Girls‘ Day 2024: Hinter den Kulissen der CDU-Landtagsfraktion

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Am 25. April 2024 öffnet die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg die Türen des Landtags für junge Frauen und bietet ihnen einen Einblick in die Arbeit im Herzen der Landespolitik. Isabell Huber MdL lädt interessierte junge Frauen  ab 13 Jahren hierzu ein.

Neben einer Führung durch den Landtag, warten auf die Teilnehmerinnen u.a. ein Treffen mit dem Fraktionsvorsitzenden Manuel Hagel MdL, sowie Impulsvorträge von Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL und Dr. Andrea Wechsler. Bei einem gemeinsamen Mittagessen haben die Teilnehmerinnen Gelegenheit, sich direkt mit den Abgeordneten der Fraktion auszutauschen und ihnen Fragen zu stellen.

„Demokratie lebt vom Mitmachen, Politik braucht noch mehr Entscheidungsträgerinnen. Der Girls‘ Day der CDU-Landtagsfraktion bietet eine großartige Gelegenheit, die Welt der Landespolitik zu erkunden“, sagt Abgeordnete Isabell Huber.

Die Anmeldung erfolgt über den Girls‘ Day Radar: https://thefraektion.de/girlsday

Die Teilnahme ist kostenlos, die Anfahrt ist von den Teilnehmerinnen selbst zu organisieren.

 

Aktiv mobil – Land fördert Rad- und Fußverkehrsprojekte in der Region

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Isabell Huber (CDU): „Gut ausgebautes Netz macht Radfahren und zu Fuß gehen immer sicherer und attraktiver.“

Isabell Huber dazu: „Auch Radfahrer und Fußgänger brauchen eine sichere und verlässliche Infrastruktur. Nur so wird es uns gelingen, den Radverkehrsanteil deutlich zu steigern. Deshalb ist es erfreulich, dass auch in unserer Region mehrere Projekte in das Rad- und Fußverkehrs-Programm nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen werden.  Wir machen den Verkehr für alle sicherer und investieren massiv in den Ausbau von Rad- und Fußwegen.“

Drei Projekte im Wahlkreis Neckarsulm profitieren in diesem Jahr vom Förderprogramm des Landes: Neu ins Programm aufgenommen wurden in diesem Jahr der Ersatzneubau der Geh-und Radwegbrücke über den Kocher und der Neubau des Radwegs Fahrberg in der Stadt Bad Friedrichshall sowie für die Gemeinde Obersulm der Bau eines Fuß-und Radwegs entlang der Sulmaue von Willsbach nach Affaltrach.

Folgende laufende Radwegmaßnahmen an Landesstraßen werden 2024 fertiggestellt: die Unterführung des Jagsttalradwegs in Züttlingen sowie der Radweg von Neckarsulm nach Obereisesheim. Der Baubeginn des Radschnellwegs Heilbronn – Bad Wimpfen im Abschnitt Bad Wimpfen ist für 2024 geplant.

Im Rahmen des Landesgemeindefinanzierungskonzepts – kurz LGVFG – fördert das Land die kommunale Rad- und Verkehrsinfrastruktur. Das Volumen des Landesprogramms zur Förderung von kommunaler Radverkehrsinfrastruktur für die Jahre 2024 bis 2028 umfasst über 900 Maßnahmen. Es löst mit einer Landesförderung von circa 375 Millionen Euro Investitionen mit einem Wert der umgesetzten Maßnahmen von circa 955 Millionen Euro aus.

 

 

Knapp eine Million Euro für den Wahlkreis Neckarsulm – Land fördert Projekte für einen starken Ländlichen Raum

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Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat am heutigen Freitag (01.03.2024) die diesjährige Programmentscheidung für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) bekannt gegeben. Davon profitiert auch der Wahlkreis Neckarsulm, wie Minister Peter Hauk MdL die Abgeordnete Isabell Huber (CDU) informierte.

Die Abgeordnete Isabell Huber macht deutlich: „Baden-Württemberg hat einen starken Ländlichen Raum. Er trägt als Wohn-, Lebens- und Arbeitsort wesentlich zur wirtschaftlichen Stärke unseres Landes bei. Diesen wollen wir auch in Zukunft erhalten. Das ELR ist dabei eine echte Erfolgsgeschichte. Seit fast 30 Jahren sorgt es für Investitionen in die öffentliche und private Infrastruktur.  Deshalb freue ich mich sehr, dass auch in diesem Jahr unsere Region von Fördermitteln des Landes in Höhe von fast einer Million Euro profitieren kann. Die geförderten Projekte tragen wesentlich dazu bei, dass der Ländliche Raum auch weiterhin ein attraktiver Ort für Familien und wirtschaftliche Akteure bleibt.“

Im Wahlkreis Neckarsulm werden in diesem Jahr insgesamt neun Projekte mit einem Fördervolumen von 986.935 Euro gefördert. Die Projekte fallen unter die Förderschwerpunkte „Gemeinschaftseinrichtungen“ und „Innenentwicklung/Wohnen“.
Beim Förderschwerpunkt „Gemeinschaftseinrichtungen“ stehen die Umnutzung leerstehender, teilweise denkmalgeschützter Gebäude zu barrierefreien Dorfgemeinschaftshäusern oder der Erhalt von Mehrzweckhallen im Vordergrund. Beim Förderschwerpunkt „Innenentwicklung/Wohnen“ bündeln sich neben dem Thema Wohnen viele andere Entwicklungsoptionen für attraktive Ortskerne.

Geförderte Projekte im Wahlkreis Neckarsulm

In Langenbeutingen wird die Sanierung des kommunalen Kindergartens mit 646.875 Euro, sowie ein Projekt aus der Kategorie „Innenentwicklung/Wohnen“ mit 18.180 Euro gefördert. In Möckmühl erhalten Projekte zur „Innenentwicklung/Wohnen“ in Ruchsen (50.000 Euro) sowie Züttlingen (65.000 Euro) Fördermittel. In Neuenstadt am Kocher werden drei Projekte aus dem Bereich der „Innenentwicklung/Wohnen“ mit insgesamt 167.340 Euro gefördert. Zudem erhält Wüstenrot insgesamt 39.540 Euro Fördermittel, für den Anbau am EMIL in Oberheimbach und für ein privates Projekt aus dem Bereich „Innenentwicklung/Wohnen“ in Neuhütten (30.000 Euro).

Seit 1995 investiert das Land in die Ländlichen Räume

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) besteht seit 1995. Damals wurde aus dem „Dorfentwicklungsprogramm“ und dem vorwiegend gewerblich orientierten Strukturprogramm Ländlicher Raum ein umfassendes Förderangebot für Gemeinden im Ländlichen Raum konzipiert. Das ELR wird als zentrales Förderinstrument für den Ländlichen Raum stetig weiterentwickelt, um auf aktuell relevante Fragestellungen reagieren zu können. Mit der diesjährigen Programmentscheidung fördert das Land 1.113 Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 104,4 Millionen Euro. Im Mittelpunkt steht die klimagerechte Strukturentwicklung.

Gemeinden mit besonderen Konzepten konnten bis zum Jahr 2023 auch Schwerpunktgemeinden werden

Gemeinden, die Entwicklungskonzepte mit klaren Vorstellungen und Zielen zur Gestaltung des demografischen Wandels, zu einer flächensparenden Siedlungsentwicklung sowie zu Maßnahmen zum Schutz von Natur und Landschaft vorlegen, konnten bis zum Jahr 2023 Schwerpunktgemeinde werden. Schwerpunktgemeinden werden mehrjährig in das ELR aufgenommen, erhalten Fördervorrang und profitieren bei kommunalen Projekten von einem höheren Fördersatz. Das Konzept der Schwerpunktgemeinden wurde überarbeitet. Mit den Modellgemeinden Nachhaltige Strukturentwicklung, wurde die Förderlinie der Schwerpunktgemeinden jetzt zukunftsorientiert weiterentwickelt und setzt dabei neue Impulse und Anreize im Hinblick auf Klimasensibilität.

Einen Überblick über das Antragsverfahren und die vielfältigen Möglichkeiten des ELR bekommen Sie im Erklärfilm des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg unter

https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unser-service/mediathek/media/mid/elr-erklaerfilm/

ZfP erhält Förderung für das Projekt „Stark im Sturm“

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PM016 Aktionswoche Kinder suchtbelasteter Familien ­ „Wenn Eltern psychisch oder suchtkrank sind, leiden auch die Kinder darunter. Und das oft nicht nur unmittelbar, sondern auch im Laufe ihres gesamten Lebens. […]

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Familienerholung stärkt Zusammenhalt: Förderung für Bildungsfreizeiten

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Das Land Baden-Württemberg fördert auch im Jahr 2024 Bildungsfreizeiten für besonders belastete Familien mit rund 700.000 Euro. Diese sind Teil des Programms STÄRKER nach Corona“, das das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, der Kommunalverband für Jugend und Soziales sowie gemeinnützige Einrichtungen in Baden-Württemberg gemeinsam aufgelegt haben.

Dazu sagt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Isabell Huber: „Familien leisten jeden Tag aufs Neue viel für die Zukunft und die Stabilität unserer Gesellschaft. Sie vermitteln Werte wie Solidarität, Mitgefühl, Zuneigung und gemeinsame Verantwortung. Es ist uns wichtig, Familien, Kinder und Jugendliche zielgerichtet zu unterstützen – insbesondere belastete Familien. Bildungsfreizeiten bieten den Familien die Gelegenheit, Zeit und positive Erlebnisse zu teilen. Das stärkt und unterstützt sie dabei, ihren Alltag auch unter schwierigen Bedingungen gut zu bewältigen.

Landesprogramm „STÄRKER nach Corona“

Das Landesprogramm „STÄRKER nach Corona“ setzt gezielt auf Angebote für Familien, die in ihrem Alltag besonders viel leisten müssen, wie z. B. Familien mit Kindern, die eine Behinderung haben, in denen ein Elternteil verstorben ist oder in denen ein Familienmitglied eine psychische Erkrankung hat. Insgesamt werden im Jahr 2024 etwa 30 vom Land Baden-Württemberg geförderte Freizeiten für diese Zielgruppen stattfinden, die zusätzlich zum bewährten STÄRKE-Programm des Landes finanziert werden. Themen und Termine der Freizeiten gibt es unter www.staerker-nach-corona.de Die Bildungszeiten finden in sieben Einrichtungen statt, unter anderem in der ETL Evangelische Tagungsstätte Löwenstein.

Familienferienstätten stärken

Damit die Bildungsfreizeiten erfolgreich durchgeführt werden, ist es auch entscheidend, die gemeinnützigen Familienferienstätten als Anbieter dieser Maßnahmen zu stärken. Dazu Isabell Huber: „Bei den gemeinnützigen Familienferienstätten im Land, die Familien unabhängig vom sozialen Status Erholung und Stärkung ermöglichen, ist in den letzten Jahren ein erheblicher investiver Sanierungsbedarf aufgelaufen. Für dessen Beseitigung werden in den Jahren 2023 und 2024 jeweils einmalig Landesmittel in Höhe von 355.000 Euro eingesetzt. Hierfür haben wir uns als CDU-Landtagsfraktion stark gemacht. Daher bedauern wir auch die Kürzungen der Ampel-Regierung bei den Bundeszuschüssen für Familienferienstätten ab dem Jahr 2024.“

 

Schulsanierungen in Hardthausen und Neudenau gefördert

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Ob neuer Anbau oder sanierte Dächer: Mit einem großen Sanierungs- und Bauprogramm hilft die Landesregierung Schulen, ihre Gebäude, Heizungen oder Technik zu erneuern. Auch die Grundschulen in Kochersteinsfeld, Lampoldshausen (je 92.000 Euro) und Siglingen (132.000 Euro) profitieren in diesem Jahr von den dringend benötigten Mitteln. Dies gab das Kultusministerium bekannt, das am Freitag Bilanz zu den landesweit bewilligten Bescheiden zog.

MdL Isabell Huber sagt: „Als Land Baden-Württemberg investieren wir in die Bildungsinfrastruktur und schaffen damit optimale Lernbedingungen für unsere Schülerinnen und Schüler. Das Sanierungsprogramm ist ein wichtiger Schritt hin zu zeitgemäßen und zukunftsorientierten Schulgebäuden. Denn pädagogisch wertvolle Lernumgebungen sind für unsere Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler eine wesentliche Voraussetzung. Zudem tragen sanierte Schulgebäude zu einer besseren Energiebilanz bei.“

Für die Sanierung und den Bau von Schulen unterstützt das Land die Schulträger dieses Jahr mit insgesamt 172 Millionen Euro. Davon kommen 60,477 Euro allein Schulen im Regierungspräsidium Stuttgart zugute. Das Land und der Bund unterstützen die Kommunen bei dieser gewaltigen Herausforderung.

Genießerland braucht Gastwirtschaft – für eine starke Gastronomie

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29. November 2023

Stuttgart – Die von der CDU-Landtagsfraktion beantragte Aktuelle Debatte im Landtag von Baden-Württemberg stand ganz im Zeichen der Gastronomie. Dabei setzte die CDU-Fraktion ein deutliches Zeichen für eine starke Gastronomiebranche in Baden-Württemberg.

„Unsere Gastronomie ist Herz und Seele des Landes. Gastwirtschaften sind Begegnungsstätten, Orte der Geselligkeit, des Zusammenhalts, des gemeinsamen Gesprächs. Unsere Gastwirtinnen und Gastwirte schaffen mit ihren Wirtschaften ein wichtiges Stück Kultur im Land“, macht die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber im Nachgang der Landtagsdebatte deutlich.

Jedoch gefährden die Pläne der Ampel-Bundesregierung die Zukunft vieler Gastwirtschaften. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer von sieben auf 19 Prozent ist ein harter Schlag für die Branche. Isabell Huber MdL stellt heraus: „In diesen besonderen Zeiten ist es wichtig, die Menschen nicht noch weiterhin zu belasten. Die Bundesregierung macht genau das Gegenteil. Die geplante Ampel-Steuer auf Speisen und Getränke in der Gastronomie ist eine Katastrophe für die vielen Betriebe und Gäste. Deshalb rufe ich nochmals die Bundesregierung auf: Lassen Sie die Finger von den sieben Prozent für unsere Gastronomie!“

 

Denkmalförderungen für Hardthausen und Oedheim-Degmarn

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Das Land Baden-Württemberg hat am heutigen Mittwoch (29. November) die dritte Tranche der Denkmalförderung freigegeben. Insgesamt werden 6,2 Millionen Euro für den Erhalt und die Instandsetzung von Kulturdenkmalen bereitgestellt. Unter den geförderten Projekten sind auch Maßnahmen in Hardthausen am Kocher und Oedheim-Degmarn, wie die Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm, Isabell Huber (CDU) bekannt gibt.

„Historische Gebäude stehen für die unzähligen Geschichten unserer Städte und Gemeinden. Sie sind Historie zum Anfassen. Die Gebäude sind fest verankert in unseren Stadtbildern und machen auch für unsere zukünftigen Generationen die Geschichte des Ortes lebendig“, sagte Isabell Huber.

In Hardthausen am Kocher wird die Instandsetzung der Fachwerkfassaden und des Natursteinsockels der Fassaden des Rathauses mit einer Summe in Höhe von 92.230 Euro gefördert. Zudem erhält die Katholische Kirche St. Pankratius eine Förderung in Höhe von 44.500 Euro für die Innenrenovierung.

Hintergrund:
Das Land fördert 2023 Projekte im Bereich der Denkmalförderung mit insgesamt 19,8 Mio. Euro. In der dritten und letzten Tranche wurden nun zur Sanierung von 55 Kulturdenkmalen insgesamt rund 6,2 Millionen an Fördermitteln freigegeben. Gefördert werden 22 private, 22 kirchliche und elf kommunale Denkmale

Als eines von nur wenigen Ländern unterstützt Baden-Württemberg seit über 40 Jahren Denkmaleigentümerinnen und -eigentümer beim Erhalt ihrer Denkmale. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel können private Antragstellerinnen und Antragsteller für Maßnahmen an ihrem Kulturdenkmal eine Förderung von 50 Prozent bei spezifisch denkmalbezogenen Aufwendungen erhalten, Kirchen und Kommunen 33 Prozent. Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen entscheidet über die Aufstellung des Förderprogramms und die zu fördernden Maßnahmen. Finanziert wird das Denkmalförderprogramm aus Landesmitteln, die der Landtag Baden-Württemberg beschlossen hat. Der überwiegende Anteil der Fördermittel stammt aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

 

 

Isabell Huber MdL gratuliert den Absolventinnen und Absolventen der dualen Ausbildung bei der IHK Heilbronn-Franken

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Kürzlich wurden in der Harmonie Heilbronn die besten Auszubildenden des Jahrgangs 2023 geehrt. Insgesamt verzeichnete die IHK Heilbronn-Franken im Ausbildungsjahr 2023 rund 4.400 Absolventinnen und Absolventen, die in 133 Berufen geprüft wurden. Dazu gratulieret die Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Neckarsulm Isabell Huber (CDU) den Absolventinnen und Absolventen. Sie räumt der beruflichen Ausbildung einen besonders hohen Stellenwert ein.

160 der Absolventinnen und Absolventen der dualen Ausbildung bei der IHK Heilbronn-Franken glänzten mit Top-Ergebnissen, vier lagen sogar bundesweit an der Spitze in ihren Berufen. Ganz besonders freut sich die Abgeordnete über die Besten in ihrem Wahlkreis Neckarsulm: Alina Hondl, Werkstoffprüferin Fachrichtung: Kunststofftechnik, sowie Kilian Kessel, Kraftfahrzeugmechatroniker, absolvierten beide Ihre Ausbildungen bei der AUDI AG in Neckarsulm.

Isabell Huber sagt: „Menschen in Ausbildungsberufen tragen wesentlich dazu bei, dass wir die großen Herausforderungen bewältigen. Daher freue ich mich jedes Mal aufs Neue, wenn sich junge Menschen für eine praxisnahe Ausbildung entscheiden. Besonders erfreulich ist für mich als frauenpolitische Sprecherin meiner Fraktion, dass bei der Wahl ihrer Berufe für die Auszubildenden ihre individuellen Stärken und Bedürfnisse im Vordergrund stehen und selten Geschlechtsspezifika. Das Ergebnis ist, dass die Hälfte der besten Absolventen Frauen sind. Ich gratuliere allen Absolventinnen und Absolventen und wünsche ihnen für ihre berufliche Zukunft viel Erfolg und Freude an ihrer Tätigkeit.“

Mehr Unterstützung für Familien – CDU-Landtagsfraktion beschließt Positionspapier

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