber freut sich auf Zusammenarbeit mit Landrat Norbert Heuser

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Der Oktober brachte einen Personalwechsel im Landratsamt des Landkreises Heilbronn mit sich. Der neue Landrat ist Norbert Heuser, ehemaliger Bürgermeister von Neuenstadt a.K.. Dazu sagte Huber: „Norbert Heuser ist fest in der Kommunalpolitik verankert, in der Region zu Hause und hat immer den Blick auf das große Ganze gerichtet – so wird er die Geschicke unseres Landkreises erfolgreich fortführen.“ Zuvor war Detlef Piepenburg nach 16 Jahren im Amt in den Ruhestand verabschiedet worden. Zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft würdigten bei einem Festakt Piepenburgs Verdienste für den Landkreis. So betonte etwa Innenminister Thomas Strobl, der Landkreis Heilbronn stehe im landesweiten Vergleich „immer ganz vorn“. Auch Huber dankte Detlef Piepenburg herzlich für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Isabell Huber nimmt an Jugendschutzkontrolle in Heilbronn teil

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Das Haus des Jugendrechts Heilbronn führt regelmäßig Jugendschutzkontrollen durch. Dabei soll das Verhalten von Kindern und Jugendlichen in der Öffentlichkeit beobachtet und eingegriffen werden, wenn diese sich selbst gefährden oder von Dritten gefährdet werden. Auf eine dieser Jugendschutzkontrollen begleitete Isabell Huber MdL jüngst das Team rund um Polizeioberkommissar Marius Müller. Dabei führte das Team zunächst Kontrollen an Brennpunkten und zu späterer Stunde in Shisha-Bars im Heilbronner Stadtgebiet durch. Das Resultat waren mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz, die zur Anzeige gebracht wurden. Zudem wurden Platzverweise sowie Verwarnungen ausgesprochen. Als eine Person sich einer Personenkontrolle entziehen wollte, musste sogar ein kurzer Verfolgungssprint hingelegt werden. Huber zeigte sich dankbar für die interessanten Einblicke und den Einsatz des Teams vom Haus des Jugendrechts. Weiter sagte Huber: „Mir ist während des Einsatzes nochmals bewusst geworden, wie wichtig gegenseitiger Respekt und Anerkennung sind, vor allem gegenüber denjenigen, die für unsere Sicherheit sorgen. Das lässt nach und macht mich betroffen. Es ist an uns allen dafür zu sorgen, dass Respekt, Wertschätzung und Anerkennung wieder großgeschrieben werden.

Arbeitskreis der CDU-Fraktion für Inneres, Digitalisierung und Kommunen zur Klausur in Oberried

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Der Arbeitskreis des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen der CDU-Landtagsfraktion war auf seiner diesjährigen Klausur in Oberried, um sich vor Ort ein Bild der Arbeit der Bergwacht
Schwarzwald zu machen. Das Land unterstützt auf Initiative der Fraktion die wichtige Arbeit der Bergretterinnen und Bergretter bereits mit hohen Fördersummen. Adrian Probst, der Landesvorsitzende der Bergwacht und sein Team stellten den Abgeordneten die neuen modernen Einsatzfahrzeuge, die Drohnen sowie die Technik im Einsatz vor. Am Gfällfelsen hatten
einige Mutige anschließend die Möglichkeit, sich am Felsen abseilen sein lassen. Isabell Huber MdL zeigte sich beeindruckt vom ehrenamtlichen Engagement der Bergretterinnen und Bergretter und sicherte zu, sich gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen weiter für die Blaulichtorganisationen im Land stark zu machen.

Huber und Throm zu Besuch auf der Jugendfarm Neckarsulm

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Die Jugendfarm Neckarsulm ist ein Traum für Kinder, Jugendliche und Familien. Spiel, Spaß, Teamwork und Verantwortungsbewusstsein stehen dort auf der Tagesordnung – ob auf
dem betreuten Abenteuerspielplatz oder bei den Tieren. Gemeinsam mit ihrem Bundestagskollegen Alexander Throm hat Isabell Huber MdL von Ute Thumer und Alena Klopfer
einen Einblick in die Arbeit erhalten. Huber war beeindruckt und sagte: „Hier packen alle ehrenamtlich mit an und sorgen dafür, dass die Kids schöne Stunden mit Pferden, Ponys, Ziegen, Schafe, Kaninchen, Meerschweinchen, Katzen und dem Lama verbringen können und es gleichzeitig allen gut geht.“ Die Jugendfarm ist montags, mittwochs und samstags von 14 bis 17.30 Uhr geöffnet.

Rückblick Sommertour 2021 „Durch Land und Ländle“

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In der Parlamentarischen Sommerpause besuchte Isabell Huber MdL im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour unter dem Motto „durch Land und Ländle“ zahlreiche Einrichtungen und Unternehmen in ihrem Wahlkreis sowie als kommissarische Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg viele Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2021, um im Wahlkampf zu unterstützen.

Zum Auftakt der Sommertour besuchte Huber die Erlenbacher Ölmühle, die seine Öle und Essige ausschließlich umwelt-, klima-, und ressourcenschonend herstellt. „Ich bin fasziniert, dass die gesamte Verarbeitung vor Ort stattfindet: vom Anbau über die Ernte bis zum fertigen Produkt. Die Ölmühle Erlenbach ist ein tolles Beispiel für regionale und nachhaltige Lebensmittelproduktion. “, sagte Huber im Anschluss an ihren Besuch.

Schwerpunktthemen Familien- und Gleichstellungspolitik

Schwerpunktthemen der Tour waren auch die Familien- und Gleichstellungspolitik, da Isabell Huber innerhalb der CDU-Landtagsfraktion diese Themenkomplexe verantwortet. So tauschte sie sich mit der Mitternachtsmission Heilbronn, pro familia, die Diakonische Jugendhilfe Region Heilbronn, sowie consocio in Wüstenrot aus. In den Gesprächen wurde deutlich, dass viele Frauen sowie Kinder und Jugendliche besonders unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie gelitten haben und auch noch leiden. Deshalb setzt sich die CDU-Fraktion für den Ausbau der Unterstützungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche ein. Neben der stationären und ambulanten Behandlung von psychischen Beeinträchtigungen spielt auch die Kinder- und Familiensozialarbeit in den Kommunen eine entscheidende Rolle.

Gespräche mit Unternehmen der Region

Einen weiteren thematischen Schwerpunkt der Sommertour bildeten Besuche von und Gespräche mit Unternehmern der Region, wie bspw. mit der Kreishandwerkerschaft Heilbronn-Öhringen oder mit Elke Döring, Hauptgeschäftsführerin der IHK Heilbronn-Franken. Eine Voraussetzung, um digitales Arbeiten zu ermöglichen, ist die Bereitstellung von schnellem Internet und eine Verbesserung des Mobilfunknetzes. Daher traf sich Huber mit Tanja Marek, der Leiterin Public Affairs von Vodafone. Als Reaktion auf das Gespräch hat Vodafone angekündigt, dass bis Ende des Jahres ein zusätzlicher Glasfaser-Knotenpunkt in Wüstenrot errichtet wird. Damit erhöhen sich für 2.300 Personen die Netz-Kapazitäten.

Einsatz für die Tourismusbranche

Um den Tourismus der Region ging es bei einer Diskussionsrunde mit Gastronomen und Hoteliers in Gundelsheim. Mit dabei waren Bundestagsabgeordneter Alexander Throm und Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg. „Die Branche war durch den langen Lockdown im Winter stark betroffen. Wir setzen alles daran, bestmögliche zu unterstützen sowie den Blick in die Zukunft zu wagen“, sagte Huber. Die Landesregierung hat erst kürzlich weitere acht Millionen Euro für die Tourismusfinanzierung Plus bereitgestellt. Dennoch stellten die Teilnehmer klar, dass es noch eine Weile dauern werde, bis die Tourismusbranche an das Vorkrisenniveau anknüpfen könne. Zudem seien die Betriebe mit neuen Herausforderungen konfrontiert, wie dem Trend hin zu sehr kurzfristigen Buchungen und die Erwartung an flexible Stornobedingungen.
Die anschließende Sommerwanderung führte gemeinsam mit vielen Interessierten auf den Michaelsberg zu Familie Schäfer. Dort konnten die Teilnehmer den schönen Ausblick auf Weinberge, Wälder und Burgen bei regionaler Kost genießen.

Dank an die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Unwetterkatastrophe

Im Nachgang der Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz bedankte sich Isabell Huber gemeinsam mit Innenminister Thomas Strobl bei den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus dem Stadt- und Landkreis Heilbronn, die in den Flutgebieten im Einsatz waren. „Die Hilfskräfte des Technischen Hilfswerks, des ASB und des DRK haben vor Ort Enormes erlebt und geleistet. Dafür gebührt ihnen unser allergrößter Respekt und Dank“, sagte Huber.
Sportlich wurde es zum 100.-jährigen Jubiläum beim TSV Degmarn. Zu diesem besonderen Anlass durfte Huber die Sportplakette des Bundespräsidenten überreichen – die höchste staatliche Auszeichnung für Turn- und Sportvereine für 100 Jahre ehrenamtliches Engagement und sportliche Erfolge.

Abschluss der Sommertour in Oedheim

Bei einem gemeinsamen Besuch mit dem Bundestagsabgeordneten Alexander Throm bei der DLRG-Ortgruppe Oedheim wurde die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Bund und Land für die Region deutlich. Die Ortsgruppe hat im Juli ein neues Einsatzfahrzeug vom Innenministerium Baden-Württemberg erhalten, das mit Mitteln des Bundes und des Landes finanziert wurde. Die beiden Abgeordneten konnten bei ihrem Besuch das neue Fahrzeug samt einer Tauchvorführung in Augenschein nehmen. Zum Abschluss ihrer Sommertour besuchte Isabell Huber anschließend gemeinsam mit dem CDU-Ortsverband Oedheim den Laurentius-Hof.

„In den vergangenen Wochen durfte ich viele interessante Menschen kennenlernen. Ich bedanke mich für die großartige Resonanz und Offenheit bei all meinen Besuchen. Dabei konnte ich wertvolle Einblicke gewinnen, die ich in meine Arbeit der CDU-Landtagsfraktion und der CDU im Land einfließen lassen werde“, sagte Huber.

 

Huber hält Festrede bei Freistellungsfeier der Landschaftsgärtner

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Die neuen Landschaftsgärtnerinnen und Landschaftsgärtner der Region Heilbronn-Franken haben im Oktober ihren Start ins Berufsleben gefeiert. Dabei hielt die Landtagsabgeordnete Isabell Huber die Festrede und überreichte den Absolventen die Urkunden. Huber lobte: „Die Absolventen können sehr stolz auf ihre Leistungen in den letzten Jahren sein. Sie haben gekämpft, sich angestrengt, großartige Projekte und Gärten anlegen dürfen“. Dass das nicht immer einfach ist, durfte Huber selbst bereits bei einem Politikerpraktikum bei Jung Garten- und Landschaftsbau in Ellhofen hautnah miterleben, worauf sie in ihrer Festrede zurückblickte. Huber verwies zudem darauf, dass die duale Ausbildung ein echtes Erfolgsmodell für Baden-Württemberg sei. „Daher freue ich mich jedes Mal aufs Neue, wenn sich junge Menschen für eine Ausbildung entscheiden. Ich wünsche den Absolventen viel Erfolg und vor allem Spaß bei ihrer beruflichen Zukunft“,
sagte Huber abschließend.

Rund 5,2 Millionen Euro Breitbandförderung für Jagsthausen und Möckmühl

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Wie die Landtagsabgeordneten Isabell Huber MdL (CDU) und Armin Waldbüßer MdL (Grüne) mitteilen, wird der Breitbandausbau in den Gemeinden Jagsthausen und Möckmühl mit insgesamt 5,2 Millionen Euro durch das Land Baden-Württemberg gefördert. Jagsthausen erhält rund 459.000 Euro, Möckmühl 4,7 Millionen Euro. Die Fördermittel fließen in insgesamt fünf Breitbandprojekte.

Die CDU-Abgeordnete Isabell Huber MdL freute sich über die Förderung: „Es ist ein wichtiges Signal, dass das Land den Breitbandausbau weiter vorantreibt. Ultraschnelles Breitband ist die Basis für eine erfolgreiche Digitalisierung für die Wirtschaft, die Schulen oder auch die Verwaltung. Umso mehr freut es mich, dass eine solch große Summe in unsere Region fließt“.

Der Grünen-Abgeordnete Armin Waldbüßer MdL ergänzt: „Die Corona-Krise und der damit verbundene starke Anstieg der Arbeit im Home-Office hat gezeigt, wie wichtig der Ausbau des Breitbandnetzes gerade auch im ländlichen Raum ist. Denn nur mit einer leistungsfähigen Netzanbindung kann qualifizierte Arbeit auch von zu Hause aus geleistet werden. Sei es in einer Videokonferenz oder durch die schnelle Übertragung großer Datenmengen.“

Digitalisierungsminister Thomas Strobl betonte: „Die Landesregierung setzt auch in der neuen Legislaturperiode die Breitbandförderung mit hohem Tempo fort. In den vergangen fünf Jahren haben wir sehr viel erreicht und so viel investiert wie nie zuvor. Diesen Weg setzen wir in diesem Sommer nahtlos fort, um eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen im ganzen Land zu erreichen. Der Breitbandausbau ist für uns absolut alternativlos, auch wenn er finanziell eine große Herausforderung ist und bleiben wird. Jeder Euro, den wir hierfür ausgeben ist eine Investition in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“

Digitalisierungsminister Thomas Strobl erläuterte: „Die Förderung ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Landes Baden-Württemberg. Aktuell wurden 339 neue Förderbescheide in Höhe von mehr als 400 Millionen Euro für den Breitbandausbau der Kommunen in Baden-Württemberg bewilligt. Zuvor waren in Baden-Württemberg in den vergangenen fünf Jahren mehr als 2.600 Breitbandprojekte mit insgesamt rund 1,165 Milliarden Euro gefördert worden. Zusammen mit weiteren Mitteln aus der Bundesförderung ergaben sich somit Investitionen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Höhe von insgesamt 2,634 Milliarden Euro. Inzwischen verfügen 94,5 Prozent der Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. 2015 waren es noch 71,6 Prozent, also über 20 Prozentpunkte weniger. Bei den Anschlüssen mit der noch schnelleren Gigabit-Geschwindigkeit war der Anstieg noch größer: von 1,4 Prozent der Haushalte zu Beginn der Legislaturperiode auf über 57 Prozent Ende 2020 – Tendenz steigend. Damit liegt Baden-Württemberg bereits sieben Prozentpunkte über dem Durchschnitt der Flächenländer.“

 

Kinder und Jugendliche bei der Bewältigung der Corona-Pandemie in den Fokus nehmen

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Die Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm Isabell Huber (CDU) hat im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe besucht. Angesichts der psychischen Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche setzt sie sich für weitere Unterstützungsangebote seitens der Politik ein.

Kinder und Jugendliche leiden besonders unter der Krise, sei es aufgrund von Kontaktreduzierung zu Freunden und Verwandten oder der schwierigen Situation an den Schulen. Dadurch ist es bei vielen Kindern und Jugendlichen zu Entwicklungsdefiziten im sozialen, emotionalen und motorischen Bereich gekommen. „Diese Folgen gilt es nun in den Fokus zu rücken und die Unterstützungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche auszubauen. Neben der stationären und ambulanten Behandlung von psychischen Beeinträchtigungen spielt dabei auch die Kinder- und Familiensozialarbeit in den Kommunen eine entscheidende Rolle“, sagte Huber. Um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen, besuchte Huber im Rahmen ihrer Sommertour einige Einrichtungen und Vereine im Bereich der Kinder- und Jugendsozialarbeit in der Region.

In ihrer Heimatgemeinde Wüstenrot stattete sie der Consocio gGmbH, einem Betreiber von Einrichtungen der ambulanten Kinder- und Jugendhilfe und der Gesundheitsförderung, einen Besuch ab. Dort entsteht derzeit ein Ferienheim, in dem die Bindung zwischen Kindern und Eltern in den Fokus genommen wird. Zudem tauschte sich Huber heute (19. August) mit pro Familia und der Diakonischen Jugendhilfe aus. In den Gesprächen machten die Verantwortlichen deutlich, dass dringender Handlungsbedarf bestehe. Im Herbst sei mit einem weiter steigenden Bedarf an psychischer Unterstützung zu rechnen, der mit den derzeit vorhandenen Kapazitäten kaum zu bedienen sei. Gleichzeitig wiesen sie – je nach Zielgruppe – auch auf den Erfolg digitaler Angebote hin. Das niederschwellige Angebot über Telefon und Internet bietet bspw. gerade Familien mit größeren Entfernungen einen Vorteil. „Hier müssen wir in der Politik ansetzen und die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass digitale Angebote auch über die Pandemielage hinaus Bestand haben dürfen. Weiter gilt es, die Kapazitäten der psychologischen Betreuung auszubauen, die Angebote der Kinder- und Sozialarbeit besser zu vernetzen und sicherzustellen, dass es zu keinen Schließungen kommt“, so Huber.

Vor diesem Hintergrund begrüßt Huber die Einsetzung einer Task Force zu diesem Thema durch das Sozialministerium. Diese war gestern auf einem Fachgipfel von Vertreterinnen und Vertretern der stationären und ambulanten Psychiatrie, psychologischen Beratungsstellen, Jugendhilfe, Jugendsozialarbeit und Betroffenenverbände beschlossen worden. Sie soll Vorschläge erarbeiten, wie Behandlungskapazitäten für junge Menschen mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie ausgebaut werden können.